Nach einem Bericht des FOCUS prüft die Bundesregierung Maßnahmen, um die „Medienvielfalt in Deutschland“ durch Subventionen zu sichern. Wie die Illustrierte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, kämen dabei auch direkt Finanzhilfen für Zeitungen und Zeitschriften in Frage. So könnte etwa die Rundfunkgebühr von derzeit 17,50 Euro pro Monat für eine allgemeine „Medienabgabe“ erhöht werden.
Wie FOCUS weiter berichtet, soll bei diesem Modell ein unabhängiges Fachgremium die Auswahl der Medien treffen.
Schon im Juni 2019 hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Übersicht zu den bereits existierenden Subventionen für Medien in der EU zusammengestellt.
In Frankreich gibt es eine lange Tradition staatlicher Beihilfen. Insgesamt 22 Zeitungen und Magazine erhalten dort direkte Zahlungen aus Steuermitteln. Eine Anbindung der Pressesubvention an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks existiert schon in Schweden.
Stützzahlungen für die Presse werden dort durch einen „Rat für Pressesubventionen“ (Media Subsidies Council) ausgeschüttet. Das schwedische ‚Media Subsidies Council‘ ist Teil der schwedischen Rundfunkanstalt.
Schon im November 2019 hatte TE gemeldet, dass die Bundesregierung die Zustellung von Printprodukten – auch Anzeigenblättern – mit bis zu 100 Millionen Euro pro Jahr direkt aus Steuermitteln subventionieren will.
Die jetzt geplanten Unterstützungszahlungen über den Rundfunkbeitrag kämen offenbar noch dazu.
Viele traditionelle Medienprodukte leiden unter starken Auflagenrückgang und unter Werbeeinnahmen-Verlust. Erst am Donnerstag hatte DuMont bekanntgegeben, dass der Verlag seinen hoch defizitären Titel Hamburger Morgenpost an einen branchenfremden Unternehmer verkauft.
Im Jahr 2018 erreichte das Blatt bei einem Umsatz von gut 16 Millionen Euro einen Verlust von zwei Millionen Euro.
In der Branche wird ein so genannter „negativer Kaufpreis“ kolportiert, also eine finanzielle Mitgift des Verlags für den neuen Eigentümer. DuMont trennte sich damit aus wirtschaftlichen Gründen von den meisten seiner Zeitungstiteln.
