Die Hoffnungen des Gesundheitsministers haben sich nicht erfüllt: Ein erheblicher Teil der Beschäftigten im Gesundheitssektor lässt sich trotz Impfpflicht nicht impfen – sie lassen es drauf ankommen.
Wie eine Abfrage der Welt am Sonntag zeigt, gingen bis dato 109.854 Meldungen wegen fehlendem Impfnachweis bei den Gesundheitsämtern ein. Dabei machten aber fünf Bundesländer keine Angaben und sind damit nicht eingerechnet – darunter Nordrhein-Westfalen sowie die Länder mit besonders niedriger Impfquote: Sachsen und Thüringen. Die tatsächliche Zahl dürfte also wahrscheinlich annähernd doppelt so hoch liegen.
Außerdem ist die Meldephase noch nicht abgeschlossen – gerade bei kleineren Arztpraxen dürften weitere Meldungen erst noch erfolgen.
Die Konsequenzen für die Betroffenen sind weiterhin unklar. Die Gesundheitsämter werden aktuell aktiv, zunächst werden die Betroffenen angeschrieben, dann kann ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro (je nach Bundesland unterschiedlich) verhängt werden. Erst im letzten Schritt sieht das Bundesgesetz die vage Möglichkeit eines Beschäftigungsverbotes vor – dieses soll allerdings nur erfolgen, wenn dafür die Versorgungssicherheit nicht gefährdet wäre. Bei ungeimpften Mitarbeitern in dieser Vielzahl und ohnehin bereits vorhandenem Personalmangel, scheint es kaum vorstellbar dass so flächendeckend Berufsverbote verhängt werden können. Sollten die Behörden es trotzdem tun droht eine Katastrophe – besonders für die Patienten.
Betroffene können sich insofern Hoffnungen machen, dass eine politische Korrektur wohl nicht mehr zu vermeiden ist – genau wie es parallel in Frankreich und den Vereinigten Staaten bereits geschehen ist.
