Tichys Einblick
TE morgen früh ab sechs Uhr LIVE

Der Zeitgeist verlässt Woke und Grüne – ob Harris verliert oder nicht

Absturz der Grünen in Meck-Pomm auf 4%, halbiert seit Mai - NRW-Grüne wollen keine Gender-Debatte mehr - Grünen-Habeck gegen Neuwahlen - Ifo-Beschäftigungsbarometer auf niedrigstem Wert seit Juli 2020 - woke EU warnt vor US-Zöllen und verhängt Zölle gegen China - morgen früh erste US-Hochrechnungen

Absturz der Grünen. Halbiert im Vergleich zum Mai-Demoskometer. Wo die Grünen als Brandmaurer ausfallen, springt das BSW ein. Die Grünen vier Umfragepunkte runter, das BSW vier rauf. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es wie in Schleswig-Holstein, Hamburg und Bayern noch gar keinen Landesverband des BSW. Ein Parteienunterbau – Mitglieder, Satzung, Orts- und Kreisverbände, Parteitage und so weiter – spielt alles im Illusionstheater Massenmedien keine Rolle. Die alten Parteienstrukturen sind nur noch Requisiten im Medientheater – die ganze Parteiengesetzgebung ebenso kostspielig wie entbehrlich.

NRW-Grüne gegen Gender-Debatten. Landesvormann Achtermeyer will „keine Bullshit-Debatten mehr … Wer gendern will, soll das machen, und wer das nicht will, soll es lassen“ (Ippen-Media). Das seien „absurde Debatten“ in einer angespannten geopolitischen Lage: „Es könnte sein, dass Donald Trump US-Präsident wird, der die Nato destabilisieren will und damit die Friedensordnung in Europa in Gefahr bringt. Ich will mich mit den Fragen beschäftigen, die wichtig sind: Wie schaffen wir es, unsere Sicherheitsstruktur so aufzustellen, dass sie im Zweifel auch ohne die Amerikaner funktioniert?“ – Es knirscht überall im woken Gebälk.

Grünen-Habeck warnt Regierungspartner SPD und FDP davor, die Ampel platzen zu lassen. Jetzt sei der schlechteste Zeitpunkt dafür, das müssten sich alle klarmachen, sagte er in den ARD-Tagesthemen. – Dort sagte er auch in Richtung FDP-Lindner, das sei „kein Spiel“. Er meinte natürlich, nicht sein Spiel.

Zur Flutkatastrophe in Spanien schweigen die Grünen wie einst im Ahrtal. So dazu, dass allein zwischen 2021 und 2022 Spanien mehr als 256 Dämme zerstört hat, um den „natürlichen Lauf“ der Flüsse wiederherzustellen und so die Ziele der grünen Agenda 2030 zu erfüllen.

Wollen die Grünen kein vorzeitiges Ampelende, treten die Hilfstruppen in Aktion. So, wenn der Stern Forsa ermitteln lässt, dass die Mehrheit vorgezogene Neuwahlen ablehne. 52 Prozent wären gegen eine schnelle Neuwahl, 45 Prozent dafür. 83 Prozent der SPD-Anhänger und 76 Prozent der Grünen-Anhänger wären dagegen, 57 Prozent der FDP-Anhänger. Selbst bei den Unterstützern von CDU und CSU seien 54 Prozent für, 44 Prozent gegen vorgezogene Neuwahlen. Anhänger des BSW wären zu 64 Prozent für eine Neuwahl, die der AfD zu 85 Prozent. – Da Umfrageergebnisse Propagandawirkungskontrolle sind, können Habeck und Co. zufrieden sein.

Das Ifo-Beschäftigungsbarometer sank im Oktober auf 93,7 Punkte – nach 94,0 Punkten im September, den niedrigsten Wert seit Juli 2020.

Angst, den eigenen Lebensstandard nicht mehr halten zu können, breitet sich nach der neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung weiter aus. Coronakrise und Inflationsschub zwischen 2020 und 2023 hätten Sorgen um die eigene wirtschaftliche Lage noch einmal deutlich verschärft – bis weit in die Mittelschicht hinein: Deutlich mehr als die Hälfte der Bürger in der unteren Einkommenshälfte, aber auch 47 Prozent in der oberen Mittelschicht fürchteten, ihren Lebensstandard zukünftig nicht mehr halten zu können.

Die woke Gemeinde in Brüssel, Berlin, Paris und so weiter warnt vor einer scharfen US-Zollpolitik im Falle eines Wahlsieges von Trump. Klügere erwarten von einem Harris-Sieg kaum anderes. – Und was wollen EUrsula von der Leyen und die anderen Woken? Strafzölle gegen China. Aha. – China hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde gegen die EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeugimporte eingelegt.

Nato-Generalsekretär Rutte, in den Niederlanden gescheiterter Premier, hat die Zusammenarbeit mit US-Präsident Donald Trump „immer gut gefunden … Er weiß, was er will“ und habe viele Nato-Partner gezwungen, zwei Prozent des BIP in Verteidigung zu investieren. Auch Kamala Harris werde die Nato im Fall ihres Wahlsiegs zwingen, „mehr zu tun“,.die Allianz würde auch bei einem Wahlsieg Trumps weiter auf die USA zählen können (ZDF-Heute Journal).

Wer die Abschluss-Werbespots von Harris und Trump sehen will, hier sind sie:

Morgen ab 6:00 Uhr früh LIVE auf TE sind zur US-Präsidentschaftswahl Peter Hahne, Fred Irwin, Fritz Vahrenholt, Susanne Heger und weitere.

Über KAMALA HARRIS‘ OFFENE GRENZEN-ALLIANZ MIT DEN BÜROKRATEN DER VEREINTEN NATIONEN wird berichtet: „Das Geld der US-Steuerzahler wurde für die Gehälter ausländischer Staatsbürger ausgegeben, damit diese anderen Ausländern Ratschläge geben konnten, wie sie am einfachsten in die Vereinigten Staaten einwandern können. Mindestens 81,7 Millionen US-Dollar an Steuergeldern wurden von der UN-Organisation für offene Grenzen ausgegeben, um illegalen Einwanderern zu ermöglichen, die Südwestgrenze zu umgehen und direkt in die USA zu fliegen. In ganz Mittel- und Südamerika werden Migrationszentren eingerichtet, die mit UN-Bürokraten besetzt sind. Fast 70.000 Ausländer wurden für eine mögliche Neuansiedlung in den Vereinigten Staaten überwiesen.“

— House Judiciary GOP 🇺🇸🇺🇸🇺🇸 (@JudiciaryGOP) November 4, 2024

Die Wahllokale in den Bundesstaaten Georgia, Indiana, Kentucky, South Carolina, Vermont und Virginia an der US-Ostküste schließen als erste gegen ein Uhr MEZ, in Hawaii und Alaska als letzte um sieben. Danach gibt es die ersten Hochrechnungen.

Wie immer werden mit der Präsidentenwahl zeitgleich alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der 100 des Senats neu gewählt sowie in elf Bundesstaaten der Gouverneur.

Also bis morgen früh.

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