Die grüne Spitze will Anne Spiegel als Bundesministerin absägen

Wie die Bild berichtet, habe bereits am Sonntag ein Spitzenteam über Anne Spiegels Zukunft beraten: Zu diesem Team gehörten die beiden Parteivorsitzenden, die beiden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag sowie die beiden wichtigsten Minister, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Diese Runde habe sich 6:0 gegen einen Verbleib Spiegels im Kabinett ausgesprochen. Doch Spiegel habe darum gebeten, noch „eine Chance“ zu erhalten.

Diese „Chance“ war ihr Auftritt am Sonntag um 21 Uhr. Spiegel gab über eine Viertelstunde lang ein Statement ab, das unter anderem live auf Phoenix zu sehen war: Ihr Mann sei schwer erkrankt gewesen, die vier Kinder seien nur schlecht durch die Pandemie gekommen und sie selbst sei überarbeitet gewesen. Deswegen verreiste Spiegel zehn Tage nach ihrem schweren Versagen in der Flutnacht für vier Wochen nach Frankreich – den Urlaub unterbrach sie nur für PR-Termine.

Die Reaktionen aus dem grün-linken Lager waren reflexartig: Parteifreunde sprangen ihr bei, ebenso wie Personal von ARD und ZDF. Bettina Schausten etwa lobte eine „neue Fehlerkultur bei Politikern“. Obwohl Spiegel Fragen der anwesenden Journalisten nicht beantwortet hatte. Doch selbst im Öffentlich-Rechtlichen drehte sich alsbald der Wind. Das ARD-Morgenmagazin etwa kam nicht daran vorbei, den bizarren Moment zu schildern, in dem Spiegel in die Kamera starrte, nachdachte, zu Mitarbeitern im Off sagte, sie müsse ihren Vortrag jetzt noch „abbinden“, also abrunden, um sich dann mit besonders Tränen erstickter Stimme nochmal zu entschuldigen.

Es wirkte, so sah es auch das ARD-Morgenmagazin, als ob Spiegel nicht wüsste, dass sie gerade live im Fernsehen übertragen worden ist. Wobei die Familienministerin ohnehin Probleme mit der Frage zu haben scheint, wo sie sich gerade befindet. So antwortete sie der Bild auf deren Nachfrage, dass sie während ihres Urlaubs an den Kabinettssitzungen in Rheinland-Pfalz teilgenommen habe. Doch da hat sie wohl ihre Erinnerung betrogen. Spiegel habe die Protokolle der Sitzungen prüfen lassen und so festgestellt, dass sie doch nicht an den Sitzungen teilgenommen hat.

A propos. Falsche Darstellungen, die mal passieren können. Ihr damaliger Staatssekretär Erwin Manz (Grüne) hatte erklärt, dass Spiegel Mails und Anrufe in der Flutnacht auf den 15. Juli 2021 nicht beantwortet habe. Aber doch, einmal habe sie angerufen, fiel ihm später ein. Und mysteriöser Zufall: Während alle Anrufe auf der Anzeige des Smartphones angezeigt wurden, fehlte just für diesen Anruf ein Eintrag.

Spiegels Umweltministerium hatte am Nachmittag des 14. Juli eine Pressemitteilung herausgegeben: Das Hochwasser werde nicht so dramatisch ausfallen. Spiegel hatte die Mitteilung selbst korrigiert und darauf bestanden, dass es im Text „Campingplatzbetreiber:innen“ heißen müsse. Kurz darauf wurde Manz vom Umweltamt informiert, dass diese Mitteilung eine eklatante Fehleinschätzung weitergegeben habe. Es drohe eben doch eine Rekordflut. Manz entschied sich, eine Richtigstellung auf den nächsten Tag zu verschieben, auch weil Spiegel nicht mehr erreichbar war. 134 Menschen starben in Rheinland-Pfalz während der Flut. Darunter die Bewohner eines Behindertenheimes, die aufgrund der Falscheinschätzung nicht rechtzeitig evakuiert wurden.

Für den Fall, dass Spiegel an diesem Montag gehen muss, gilt Anton Hofreiter als möglicher Nachrücker. Er gehört wie Spiegel zum linken Lager und ihm sei ein Nachrücker-Platz versprochen worden, heißt es in grünen Kreisen. Allerdings würde das Frauenverhältnis der Grünen im Kabinett kippen. Bis jetzt sitzen dort drei Frauen und zwei Männer für die Partei – mit einem Wechsel von Spiegel auf Hofreiter wäre es umgekehrt. Zudem gilt die Familienpolitik nicht als Thema Hofreiters.