Genozid vor der Haustür der EU? Wenn Europas Moral zur Mangelware wird
David Boos
Seit neun Monaten leiden die Armenier in Berg-Karabach unter der aserbaidschanischen Blockade, die Beobachter als „schleichenden Völkermord” bezeichnen. Eine Hungersnot droht, aber die internationale Gemeinschaft reagiert träge. TE sprach mit einer Mitarbeiterin einer Menschenrechtsorganisation vor Ort.
IMAGO / NurPhoto
Vor einer Küchentheke steht eine hochschwangere Frau. In dem Video stellt sie sich als Maria aus Berg-Karabach vor. Trotz ihrer Schwangerschaft sieht man ihr die hagere Erscheinung an. Mit eingefallenen Augen erzählt sie von ihrer Lebensrealität unter der Blockade Aserbaidschans. Sie ist bereits Mutter eines Kindes und jederzeit könnten ihre Zwillinge geboren werden.
Tags darauf, so informiert uns der Twitter-Account des Ombudsmanns in Berg-Karabach, der das Video verbreitete, war es soweit. Maria hatte Glück, ihre Kinder kamen gesund zur Welt. Doch vielen anderen ungeborenen Kindern widerfuhr ein tragisches Schicksal, denn die Zahl der Fehlgeburten in der Region verdreifachte sich seit Anbeginn der Blockade.
Maria gehört zu den 120.000 Armeniern, darunter 30.000 Kinder, die in der Region Berg-Karabach seit Dezember letzten Jahres von Aserbaidschan blockiert werden. Nicht nur die Bevölkerung in Berg-Karabach, die sich verzweifelt an die internationale Gemeinschaft richtet, auch internationale Beobachter und Hilfsorganisationen sprechen mittlerweile offen von einem „schleichenden Völkermord“. Die Blockade des Latschin-Korridors durch Aserbaidschan verhindert seit bald neun Monaten die normale Lieferung von Gütern aus Armenien nach Berg-Karabach.
Fragt man nach den aserbaidschanischen Gründen für die Blockade, so hört man verschiedenste Versionen. Zunächst hatten sogenannte „Umweltaktivisten“ die Straße blockiert, um gegen den angeblichen Raubbau der Bewohner von Berg-Karabach zu protestieren. Danach übernahm das Militär und behauptete, Waffen würden in die Region geschmuggelt. Dass es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommt, bei denen Aserbaidschan entweder die Region Berg-Karabach direkt, oder sogar Grenzgebiete Armeniens angreift, bleibt in den Meldungen aus Baku meist unerwähnt. Ebenso klingen die Versprechungen, die Armenier in Berg-Karabach könnten als tolerierte Minderheit in Aserbaidschan Minderheitenrechte erhalten, hohl, angesichts eines Präsidenten, der bis heute seinen Tweet nicht gelöscht hat, in dem er meinte, Armenien wäre „nicht einmal eine Kolonie“ und sei „nicht einmal würdig, ein Diener zu sein“.
Angesichts solcher Entgleisungen – die nebenbei keineswegs alleine stehen – und den Erfahrungen unter aserbaidschanischer Herrschaft, kann man es den Armeniern in Berg-Karabach nicht verübeln, dass sie an die Mär vom friedvollen Miteinander in Aserbaidschan nicht so recht glauben wollen. Würden sie Berg-Karabach – immerhin ein Zentrum armenischer Kultur seit ungefähr 2500 Jahren! – verlassen und nach Armenien ziehen, so würden sie wenig später erst recht wieder mit dem unablässigen Streben Aserbaidschans in Richtung seines türkischen Nachbarn konfrontiert werden. Davon abgesehen ist auch die Vertreibung eines Volkes ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zählt als Form ethnischer Säuberung.
Die Endlichkeit westlicher Moralvorstellungen
Man sollte meinen, dass gerade ein Europa, das sich zunehmend auf Hypermoral als einzigem Exportgut festlegt, am Schicksal der Armenier Anteil nehmen sollte, zumal es sich ja bei einem Genozid an Armeniern nicht um ein neues Phänomen handelt. Doch wer denkt, dass hier einmal eine gute Gelegenheit wäre, um eindeutig Stellung zu beziehen, wird feststellen, dass die Ressource Moral scheinbar doch ein äußerst endliches Gut ist. Die Gründe dafür sind hinlänglich bekannt. Während die EU sich in endloser Loyalität zur Ukraine dazu entschloss, nie wieder Gas aus Russland beziehen zu wollen, wurde sie ein Stückchen weiter südlich in Aserbaidschan fündig. Ursula von der Leyens Lobeshymnen auf den „zuverlässigen Partner“ Aserbaidschan sind unvergessen, da bleibt halt wenig Raum, um sich mit den Armeniern zu solidarisieren.
