Gewinne und Verluste bei den Thüringer Kommunalwahlen hat unser Statistiker als Grafik vorbereitet. Noch fehlen 150 Wahlbezirke, aber hier schon mal der jetzige Stand.
Mehr zu Thüringen von Klaus-Rüdiger Mai und Olaf Opitz.
EU-Wahlkampf bei Hart aber Fair: „Kampf um Europa – Siegen die Populisten?“ – Wie es zuging, lesen Sie gleich von Elisa David. Kostprobe: „Herr Hofreiter! Her Hooofreiter. Herr Hofreiteee! Herr Hofreiter! Herr Hofreiter und Frau Klöckner! Und Herr De Masi und Frau Strack-Strack-Zimmerman! Sie machen sich alle hier keinen Gefallen, wenn Sie immer hier durcheinander reden, weil dann die Zuschauer nichts mitbekommen.“
Was das uneingelöste Versprechen des Grundgesetzes auf eine Verfassung durch Volksabstimmung wert ist, dokumentiert eine Frage von Civey: Wie bewerten Sie die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, das Grundgesetz per Volksabstimmung in „Verfassung” umzubenennen?
Das Scheitern des geplanten Pandemie-Abkommens bedauert WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Ist aber zuversichtlich, dass die 194 Mitgliedsländer sich noch auf ein Abkommen einigen werden, sagte er gestern in Genf zum Auftakt der 77. WHO-Jahresversammlung. Die WHO bekäme die Macht, eine Pandemie auszurufen, und weitere weitreichende Befugnisse. Die Staaten verlören in einer Pandemie ihr Souveränität. – Roland Tichy war dazu bei ServusTV.
Gesundheitsminister Lauterbach, SPD verkündet es, weiß aber nicht warum: Plötzlich und unerwartet sei die Zahl der Pflegebedürftigen um 700 Prozent gestiegen. Nix wissen macht nix: Die Krankenkassen erwarten 2025 einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags. „Die Pflegekassen gehen davon aus, dass die Finanzmittel im ersten Quartal 2025 insgesamt weniger als eine Monatsausgabe betragen. Für diesen Fall darf die Bundesregierung den Beitragssatz per Rechtsverordnung anheben“, erklärte der Verband der Ersatzkassen NRW (VdEK) gegenüber der „Rheinischen Post“
Sieht man so was auf X, fragt man sich, wann wollen das Lauterbach und Tedros als Pflicht, wird zentral gespeichert und mit welchen Konsequenzen?
Faesers nächstes Manöver bei Täuschen und Tarnen. Sie sprach im „Stern“ von Sympathien für das sogenannte Albanien-Modell: „Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht“. Anders als beim Ruanda-Modell wolle Italien selbst die Asylverfahren in Albanien abwickeln. „Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche.“ Grünen-Migrationsexperte Erik Marquardt kritisiert den Vorstoß, FDP-Fraktionschef Christian Dürr unterstützt ihn. Wieder Geräusche, die täuschen. Ampel eben.
Macron will in Europa führen, er drückt das nur jedes mal anders aus: Ein weiteres Luftverteidigungssystem soll die von Deutschland geführte European Sky Shield Initiative (ESSI) ergänzen. Die ESSI umfasst israelische Arrow-3- und US-amerikanische Patriot-Raketen sowie das in Deutschland hergestellte IRIS-T-System und wird von 21 Ländern unterstützt. Frankreich hat dagegen zusammen mit Italien ein System namens SAMP-T oder Mamba entwickelt. Europa müsse seine Stärke und sein Engagement für die Verteidigung unter Beweis stelle, bevor sich die NATO-Verbündeten im Juli in Washington DC treffen.
China treibt die Entwicklung seiner Chipindustrie voran und legt den größten Halbleiter-Investmentfond seiner Geschichte mit einem Volumen von 47,5 Milliarden Dollar auf.
Auf dem Oktoberfest soll Deutschlands im Augenblick beliebtestes Lied L’amour toujours nicht mehr gespielt werden dürfen. Auf dem Stuttgarter Was’n, der schwäbischen Konkurrenz-Veranstaltung, sowie der Erlanger Bergkirchweih auch nicht, nicht bei der kommenden Fussball-EM in Stuttgart … Bereits am 1. Mai grölten Mitfahrer eines Maiwagens die Parolen Deutschland den Deutschen und Ausländer raus, fand der SWR heraus. Mittlerweile ist auch eine französische Version aufgetaucht. Dank solcher Werbung aus Berlin hat das Lied Platz 1 der deutschen iTunes Charts erreicht.
Nein, man mag das Lied mit verfremdeten Text nicht hören, heißt es im TE-Newsletter. Aber die hysterischen und sich überschlagenden Reaktionen darauf sind noch unerträglicher – und können nicht einmal Alkoholisierung für sich als Schutzbehauptung in Anspruch nehmen.
