Die Ökodiktatur als höchstzumutbare Form von Freiheit

Robert Habeck hat die Eröffnungsrede zum Parteitag der Grünen „unter dem Applaus von 100 Neumitgliedern im Publikum“ gehalten. Nach dem man das jubelnde, glückliche Parteivolk wie zu einer Bionade–Fahrt versammelt hat, fehlt den Grünen eigentlich nur noch eine Hymne, die fanfarenschmetternd den Auftritt der Parteiführer vorbereitet. Da die grüne Pressestelle sich nicht in der Lage sah, ein Redemanuskript bereitzustellen, da der „Herr Habeck frei gesprochen hat“, sahen sich die Beobachter gezwungen, genauer der „freien Rede“ des Parteivorsitzenden zu folgen. Augenfällig wurde jedenfalls, dass Robert Habeck die Rede so wichtig ist, dass er sie allem Anschein nach auswendig gelernt und sich wohl auch coachen lassen hat, denn sie war präzise gebaut und hübsch verpackt, sie sollte eine strenge Logik vorgaukeln, wo nur ein Glasperlenspiel der Schlagworte stattfand. Sei Maximilian de Robespierre, seit Wladimir Iljitsch Lenin hat niemand mehr mit soviel Emphase von der Freiheit gesprochen, um die Freiheit abzuschaffen wie Robert Habeck.

Wie schon in Armin Laschets Wahlrede zum CDU-Parteitag konnte man auch in Robert Habecks Worte an die Delegierten in planetarischen Grenzen erkennen, welche Bausteine Rededesigner bevorzugen: Gefühlig muss es sein, menscheln muss es. Hatte Laschet seinen Vater, der Bergmann war, rhetorisch auf die Parteitagsbühne gehoben, so empfindet Habeck keine Scham, die belorussische Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja für seine Zwecke auszunutzen. Wie schön sind „Zufälle“ wie die, ausgerechnet Kämpfer für Demokratie und Freiheit wie Swjatlana Zichanouskaja  am Morgen vor Beginn des Grünen-Parteitags in einem freilich streng zeitlich limitierten Rahmen von 45 Minuten zu treffen, weil „wir dann weiter in unsere Termine mussten, die wir hatten“. Doch die 45 Minuten mit Zichanouskaja reichten für den emotional aufgewühlten Habeck, um über die Freiheit zu reden, die man allerdings nur mit den Grünen bekommt. Ob Zichanouskaja, die gegen eine Diktatur und für die Freiheit kämpft, dem diktatorischen und autoritären Freiheitsbegriff der Grünen etwas abgewinnen kann, schließlich möchte sie in Belorussland das erreichen, was die Grünen in Deutschland abschaffen wollen, hat Robert Habeck nicht erwähnt.

Man merkt Habecks Rede an, dass er nicht umsonst für eine Neuübersetzung von Orwells „1984“ das Vorwort geschrieben hat. Die Art und Weise, Begriffe wie ein fremdes Land zu besetzen und dann sie in ihr Gegenteil zu verkehren, das Doppelsprech, hatte Orwell vorbildhaft beschrieben, denn „Krieg ist Frieden; Freiheit ist Sklaverei; Unwissenheit ist Stärke“, was dann noch gesteigert wird: Freiheit ist Sklaverei, Sklaverei ist Freiheit. Bei Habeck heißt es: Freiheit ist Klimaschutz, Klimaschutz ist Freiheit.

Seiner Rede legt er das Urteil des Bundesverfassungsgericht zugrunde, das er allerdings so interpretiert: „Das Oberste Gericht sagt: ‚Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit‘. Auf dieser Grundlage müssen wir neu diskutieren, müssen wir den Ort der Politik neu bestimmen. Machen wir ernst mit dem was uns aufgetragen ist: Schützen wir die Freiheit indem wir das Klima schützen.“ Den Grund dafür, dass der grüne Parteivorsitzende das Urteil in diesem sinnfreien Slogan zusammenfassen kann, hat das Bundesverfassungsgericht allerdings selbst geliefert, weil es in dem Urteil von der juristischen auf die ideologische Ebene gewechselt ist. Auf der fragwürdigen Basis einer wissenschaftlichen Hypothese, die in ihrer Ausarbeitung nicht wissenschaftlicher, sondern ideologischer geworden ist, spricht das Gericht ein Urteil, in dem es sich auf die imaginierte Situation von hypothetischen Generationen in einer noch stärker imaginierten Zukunft beruft. Weil die Freiheit künftiger Generationen nicht eingeschränkt werden soll, wird die Freiheit der gegenwärtigen Generation eingeschränkt.

