Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland verursacht langfristig fiskalische Kosten in Höhe von mindestens 900 Mrd. Euro. Diese Belastung zeigt die Notwendigkeit, Zuwanderung stärker zu steuern.
Aus aktuellem Anlass hat die Stiftung Marktwirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum Generationenverträge die langfristigen fiskalischen Kosten der Flüchtlingsaufnahme berechnet. Die Geschwindigkeit der Integration in den Arbeitsmarkt entscheidet über die Höhe der fiskalischen Kosten. Selbst bei einer Integration der Zuwanderer in den deutschen Arbeitsmarkt innerhalb von 6 Jahren belaufen
sich die Zusatzkosten langfristig auf 900 Mrd. Euro. Sollte die Qualifizierung und Integration hingegen mehr Zeit benötigen, fallen die Kosten noch deutlich höher aus. Eine durch Integrations- und Qualifikationskriterien gesteuerte Zuwanderung könnte sich hingegen positiv auf die öffentlichen Haushalte auswirken.
Selbst im günstigsten Fall einer schnellen Integration in den Arbeitsmarkt, werden sich dauerhaft jährliche fiskalische Lasten für die deutschen Steuerzahler in Höhe von 17 Mrd. Euro ergeben. Zur Finanzierung müssten die Ausgaben dauerhaft um 1 Prozent gesenkt oder aber Steuern und Abgaben um 1,5 Prozent erhöht werden. Dies korrespondiert mit einer Erhöhung der Nachhaltigkeitslücke um 31,9 Prozent des BIP vom Szenario „Qualifikationsdivergenz“ zum Szenario „Flüchtlingszustrom“.
Bei den aktuellen Berechnungen auf Basis der Generationenbilanz für Deutschland von Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, wird unterstellt, dass bis zum Jahr 2018 insgesamt 2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen und eine Integration in den Arbeitsmarkt innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren gelingt. Scheitert die Integration hingegen dauerhaft, drohen noch deutlich höhere Kosten.
Deutschland muss in der Zuwanderungspolitik daher dringend umsteuern, fordert Raffelhüschen. „Die Lösung könnte ein Einwanderungsgesetz sein, mit dessen Hilfe die Zuwanderung nach Deutschland besser gesteuert und stärker an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgerichtet werden kann“, so Raffelhüschen. „Qualifizierte Zuwanderer, die schnell auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft integriert sind, könnten sogar dazu beitragen, die fiskalischen Herausforderungen einer alternden Gesellschaft
zu lösen.“ Schneidet die Integration jedoch schlechter als bei den bisherigen Zuwanderer(generatione)n ab, „hätte dies fatale Folgen für den Haushalt“, warnt Raffelhüschen.
Den Szenarien liegen die folgenden Annahmen zugrunde:
