Scholz erinnern Klimaextremisten an „eine Zeit, die lange zurück liegt“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Katholikentag die extremen Ausläufer der Klimabewegung kritisiert. Auf einer Podiumsdiskussion war er von Aktivisten in einem Vortrag unterbrochen worden. Der Kanzler sprach darüber, was man „dem Arbeiter und der Arbeiterin im Tagebau sagen“ würde, wenn es um seine Perspektive in der „Transformation“ gehe.

Scholz wehrte sich gegen Störer

Daraufhin wurde der Vortrag von Unbekannten gestört. Jemand warf dem Kanzler vor, er erzähle „Schwachsinn“. Scholz wehrte sich gegen mehrere Störer, die von ihren Plätzen aufgestanden und als Aktivisten aus dem Umfeld der Klimabewegung erkennbar waren. „Nein, ich sage mal ganz ehrlich: diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurück liegt und [das] Gottseidank.“

Das Publikum spendete nach dieser Äußerung brandenden Applaus. Scholz legte nach: „Und deshalb sage ich: dazu gehört auch ein sehr schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man sich dann in jedem Fall inszeniert. Ich war schon auf einer Veranstaltung, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und machen das jedes Mal wieder. Und deshalb glaube ich, ist das keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, eine Veranstaltung zu seinen eigenen Zwecken zu manipulieren – und das sollte man nicht machen.“

Attacken von Klimaextremisten nehmen zu

Scholz zog damit einen Vergleich zur deutschen Vergangenheit, ohne explizit den Nationalsozialismus zu nennen. Für die Vertreter der Klimabewegung war der Vorfall ein offener Affront. Luisa Neubauer wertete die Äußerung des Kanzlers als „Nazi-Vergleich“. Er relativiere damit die Nazi-Herrschaft. „Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.“ Die Organisatoren von Fridays for Future forderten eine Entschuldigung.

Der SPD-Politiker hatte sich im Wahlkampf 2022 als „Klimakanzler“ inszeniert. Seit Dezember 2021 führt er eine Koalition mit Grünen und FDP an, die sich das Ziel „Klimaschutz“ groß auf die Fahne geschrieben hat. Seit Monaten hat Deutschland unter den willkürlichen Anschlägen radikaler Klimagruppierungen zu leiden, besonders unter denen der „Letzten Generation“. Es ist das erste Mal, dass der Riss zwischen Klimapolitik und Klimaextremisten offenbar wird.