Und darum geht es vom Klimaschutz bis zum Infektionsschutzgesetz, von der Bundesnotbremse bis zur Einschränkung des Klagerechts, von der Verlängerung der pandemischen Lage bis zu dem emsig-eifrigen Aktivismus der Regierung, in ihren letzten Tagen im Amt ein Klimaschutzgesetz zu fabrizieren, das ein Bürgerausplünderungs- und Wohlstandsvernichtungsgesetz wird, in all dem geht es um die Einschränkung der Freiheit oder um die Einführung der wahren, der grünen Freiheit. Denn, belehrt Robert Habeck den Parteitag, Freiheit ist nicht Regellosigkeit und dass alle machen, was sie wollen. Nun gehört es zum Wesen der Freiheit, dass ich gemäß meines Willens handeln kann. Zwar, schlaumeiert deshalb Robert Habeck, gehört es zur Freiheit, „wohlverstanden“, also gemäß der grünen Ideologie, über die Regeln und Bedingungen des eigenen Lebens selbst zu bestimmen, aber wenn sich die Bedingungen und Regeln des Lebens, der Gesellschaft ändern, dann ist Schluss mit Selbstbestimmung, dann müssen die Regeln für die Freiheit neu justiert werden.

Der grüne Parteivorsitzende muss kein Wort darüber verlieren, wer die Bedingungen und die Regeln ändert, denn das versteht sich von selbst, der grüne Wohlfahrtsausschuss. Wohlgemerkt, Habeck spricht nicht von objektiven Veränderungen, von Änderungen in der Natur, in der Gesellschaft, sondern von „Regeln“. Die verändern sich aber nicht naturgesetzlich, sondern werden verändert, nämlich durch Menschen. Freiheit ist Sklaverei, Sklaverei ist Freiheit. In dieser Hinsicht ist Habecks Rede meisterhaft, sie vermittelt bei oberflächlichem Zuhören ein Wohlgefühl, vermeint man zu hören, was er aber letztlich nicht formuliert oder im Folgesatz geframt oder aufgehoben hat. Wie Bordieu sagen würde, es kommt auf die „feinen Unterschiede“ an. Man kann es auch akustische Täuschung nennen, es hat schon seinen Grund, dass das Redemanuskript nicht zugänglich ist. „Herr Habeck hat frei gesprochen.“ Ah ja.

Hat man einmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit einer überdehnten Interpretation zur Grundlage der Rede gemacht, verdeutlicht, dass die Freiheit Regeln benötigt, die durch die Neujustierung der Regeln für die Gesellschaft bestimmt werden, dann ist es natürlich unvermeidlich, dass mit dem Urteil eine „kategoriale Verschiebung des Verständnisses von Politik“ verbunden wird. Die kategoriale Verschiebung des Verständnisses von Politik beruht auf dem Axiom: Klima schützt die Freiheit. Heißt im Klartext, die Freiheit der Bürger wird durch die Klimapolitik eingeschränkt. Klimaapokalyptik löst die Pandemiepolitik ab.

Was das heißt, hat die aktivistische Journalistin Carolin Emcke in ihrer Gastrede kurz nach Habeck auf den Punkt gebracht: „Es wird sicher wieder von Elite gesprochen werden. Und vermutlich werden es dann nicht die Juden und Kosmopoliten, nicht die Feministinnen und die Virologinnen sein, vor denen gewarnt wird, sondern die Klimaforscherinnen.“ Perfider und wissenschaftsfeindlicher geht es nicht mehr, denn Kritik an Wissenschaftlern gleichzusetzen – hier wird eindeutig nicht verglichen, sondern gleichgesetzt – mit antisemitischer Hetze, die das Klima für den Holocaust geschaffen hat, ist relativistisch und sie ist wissenschaftsfern, denn das Wesen der Wissenschaft besteht in Kritik und Diskurs – und natürlich endet Wissenschaft, wenn Kritik durch Apologetik einer mehr oder weniger wissenschaftlichen Ansicht ersetzt wird.

Obwohl Habeck wortklingelnd den Eindruck, dass die Grünen eine Verbotspartei seien, zerstreuen will, erhärtet und bestätigt er ihn dadurch, wenn er feststellt, dass Regeln und Verbote die Freiheit regeln. Freiheit ist das, was die grüne Partei gemäß ihrer Klimaideologie an Freiheit zulässt. Die Klimaneutralität – als ob Klima „neutral“ sein kann, neutral wozu, es regnet und es regnet nicht, es ist kalt und gleichzeitig warm, es stürmt und zur selben Zeit ist es windstill – ist für die Grünen, was für die Kommunisten der Kommunismus war. Um die grüne Freiheit zu beschützen, muss der Ort der Debatte neu bestimmt werden. Was das heißt, kann man in diesen Tagen studieren, in denen Kritik an Aussagen und am Lebenslauf von Annalena Baerbock als „Hetze“ gewertet wird. Grünes Empfinden: Die CDU zu kritisieren, ist gut, die Grünen zu kritisieren, ist Hetze. George Orwell in „Farm der Tiere“: „Alle Tiere sind gleich,/aber manche sind gleicher.“ Darin besteht die von Habeck geforderte „kategoriale Verschiebung“ von der bürgerlichen Freiheit zur grünen Freiheit.
Um in 20 Jahren das Pariser Ziel zu erreichen, will Habeck ohne Rücksicht auf Verluste doppelt so schnell sein, doppelt so viel erneuerbare Energien ausbauen, doppelt so viel CO2 einsparen, um schließlich bei – 90% CO2 Emissionen sein. Nicht bei 20 %, bei 0% CO2 Emissionen, sondern bei -90 %. Gut für die Pflanzen.