Dass wir damit die älteste christliche Nation der Welt im Stich lassen, ist zwar ein Skandal, verwundert aber in einem Europa, dass selbst seine christlichen Wurzeln schleunigst und vollkommen hinter sich lassen möchte, keineswegs. Besonders eindringlich erkannte man dies, als der damalige Regierungschef der Region Berg-Karabach, Ruben Vardanyan, im Januar beim berüchtigten Interviewformat BBC Hardtalk zu Gast war. Denn während die westliche Wertegemeinschaft in der Ukraine Verhandlungen mit Russland kategorisch ablehnt, so legte der Interviewer Stephen Sackur Vardanyan in dem Gespräch nahe, dass die Armenier in Berg-Karabach angesichts der großen Gebietsverluste im letzten Krieg 2020 realistischerweise entweder eine politische Lösung erreichen oder das Gebiet verlassen müssten.
Um diese Ungeheuerlichkeit an Doppelmoral noch zu überbieten, vermied es Sackur fast durchgehend, über die Situation der betroffenen Menschen vor Ort zu sprechen, und zog es stattdessen vor, Vardanyan darüber zu befragen, ob dieser sich von Putins Krieg in der Ukraine distanzieren würde. Ein Volk, das in seinem Existenzrecht bedroht ist, wird so von seinen vermeintlichen Freunden erniedrigt, indem es erst politische Konzessionen machen muss, bevor sein Leid dem anderer Völker gegenübergestellt werden darf!
Doch während Sackur noch mutmaßte, dass Vardanyan im Auftrag Putins bald die vollständige Machtübernahme in Berg-Karabach plane, so war Vardanyans Amtszeit bereits einen Monat später zu Ende. Der Regierungschef beugte sich dem Ultimatum Aserbaidschans, das versprach, die Blockade zu beenden, falls Vardanyan von seinem Amt zurücktrete. Vardanyan trat zurück, die Blockade blieb. Plötzlich verlangte Aserbaidschan auch, dass Vardanyan Berg-Karabach verlassen müsse, bevor sie die Blockade beenden würden. Ein weiterer Eintrag aus einer langen Liste von sich ständig ändernden Bedingungen Aserbaidschans, die natürlich Zweifel daran aufkommen lassen, dass irgendetwas anderes als eine ethnische Säuberung der Region Berg-Karabach für Baku akzeptabel wäre.
Die Lage für die Bewohner Berg-Karabachs hingegen verschärfte sich in den letzten Monaten dramatisch. Bis zum 15. Juni konnten zumindest Fahrzeuge des Internationalen Roten Kreuzes sowie die in der Region seit 2020 stationierten russischen Friedenstruppen die Blockade am Latschin-Korridor passieren. Seitdem aber verschärfte Aserbaidschan die Blockade, sodass mittlerweile keinerlei Hilfslieferungen, nicht einmal vom Roten Kreuz, mehr passieren können.
Menschenrechtsorganisationen dokumentieren die Mangellage
Die Assistentin des Ombudsmanns der Region, Mary Asatryan, dokumentiert im Namen der Menschenrechtsorganisation das durch die Blockade hervorgerufene Leid. Im Gespräch mit Tichys Einblick berichtet sie von der sich stetig verschärfenden Situation für die Bevölkerung:
„Seit mehr als zwei Monaten hat Artsakh [die Region Berg-Karabach; Red.] keine Medikamente, keine Lebensmittel, keine Hygieneartikel und alles, was für ein normales Leben notwendig ist, erhalten. Aufgrund dieser Situation und auch angesichts der Tatsache, dass die Vorräte und Reserven von Artsakh in den sechs Monaten vor dem Verbot des humanitären Zugangs bereits aufgebraucht wurden, haben die Menschen keinen normalen Zugang zu Dingen. Sie bekamen Lebensmittel, die gerade ausreichten, um ihren täglichen Bedarf zu decken. Es gab aber keine Möglichkeit, Vorräte für die Zukunft anzulegen. Nach dem Verbot des Zugangs für humanitäre Hilfe sind die Menschen nun völlig unterversorgt.“
