Der junge Karl Marx hat die deutschen Zustände einmal als unter aller Kritik bezeichnet, d.h. sie erreichten nicht einmal das Niveau, um sinnvoll kritisiert zu werden. Inzwischen wechselt die politische Kritik in den Bereich der Ästhetik, denn die deutschen Zustände gehören eindeutig dem Genre der Groteske an. Niemand würde einen Elektriker ins Haus holen, der Stark- und Schwachstrom verwechselt oder einem Mechatroniker sein Auto zur Reparatur anvertrauen, der ihm mitteilt, dass die Kolbenrückzugsfeder gebrochen sei. Doch einen Mann zum Finanzminister zu machen, der nicht weiß, welche Aufgaben die Bundesanstalt für Finanzaufsicht hat und in seiner Kritik an der Pendlerpauschale in dem Irrtum schwelgt, dass sie nur an Autofahrer gezahlt werde, nicht auch an Pendler, die die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen, ist in Deutschland nicht nur vorstellbar, sondern eine durchaus realistische Perspektive. Robert Habeck nach der Wahl 2021 als Chef ins Bundesfinanzministerium zu schicken, kann in einem Land, das täglich mehr die Verbindung zur Welt und zur Realität verliert, kein Problem darstellen, schließlich ist nicht mehr wichtig, was ist, sondern, was man fühlt. Haltung schlägt Kenntnis, Moral Wissen.
Pendelt Robert Habeck ins Finanzministerium?
Man kann es ja mit einem Mechatroniker versuchen, der im Werkzeugkasten nach der Kolbenrückzugsfeder sucht. Warum also nicht auch mit Habeck als Finanzminister?
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Die Grünen haben erkannt, dass sie den Systemwechsel hin zum Ökosozialismus nur in die Wege leiten können, wenn sie das Finanzressort führen – unter einer Kanzlerin Merkel ohnehin. Und unter einem Kanzler Markus Söder wohl auch, denn wofür Söder steht, weiß nicht einmal mehr Markus Söder. Politiker zu sein, kann schon ein seltsames Land sein, heute hier und morgen gestern.
Die Grünen wollen ein sogenanntes Konjunkturprogramm von 500 Milliarden Euro auflegen, zum großen Teil schuldenfinanziert, denn: „Der Staat muss sich verschulden. Er muss ins Obligo gehen und Gelder ausgeben, die er im Moment noch nicht hat.“ Jemand muss dem Bundesfinanzminister in spe erklären, dass genau das der Staat inzwischen macht, indem der Bundestag, zugegeben so rasch, dass es wohl an Robert Habeck vorbeigegangen sein dürfte, das SURE-Gewährleistungsgesetz verabschiedet hat, das der EU erlaubt, Kredite zur Finanzierung von Kurzarbeit in den Mitgliedsländern von bis zu 100 Milliarden Euro auf dem Finanzmarkt aufzunehmen. Diese Mittel werden als Darlehen an die durch die EU ausgewählten Mitgliedsländer verteilt.
Auf diese gigantischen Schulden will der grüne Bundesfinanzminister in spe noch Milliarden Euro draufsatteln.
Habecks Verhältnis zur Schuldenaufnahme scheint von der revolutionären Erkenntnis der Grünen bestimmt zu sein, dass es den Staat nichts kostet, sich Geld zu leihen, wie es Politiker der Grünen der taz erklärten. Dass geliehenes Geld zurückgezahlt werden muss, scheint im grünen Verständnis nicht angekommen zu sein und dass man nicht immer nur Schulden auf Schulden häufen und stets und ständig Geld aus dem Nichts per Knopfdruck erschaffen kann, auch nicht. Den Grünen scheinen die Asozialität des Lobes der Nullzinspolitik, des größten Enteignungsprogrammes der Bevölkerung, nicht zu erkennen.
Natürlich wollen die Grünen das Finanzministerium, „um Europa voranzubringen“. „Der Euro ist der Hebel zu einer Wirtschaftspolitik, die Wirtschaftspolitik der Hebel zu einer Werte- und Weltpolitik“, einer Politik für die Finanzindustrie, für die EEG-Millionäre und gegen die Bürger. Schließlich will Habeck in „ökologischen Notwendigkeiten investieren“, heißt im Klartext, die große Grüne Finanzblase nach Kräften mitaufzublasen, für die sich die Wall Street entschieden hat – und deren sicheres Platzen ein Desaster erzeugen wird, gegen das die Verwüstungen der Weltfinanzkrise von 2008 nur Knallerchen waren.
Aber investieren will der grüne Bundesfinanzminister in spe auch in „Räume der gesellschaftlichen Gemeinsamkeit, Schulen, Freibäder, Schwimmbäder, Spielplätze, Bibliotheken, öffentlichen Personennahverkehr, you name it, das müssen wir aufrechterhalten.“ Wenn Robert Habeck das ernst meint, kann man nur dafür sein, dass der Grüne Finanzminister wird, denn dann bräuchten wir keine Steuern mehr zu bezahlen, schließlich entrichten wir genau aus dem Grund Steuern, um „Räume der gesellschaftlichen Gemeinsamkeit, Schulen, Freibäder, Schwimmbäder, Spielplätze, Bibliotheken, öffentlichen Personennahverkehr“ aufrechtzuerhalten. Oder wozu sonst?
Schließlich will auch Robert Habeck, der sich von Twitter verabschiedet hat, weil deutlich wurde, wie viele Brücken er in der Gesellschaft einriss, als Finanzminister durch Fiskalpolitik Brücken bauen, Brücken allerdings ins fiskalpolitische Nirvana.
Um die Groteske auch als groteske Glosse zu beenden. Wenn man fest die Augen schließt, kann man sich durchaus vorstellen, dass ein dankbares Volk die Bundeskanzlerin per Akklamation im Herbst 2021 bittet, doch weiter so gut für Deutschland zu sorgen, wie sie es bisher tat – und weil die Grünen so sympathisch sind, wird Robert Habeck Finanzminister. Man kann es ja auch einmal im Traum mit einem Mechatroniker versuchen, der im Werkzeugkasten nach den Kolbenrückzugsfeder sucht.
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