Tichys Einblick
Polizei im Großeinsatz

Erneut demonstrieren Tausende in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen

Trotz Verbot kam es in Berlin erneut zu massiven Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. Teilweise kam es zu Angriffen von Passanten auf die Demonstration.

Nachdem bereits am Samstag trotz Demo-Verbot viele Querdenker durch Berlin gezogen sind, fanden sich am Sonntag erneut tausende Menschen zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren.

Nachdem für das Wochenende zahlreiche Proteste angekündigt wurden, hatte die Berliner Versammlungsbehörde insgesamt 13 Demonstrationen verboten, von denen mindestens acht der Querdenker-Szene zugerechnet wurden. Gegen die Verbote wurden vier Eilanträge beim Verwaltungsgericht eingereicht, von denen aber nur einer erfolgreich war. Es war von Anfang an klar, dass die Proteste auch trotz Verbot stattfinden würden, weshalb die Polizei einen Großeinsatz ankündigte und im Vorfeld sogenannte „Gefährderansprachen“ bei „15 offenkundigen Rädelsführern“ durchführte und auf die Einhaltung der Hygiene-Maßnahmen pochte.

Davon ließ man sich aber offensichtlich nicht abschrecken. Tausende Menschen zogen am Samstag in verschiedenen kleineren und größeren Demo-Zügen durch Berlin und koordinierten sich dabei über Telegram-Kanäle, um die Demos zusammenzuführen oder die Polizeiabsperrungen zu umgehen. Am Ende des Tages wurden laut Polizei über 100 Personen mindestens kurzzeitig festgenommen und mehrere dutzend Ordnungswidrigkeiten und Strafanzeigen gestellt. Es waren 4.200 Beamte im Einsatz, vier Polizisten wurden verletzt.

Trotz der heftigen Zusammenstöße waren auch am Sonntag zahlreiche Proteste und Gegenproteste angekündigt. Laut Polizeisprecher sollten erneut rund 2.200 Polizisten im Einsatz sein, wobei auf das Regierungsviertel erneut ein besonderes Augenmerk gelegt werden sollte. Angekündigt wurden u.a. auch ein Autokorso und eine Kundgebung der Partei „die Basis“ am Leipziger Platz, wo sich schon gestern zahlreiche Demonstranten und Anhänger der Querdenker-Bewegung zusammengefunden hatten. Am Vormittag wurde aber zunächst vor allem der Volkspark Humboldthain in Berlin-Mitte ins Visier genommen. Rund um den Park versammelten sich zahlreiche kleinere Querdenker-Demonstrationszüge, die von den Beamten durch Polizeiketten daran gehindert wurden, sich zu größeren Zügen zusammenzuschließen.

Im Prenzlauer Berg schafften es zwei nicht genehmigte Protestzüge mit „tausenden“ Teilnehmern sich auf Höhe der Schönhauser Allee zu vereinen. Die Polizei begleitete die Demo zunächst nur am Rande und setzte dann ihre Taktik vom Samstag fort, die „Rädelsführer“ aus der Masse herauszugreifen und festzunehmen – so wolle man den Demonstranten die Koordination erschweren. Die Demonstranten ließen sich aber weder im Prenzlauer Berg noch in Friedrichshain, wo mindestens 2.000 Demo-Teilnehmer zusammen gekommen seien sollen, von den Maßnahmen der Polizei beirren und zogen u.a. mit „Wir sind das Volk!“-Rufen und „Oh, wie ist das schön“-Gesängen durch die Straßen Berlins.

Etwa 3.000 Teilnehmer zogen „ohne Polizeibegleitung“ über die Karl-Marx-Straße Richtung Alexanderplatz, wurden auf Höhe der Straße der Pariser Kommune aber von der Polizei gestoppt. Der Demonstrationszug zog weiter Richtung Platz der Vereinten Nationen, kam aber nicht besonders weit, bevor sie sich erneut eine Alternativroute suchen musste. Aufgrund der „unübersichtlichen Lage“ war ein Polizeihubschrauber über der „City-Ost“ im Einsatz.

Immer wieder wurden die verschiedenen verschiedenen Demonstrationszüge von der Polizei gestoppt und mussten sich neu organisieren. In der Danziger Straße wurden wohl etwa 100-150 Menschen von der Polizei eingekesselt, um ihre Personalien zu überprüfen. Kurze Zeit später wurde ein zweiter Kessel im Prenzlauer Berg gemeldet, nachdem es wegen einer Festnahme zu Tumulten gekommen seien soll. Im Prenzlauer Berg soll außerdem der Einsatzwagen eines Presseteams der Polizei mit einem Pflasterstein attackiert worden sein.

Bisher wurden laut Polizeiangaben etwa 80 Personen „in ihrer Freiheit beschränkt“. Der Fokus soll dabei insbesondere auf „gewalttätigen Personen oder solchen, die als Rädelsführer zu Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz & die Infektionsschutzbestimmungen aufgerufen haben“ gelegen haben.

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