Auf Videos dokumentiert Asatryan Apotheken mit leeren Regalen und Bäckereien, die aufgrund von Wassermangel die Produktion einstellen müssen. Schon vor der Blockade war die Region nach den Gebietsverlusten von 2020 auf Lieferungen aus Armenien angewiesen, nun werden die lokalen Produktionsketten aber zusätzlich durch Angriffe aserbaidschanischer Militärs auf Bauern gestört und verlangsamt. „Die landwirtschaftlichen Flächen, die noch übrig sind, stehen unter dem direkten Beschuss der aserbaidschanischen Streitkräfte, die nach Artsakh vorgedrungen sind und die saisonalen landwirtschaftlichen Arbeiten absichtlich stören“, so Asatryan. „Sie schießen auf Bauern, wenn sie auf die Felder gehen, um zu ernten.“
Die ohnehin fragile Versorgungssicherheit leidet somit weiter. Denn die Probleme verstärken sich an allen Fronten. „Es gibt keine Treibstoffvorräte mehr im Land. Die Treibstoffreserven von Artsakh gehen zur Neige und es gibt schon seit einem Monat keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr. Die Dorfbewohner sind nicht in der Lage, ihre Produkte in die Städte zu bringen. Stellen Sie sich vor, einige Leute benutzen jetzt sogar ihr Vieh, um sich fortzubewegen. Also ihre Pferde, ihre Esel. Man sieht Bauern, die aus den umliegenden Dörfern auf ihren Pferden kommen und Lebensmittel mitbringen, um sie an die Stadtbewohner zu verkaufen. Es klingt unvorstellbar, im 21. Jahrhundert, aber das ist die Realität, in der wir leben.“
Mit dem Ende der Erntezeit droht die Hungersnot
Aber nicht nur Treibstoff, auch Gas-, Strom-, Wasser- und Internetleitungen verlaufen allesamt entlang des Latschin-Korridors und wurden teilweise oder vollständig blockiert. Stromimporte aus Armenien sind unterbrochen und das einzige Kraftwerk der Region produziert nicht genügend Strom, um eine durchgehende Stromversorgung sicherzustellen. Auf vier Stunden Stromversorgung folgen seitdem jeweils zwei Stunden Stromausfall. Gleiches gilt für die Gaszufuhr, die seit März vollständig unterbrochen wurde. Im August wurde nun auch die Glasfaserverbindung in die Region gekappt, die Bewohner Berg-Karabachs müssen nun auf andere Netze vertrauen, um mit der Außenwelt in Kontakt zu bleiben. Selbst die Trinkwasserversorgung kann nicht immer durchgehend gewährleistet werden und Menschen müssen teilweise in andere Stadtviertel reisen, um Wasserlieferungen abzuholen.
„Es betrifft jeden Bereich des Lebens, über den man hier erzählen kann. Es gibt viele Probleme, angefangen bei Wasser, Brot und allem anderen. Die Leute hier scherzen und sagen, das Einzige, was noch übrig ist, ist Sauerstoff. Aber sie werden wohl einen Weg finden, um auch das zu kürzen. Wir haben also kein Gas. Wir haben keinen Treibstoff für den Transport. Es kommt kein Strom. Es gibt nur die inländische Versorgung, die schwach ist und nicht ausreicht, um alle Bedürfnisse zu decken. Und wenn der Winter kommt, wird es noch schwieriger, weil die Menschen versuchen werden, ihre Häuser mit Strom zu heizen, sodass die Leitungen überlastet werden und es zu weiteren Unterbrechungen kommen wird.“
Noch können sich die Bewohner Berg-Karabachs mit der Produktion lokaler Lebensmittel leidlich über Wasser halten, wenngleich unausgewogene und mangelhafte Ernährung bereits jetzt Spuren hinterlassen. Ein 40-jähriger Mann starb erst kürzlich an Hunger, die bereits eingangs erwähnten Fehlgeburten haben infolge der Unterernährung und des Stresses drastisch zugenommen. Doch mit der Ernte folgt auch das Ende der Fähigkeit, sich selbst zu ernähren.
