Am 22. September erschien auf TE ein längerer Artikel zur Wahlsicherheit in den USA, insbesondere zum Thema Briefwahl. Zu der Zeit wurden die Sorgen rund um die Wahlsicherheit von vielen deutschen Medien noch als Verschwörungstheorie abgetan. Jetzt hat das fehlerhafte Wahlsystem den Leiter des Washingtoner ARD-Studios Stefan Niemann getroffen, der an seine Washingtoner Adresse gleich drei Briefwahlstimmzettel zugesandt bekommen hat, obwohl er in den USA überhaupt nicht wählen darf – schon gar nicht drei mal. Auf Twitter teilte er ein Bild davon:
Jetzt bestätigt auch ARD-Korrespondent: Trump lag mit Bedenken bei Briefwahl richtig
Trump beanstandet seit längerem, dass die Briefwahl in den USA nicht sicher sei. In Deutschland wurde ihm deshalb stets vorgeworfen, er plane, Leute vom Wählen abzuhalten und die Demokratie zu beschädigen. Als TE auf diese Probleme hingewiesen hat, ernteten wir Kritik.
Mit dem Universal Mail-in Voting System werden Stimmzettel direkt an alle im Wahlregister gemeldeten Personen geschickt – mit unübersehbaren Folgen. Im Fall des ARD-Korrespondenten kamen sowohl für ehemalige Bewohner als auch für bereits verstorbene Bürger Stimmzettel an – also genau die angesprochenen Probleme mit den oft fehlerhaften Wahlregistern. Niemann ist nicht der einzige, viele Bewohner der Bundeshauptstadt Washington D.C. berichteten von falsch versandten Stimmzetteln:
Der Wahlausschuss des District of Columbia bittet, alle falsch angekommenen Stimmzettel zurückzusenden. Wieviele dieser Bitte nachkommen und wieviele einfach doppelt und dreifach wählen, sei dahingestellt. Wahlentscheidend ist Washington zwar nicht – der Bundesdistrikt hat noch nie für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten gestimmt – aber das zeigt beispielhaft die Probleme mit dem Briefwahlsystem, insbesondere wenn Briefwahlunterlagen nicht angefordert werden müssen, sondern automatisch an jeden versendet werden.
Noch brisanter ist die Lage in Ohio, einem möglicherweise wahlentscheidenden Swing-State: dort sind nun fast 50.000 fehlerhafte Stimmzettel verschickt worden. Das erklärte der Wahlausschuss des betroffenen Franklin County, das bemerkenswerter Weise den Slogan “Wo der Staat gut arbeitet” hat.
Bereits vor einigen Wochen hat der amerikanische Justizminister Bill Barr vor den Problemen mit der Briefwahl gewarnt. Nochmal zur Erinnerung: Zwischen 2012-2018 sind mehr als 28 Millionen Briefwahl-Stimmzettel verloren gegangen. Eine überparteiliche Kommission unter Leitung des ehemaligen demokratischen Präsidenten Jimmy Carter befand 2005, dass die Briefwahl sehr anfällig für Wahlfälschungen sei.
Deshalb hält es Justizminister Barr für unverantwortlich jetzt per Universal Mail-In Voting Stimmzettel an alle Personen auf den Wahllisten zu versenden, und bevorzugt stattdessen, dass Wähler die Briefwahlunterlagen zumindest beantragen müssen.
Sebastian Thormann (20) ist Autor des Jugendmagazins Apollo News
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