Laut Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird die Maskenpflicht im Herbst wieder ausgeweitet werden. Eine „Form der Maskenpflicht in Innenräumen“, erklärte Buschmann in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe, werde in den Plänen der Bundesregierung „sicher eine Rolle spielen“. Die Wirksamkeit der Masken in Innenräumen sei unstrittig, so der Minister weiter.
Buschmann hatte vor wenigen Wochen noch Skepsis gegenüber der Maskenpflicht in Innenräumen erkennen lassen – er wolle die Maßnahmen-Evaluierung abwarten, sagte er damals. Auch eine „ambitionierte Impfkampagne“ verspricht der Minister. Gerade in Alten- und Pflegeheimen will der Minister aggressiv werben – und „die besten und modernsten Impfstoffe“ zur Verfügung stellen. Buschmann warnte, man müsse sehr ernst nehmen, „was uns im Herbst und Winter erwartet“.
Die Ampel-Koalition sei sich jedoch einig, keine harten Pandemie-Maßnahmen mehr verhängen zu wollen. So stellt es zumindest Buschmann dar. „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“ Diese Instrumente seien nicht mehr verhältnismäßig und seien „unangemessen“ im dritten Jahr der Pandemie.
Aktuell arbeitet Buschmann gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach an der dauerhaften Festsetzung von Corona-Regeln: Das aktuelle Regel-Regime der sogenannten „Basisschutzmaßnahmen“ läuft im September aus. Bis dahin will die Bundesregierung ermöglichen, diese zumindest in ähnlicher Form grundsätzlich festzuschreiben. „Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben“, meint der Minister. Dieses werde dann im August mit den Ländern abgestimmt und im September beschlossen. „Klare und verständliche Regeln“ sollen es werden, verspricht Buschmann. Wichtig sei ihm auch, den Datenblindflug zu beenden.
