Das verheerende Ergebnis der Wahl in Brandenburg, das die Grünen aus dem Landtag kippte: Das nennt der grüne Co-Vorsitzende Omid Nouripour als Hauptgrund für seinen Rücktritt und den der anderen Co-Vorsitzenden Ricarda Lang.
Die beiden Parteichefs haben eine einzigartige Niederlagenserie zu verantworten: Nur im Jahr ihres Amtsantritts (2022) lief es halbwegs gut. Seitdem hagelt es Niederlagen:
Die Partei sei in der „tiefste Krise in einer Dekade“, klagte Nouripour. Das stimmt wohl: In den Umfragen stehen die Grünen aktuell bei gerade noch 9,5 Prozent und sind damit erstmals seit sieben Jahren einstellig.
Bis zum Parteitag am 15. November wollen Lang und Nouripour im Amt bleiben. Dann soll ein komplett neuer Vorstand gewählt werden, die die Grünen in das Bundestagswahljahr führen soll.
Als mögliche Nachfolger kursieren in Berlin die Namen von Robert Habecks Staatssekretärin Franziska Brantner und des Bundestagsabgeordneten und Ex-Chefs der Grünen Jugend Felix Banaszak (43). Allerdings dürfte ein Wechsel an der Parteispitze allein keinen Umschwung bringen.
Denn erstens sind maßgeblich Vizekanzler Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock für das negative Außenbild der Grünen entscheidend. Und die beiden wollen auf jeden Fall in ihren Ämtern bleiben. Zweitens sind es nicht nur die Gesichter, sondern vor allem die Politik, die die Wähler vertreiben.
Und dass irgendwer in der grünen Partei ernsthaft etwas an den Inhalten ändern wird, glaubt niemand. So ist es nur der Versuch, den Druck von Robert Habeck und Annalena Baerbock abzuleiten. Sündenböcke mußten her, damit die grüne Gaga-Politik weitergehen kann. Zumindest vorerst.
