Über 11.000 Menschen demonstrieren in Hamburg gegen Corona-Maßnahmen

Laut Medien stellte sich die Polizei am Samstag auf einen Großeinsatz ein. Die 8.000 angemeldeten Teilnehmer zur Demonstration „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern“ seien realistisch, sagte Pressesprecher Holger Vehren im Vorfeld. Jusos, Grüne Jugend und andere Vertreter des linken bis linksextremen politischen Spektrums hatten insgesamt drei Gegendemonstrationen angekündigt (darunter: „Gegen Nazis! Gegen Schwurbler*innen! Gegen Querfront“). Die Polizei erwartete zu diesen Veranstaltungen 1.000 Teilnehmer.

Der maßnahmenkritische Demonstrationszug ist unter diesem Motto in Hamburg nichts Neues – er findet bereits seit Wochen regelmäßig statt. Doch an diesem Wochenende kommen – neben dem größeren Polizeiaufgebot – neue Faktoren hinzu. In erster Linie fallen die neuen Corona-Verordnungen des Senats in Gewicht. Darunter fällt auch eine Maskenpflicht bei Demonstrationen, einschließlich eines Bußgeldes von 150 Euro für Maskenverweigerer. Die Polizei habe genügend Leute vor Ort, um das zu kontrollieren.

Zum anderen kommt der vor wenigen Tagen aufgeflogene Skandal um die falschen Zahlen des Hamburger Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) dazu. Tschentscher hatte am 16. November behauptet, dass über 90 Prozent der Infektionen bei Ungeimpften auftreten würden. Solche Bilder dienten zur Begründung der Corona-Maßnahmen in der Hansestadt. Doch nun stellt sich heraus: in 63,2 Prozent der Fälle ist der Impfstatus der Neuinfizierten unbekannt.

Eine Steilvorlage für den Demonstrationszug. Nicht nur in den Reden tauchte der Bürgermeister als Ziel des Protests auf, wo er als „böser Mensch“ bezeichnet wurde. Die Demonstranten riefen Tschentscher dazu auf, „rauszukommen“. Andere nahmen den Ausspruch des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz auf und beschrifteten ihre Plakate mit „Wir sind die rote Linie“.

Die Veranstaltung, die um 16 Uhr begann, ging rund um die Binnenalster. Das Maskengebot wurde dabei vereinzelt nicht beachtet, wie die Hamburger Polizei twitterte, linke Aktivisten in den sozialen Medien machten der Polizei hingegen Vorwürfe, nicht genügend zu kontrollieren. Die Polizei bewertete die Lage als friedlich.

An der Demonstration nahmen auch Bürgerschaftsabgeordneten der AfD als parlamentarische Beobachter teil. Ein Dokumentationstrupp beobachtete die Demonstration und Gegendemonstration. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann sprach von einer „Freiheitsdemonstration“.

Zugleich gab es vielfach Einschüchterungsversuche. Neben den Drohungen von Linksradikalen auf der Straße gehörten dazu auch Aufrufe auf Twitter, Demonstranten anzuschwärzen, die auf Fotos zu erkennen waren („Wer die Damen kennt, kann ja mal deren Arbeitgeber Bescheid sagen.“). Beide Seiten warfen sich beim Auftreffen von Demo und Gegen-Demo den Nazi-Vorwurf gegenseitig zu.

Die Polizei hat nach eigenen Angaben rund 11.5000 Teilnehmer gezählt. Das sind nicht nur mehr als die erwarteten 8.000 Menschen, sondern auch noch einmal deutlich mehr als vor einer Woche, als nach Beamtenangaben rund 5.000 Personen demonstrierten – damals noch ohne Maske. Der „Tschentscher-Effekt“ dürfte einige Hamburger selbst an einem kühlen Dezemberabend auf die Straße getrieben haben.