Wie mit der Freiheit verfährt Robert Habeck mit der Sozialpolitik, von der er nicht den mindesten Schimmer besitzt. Natürlich will Robert Habeck nicht, dass es zu sozialen Verwerfungen kommt, dass viele Menschen sich nicht mehr die Energie oder das Reisen leisten können. Wer will das schon? Und, typisch Verbotspartei, reicht dem grünen Parteivorsitzenden nicht der CO2-Preis, die Phantasiesteuer, die nur dazu dient, die Bürger auszuplündern, um noch mehr Migration, noch mehr NGOs zu finanzieren und noch mehr erneuerbare Energieproduzenten zu subventionieren, denn doppelt soviel erneuerbare Energien bedeuten dreimal soviel Subventionen für die Energieproduzenten, sondern er will um seine wirtschafts- und wohlstandsfeindliche Utopie, die große Transformation durchzusetzen, das „Ordnungsrecht mit klaren Ansagen, welche Technik wann ausläuft, damit die neue Technik entsteht“ ausschöpfen. Durch Verbote wollen die Grünen Innovationen erzwingen. Auf diesem Weg, auf dem Weg des Verbots von Kernenergie und Kohleverstromung gleichermaßen, könnten doch noch die Worte der großen Vorsitzenden wahr werden: das Netz ist der Speicher.

Habeck sorgt sich um die sozialen Spannungen – zu Recht. Mittels rhetorischer Hütchenspielerei gedenkt er, diese im Zylinder wie der Zauberer das Kaninchen verschwinden zu lassen. Deshalb heißt bei ihm die neue Armut für (fast) alle: klimaneutraler Wohlstand. Habeck verspricht, dass kein Geld, das durch die CO2-Steuer eingenommen wurde, beim Staat bleibt, sondern es soll an „die Menschen“ zurückgeben werden. Dieses Versprechen ist eine Art politischer Enkeltrick. Erstens führt die CO2-Steuer zu einer generellen Verteuerung aller Waren, Handwerksleitungen usw., woran der Staat über die Mehrwertsteuer kräftig mitverdient. Diese Einnahmen dürfte Habeck großzügig unter den Tisch fallen lassen. Zweitens nimmt der Staat über die CO2-Steuer Geld von allen ein, will es nun aber einem Teil wieder zurückgeben – nach sozialen Kriterien natürlich. Das nennt man Umverteilungspolitik, und wenn er von allen nimmt, und nur einigen zurückgibt, bleibt dann doch nichts über für den Staat, den immer Bedürftigen? Vor allem aber wollen die Grünen mit den Einnahmen aus der CO2-Steuer die steigenden Energiekosten deckeln, um die Akzeptanz der erneuerbaren Energien zu vergrößern. Das grüne Modell sieht also vor: den Bürgern wird über die CO2-Steuer Geld abgepresst, dass dann verwandt wird, um die steigenden Energieausgaben zu deckeln, von denen Teile der grünen Klientel profitieren. Hat aus grüner Sicht die CO2-Steuer eigentlich eine andere Funktion, als zur Bereicherung der EEG-Millionäre beizutragen, indem man die Subventionen für eine nicht wettbewerbsfähige Branche garantiert?

Klimaschutz ist nicht nur Freiheit, sondern auch Gerechtigkeit. Statt Hartz IV will Habeck eine Grundsicherung und eine Kindergrundsicherung, darüber, was er darunter versteht, wenn er denn etwas darunter versteht, macht er keine Angaben. Und so wie die SED die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik beschwor, preist der Vorsitzende der Grünen die Einheit von Klima- und Sozialpolitik. Den kognitiven Widerspruch, dass Klimapolitik Sozialpolitik sei, aber in der großen Transformation „auf den Weg dorthin“ es sehr viele „individuelle Probleme, einzelne Schicksale geben“ wird, fällt dem Redner nicht einmal auf, nicht wie asozial seine Politik im Kern und in den Auswirkungen ist.

