Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, hat in Aussicht gestellt, dass die AfD wieder in die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) aufgenommen werden könnte. Das meldet die liberal-konservative Tageszeitung Il Giornale. Es sei nötig, so Salvini, die ID-Fraktion „so weit wie möglich zu vergrößern“.
„Die Wahl der Lega ist niemals ein Bündnis mit der Linken und den Sozialisten“, sagt Salvini in einer Live-Übertragung. „In Frankreich ist Macron gezwungen, das nationale Parlament aufzulösen. Ich werde Marine Le Pen zusammen mit den österreichischen, niederländischen, flämischen und portugiesischen Verbündeten treffen. Versuchen wir, ein anderes Europa aufzubauen.“
Die Aussage wird als Einladung an die AfD interpretiert, weil heute in Brüssel auch über die Wiederaufnahme der Partei verhandelt wird. Die Allianz war wegen der Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten im Wahlkampf, Maximilian Krah, zuerst durch den französischen Rassemblement National und dann von der italienischen Lega aufgelöst worden. Anschließend wurden die AfD-Abgeordneten aus der Fraktion ausgeschlossen. Hintergrund waren jedoch seit Monaten anhaltende Spannungen zwischen den europäischen Rechtsparteien. Insbesondere wurde die mangelnde Verlässlichkeit und Führungslosigkeit der AfD beklagt.
Die AfD hat um eine Wiederaufnahme gebeten. Auch Harald Vilimsky, der mit seiner FPÖ in Österreich mit 27 Prozent gewann, gilt eher als aufgeschlossen gegenüber einer Rückkehr der Deutschen in die Reihen der europäischen Rechten. Der AfD-Delegation gehören derzeit 14 Abgeordnete an, nachdem Krah nicht in diese aufgenommen wurde. Das wurde bei den anderen Rechtsparteien als Zeichen verstanden. Allerdings ist Marine Le Pen bisher nicht von ihrer Blockade abgerückt. Da der RN die bestimmende Kraft der neuen ID-Fraktion ist, bleiben die Chancen der AfD weiter ungewiss.
Bereits zuvor hatten Lega-Vertreter in Brüssel angedeutet, dass eine Rückkehr der AfD in die Reihen der ID unter Auflagen möglich sei. Dass die Italiener einer Wiederaufnahme offener gegenüberstehen als die Franzosen, liegt nicht zuletzt daran, dass Salvini Sorge haben dürfte, unter dem Gewicht des sehr starken RN machtpolitisch zerquetscht zu werden. Salvinis Partei war bei den Wahlen von 34 Prozent auf 9 Prozent abgestürzt, Le Pen hatte mit 31,5 Prozent ein Rekordergebnis erzielt.
