Die Welt schreibt heute: „In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft … Schulz erläuterte … ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung – und zu wechselnden Mehrheiten.“
Die Idee einer Kooperations-Koalition (KoKo) soll von der SPD-Parteilinken stammen. Sie möchte nicht wie in der letzten GroKo durch 185 Seiten Koalitionsvertrag festgenagelt werden und sich die Möglichkeit offenhalten, mit anderen Mehrheiten in einer KoKo, aber außerhalb derselben, umstrittene Projekte durchzusetzen wie die „Ehe für alle“.
Das wäre eine KoKo mit offizieller Oppositionserlaubnis, ein Januskopf von Mehrheits- und Minderheiten-Koalition. Es würde mich wundern, wenn sich die Harmonistin Merkel auf so etwas einließe. Weshalb ich mal auf etwas ganz anderes tippe. Merkel koaliert mit den Grünen, beide vereinbaren mit der Oppositionspartei SPD ein paar Merkel-Grün wichtige Vorhaben, sichern sich also in diesen vor der Kanzlerwahl schon mal die Parlamentsmehrheit. Das wäre dann die MiKoKo: Minderheitenkooperationskonstellation. Dass es dazu kommt, dafür spricht schon das lange Wort wie für eine Gesetzesvorlage.
Schönheitsfehler für die SPD: keine Minister und Staatssekretäre. Aber wozu gibt es denn das Bundesbeauftragten-Unwesen: ein Limit existiert nicht.
Ich denke, die Berliner Republik wird noch viele neue Wege erleben, wie selbst an einem lebendigeren Parlament und vor allem an AfD und Die Linke vorbeiregiert werden kann: alternativlos wie schon bisher. Aber geräuschvoller. Immerhin.
