Gesundheitsministerkonferenz fordert Corona-Masterplan für den Herbst

Im Aufmerksamkeitsschatten der Landtagswahlen und des Ukraine-Krieges hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag einen „Masterplan“ für neue Corona-Maßnahmen im Herbst eingefordert. „Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will sich gemeinsam mit dem Bund frühzeitig für eine neue pandemische Welle ab Herbst rüsten“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Montag in Magdeburg. „Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.“

Dazu wollen die Landesminister das Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom Bundestag geändert wissen. „Den Ländern sollten geeignete gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren und notwendige Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Bundesregierung wird aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten, unter aktiver Beteiligung der Länder.

Die angesprochenen Maßnahmen, die die Länder im Herbst womöglich wieder einführen wollen, sind altbekannt:
– die Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen
– die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G/2G-Regelungen) mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen
– die Verpflichtung zur Erstellung von verbindlichen Infektionsschutzkonzepten

Lauterbach begrüßte den Beschluss der Länderminister: „Die Länder müssen in der Lage sein, auf ein mögliches Wiederaufflammen der Pandemie zu reagieren“, sagte er laut Presseberichten der Nachrichtenagentur dpa: „Wir müssen vorbereitet sein auf die kalte Jahreszeit. Ein klarer gesetzlicher Rahmen gehört dazu“, sagte Lauterbach. Er hatte auch bereits ein Pandemie-Konzept für den Herbst angekündigt.