Natürlich will Robert Habeck ein anderes Verständnis von Finanzpolitik. Einerseits hält er zwar die gegenwärtige Schuldenpolitik für schlecht, aber andererseits nur, weil sie zu gering ausfällt, die Schuldenbremse will er aushebeln mittels einer Investitionsregel, die zudem vorschreibt, in die ideologischen Projekte der Grünen zu investieren, in Projekte, wo nach Meinung der Grünen, Menschen zusammenkommen und Demokratie stattfindet, in den Schwimmhallen, auf den Sportplätzen, in den Schulen, Bibliotheken, im öffentlichen Nahverkehr, es soll ein neues öffentliches Vermögen geschaffen werden, öffentliche Räume. Dafür hatten wir bisher Steuern gezahlt, wenn sie falsch ausgegeben worden sind, muss darüber gesprochen, aber nicht neue Finanzierungen – und dann noch über Schulden – geschaffen werden.

Der Parteivorsitzende der Grünen glaubt wirklich, dass diese öffentlichen Investitionen einen „gigantischen Weg von weiteren privaten Investitionen“ „schieben“ werden, weil der Staat das allein nicht schafft. Die öffentliche Hand, der Staat gibt also vor, wo auch Bürger und Unternehmen zu investieren haben. An dieser Stelle bekennt sich Robert Habeck endlich zur ökosozialistischen Kommandowirtschaft, tritt das grüne Gesellschaftsmodell in seiner ganzen Illiberalität hervor: Die freie Marktwirtschaft sei wichtig, aber nur wenn der Staat dafür zu sorgt, dass „die großen Kräfte der Märkte, der Marktwirtschaft in die richtige Richtung laufen – und dann brauchen wir alle die Freiheit der Märkte, die Kreativität der Unternehmerinnen und Unternehmer.“ Im Grunde zitiert der Parteivorsitzende der Grünen nur J.W. Stalin, wenn er meint, dass die Freiheit der Märkte erst dann gefragt ist, wenn die Politik den Unternehmen die Richtung gewiesen hat. Stalin bemerkte seinerzeit: Wenn die Richtung klar ist, entscheiden die Kader alles. Unternehmer, denen die Richtung gewiesen wurde, sind dann nur noch Kader einer grünen Kommandowirtschaft.

Robert Habeck ist ein Utopist, die grüne Partei nicht minder utopistisch. „So bauen wir von der Mission aus, vom Ziel her aus eine klimaneutrale Gesellschaft. Wir brauchen dafür die freien Märkte, das freie Unternehmertum, aber es muss eine Richtung bekommen, es muss sich dem gesellschaftlichen Ziel anschließen und die Richtung bekommt es, wenn die öffentliche Hand mit ihrer Finanzierung vorangeht.“ Wenn der Staat also die Unternehmen und die privaten Haushalte zu Investitionen zwingt, „dann halten wir mit unserer Politik nicht nur Deutschland zusammen und schaffen über dieses Jahrzehnt den klimagerechten Wohlstand, …., dann halten wir auch Europa zusammen.“

Am deutschen Geldwesen soll Europa genesen. Fast in putschistischer Manier drängt Habeck zur Eile, der so schnell als möglich vollendete Tatsachen schaffen möchte, denn angesichts des Vormarschs des Klassen-, oder in neuer Terminologie des Klimafeindes hat eine neuen Bundesregierung nicht viel Zeit, „die Investitionspolitik auf den Weg zu bringen, um Europa zusammenzuhalten.“ Und auch die Außenpolitik muss neu gedacht werden, nämlich als Klimaaußenpolitik: denn Freiheit der Menschen und Freiheit der Emissionen bedingen einander. Deshalb soll die neue, grüne Außenpolitik unsere Nachbarländer zur Klima-und Energiepolitik der deutschen Grünen zwingen. Schließlich handelt man in planetarischen Grenzen.

Die klimaneutrale Gesellschaft ist nur ein neues Wort für eine kommunistische Gesellschaft. So chic Habecks Weltbild verpackt ist, ist es im Grunde reaktionär und illiberal, denn die Grünen trauen den Bürgern nicht, sie wollen bevormunden, die Richtung vorgeben, ihre Utopie errichten, die, wenn die Deutschen das zulassen, in der Dystopie enden wird – im vollständigen Staats- und Gesellschaftsbankrott. Habeck sagt es deutlich: „Schützen wir die Freiheit indem wir das Klima schützen.“ Er hat nur vergessen hinzuzufügen, dass man die Freiheit auch schützen kann, wenn man sie einschränkt, ihr ein Reservat zuweist, denn grüner Klimaschutz ist Freiheitsbeschränkung, wie auch die klimaneutrale Gesellschaft eine Gemeinwohldiktatur sein wird. Schließlich hielt man auch schon mal die Diktatur des Proletariats für die höchste Form der Demokratie.

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