„Alle Vorräte der Menschen werden zu Ende gehen, denn die Leute haben vielleicht noch ein paar Dinge in ihrem Haushalt, aber die sind nicht endlos. Wenn der Herbst beginnt, wenn die gesamte Produktion eingestellt wird, wenn die lokal produzierten landwirtschaftlichen Güter ausgehen, werden wir Massenhunger erleben. Wir werden mehr menschliche Verluste haben. Und wenn der Winter kommt, wenn wir kein Gas haben, wenn wir keine stabile Stromversorgung haben, dann werden die Menschen anfangen zu erfrieren, weil sie schon erschöpft sind. Sie sind bereits unterernährt.“
Angesprochen auf die Möglichkeiten zu Verhandlungen oder Eingriffe durch die russischen Friedenstruppen, gab Asatryan zu bedenken, dass diese in ihren Möglichkeiten sehr eingeschränkt agieren. „Wir sollten bedenken, dass die russische Friedensmission selbst ein sehr begrenztes Mandat hat. Es geht hier nicht um eine politische Lösung, deshalb protestieren die Menschen natürlich vor dem russischen Militärstützpunkt und stellen Forderungen. Die ganze Zeit versuchen sie, die Russen zur Rechenschaft zu ziehen. Aber das Hauptproblem ist hier, dass ihre Operation auch von aserbaidschanischer Seite gestört wird. Aserbaidschan versucht, die russische Friedensmission zu demütigen und sie so darzustellen, dass sie nicht in der Lage sind, etwas zu tun, um sie von hier wegzubringen. Die Russen sind im Grunde die einzige Abschreckungsmacht vor Ort, die es ihnen nicht erlaubt, uns physisch zu eliminieren, obwohl die russische Friedensmission vor Ort vielleicht nicht das tut, was wir gerne sehen würden. Aber das liegt alles daran, dass Aserbaidschan ihnen nicht erlaubt, so zu operieren, wie sie es sollten.“
Als unser Gespräch auf die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft kommt, zeigt sich die junge Armenierin von ihrer diplomatischen Seite. Sie betont, dass sowohl der Internationale Gerichtshof der UNO als auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Blockade verurteilten und eine Öffnung forderten. Allerdings bleibt Aserbaidschan bislang unbeeindruckt von dieser Forderung, die somit vorerst nur auf dem Papier besteht. Die kürzlich einberufene Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrates konnte sich letztendlich nicht auf eine gemeinsame Stellungnahme zu der Situation einigen.
Die internationale Gemeinschaft kommt über Sorge nicht hinaus
Während Frankreich eine sofortige Öffnung des Latschin-Korridors und Zugang für Hilfsorganisationen sowie eine Wiederherstellung der Energieversorgung forderte, lässt China sich wieder einmal nicht in die Karten schauen und schlug einfach eine „diplomatische Lösung basierend auf den vorangegangenen trilateralen Verhandlungen“ vor. Großbritannien bediente sich sogar der schmachvollen Formulierung, sie seien „besorgt“ angesichts der Blockade, die „signifikante humanitäre Probleme für die einheimische Bevölkerung“ hervorrufe. Aber auch Russland zeigte sich lediglich „besorgt“, was sowohl mit der Bindung russischer Truppen in der Ukraine als auch mit dem Verhältnis zu Aserbaidschan erklärt werden kann, dabei aber dennoch die Armenier in Berg-Karabach im Stich lässt.
Malta, das als eines der wenigen Länder ohne größere geopolitische Verstrickungen in dieser Situation agiert, forderte als einziges Land eine dezidierte und vollständige Aufhebung der Blockade und lehnte dabei auch die von Aserbaidschan vorgeschlagene Alternativroute über Aghdam ab. Die EU, hingegen, hob sogar die Bereitschaft Aserbaidschans, den Transport humanitärer Hilfe über Aghdam abzuwickeln, hervor, betonte aber, dass dies „kein Ersatz für die Wiedereröffnung des Latschin-Korridors“ sein sollte. Dem widersprechen wiederum die USA, die zwar ebenfalls angaben, „besorgt“ zu sein, die aber den Kompromiss über Aghdam für möglich halten.
Zur Erläuterung: Aghdam ist ein aserbaidschanischer Grenzort, über den eine weitere Route in die Berg-Karabach-Region führt. Aserbaidschan behauptet, die Bewohner von Berg-Karabach könnten also ihre Einkäufe in Aserbaidschan erledigen. Allerdings wurde auch diese Straße gesperrt, diesmal jedoch von den Bewohnern von Berg-Karabach auf Initiative von Ruben Vardanyan. Nicht nur fehlt es an Vertrauen, dass der feindlich gesinnte Staat tatsächlich unbehelligten Übertritt erlauben würde, es darf auch bezweifelt werden, dass eine Rückkehr in die Heimat in Berg-Karabach danach möglich wäre.
Ein Kampf um das Recht, nicht zum Flüchtling zu werden
Während also die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft die jeweilige geopolitische Befangenheit der verschiedenen Großmächte demonstrieren, kennen die Armenier in Berg-Karabach kaum Zweifel über ihre Position. Ihr Platz ist in Berg-Karabach. Sie wissen, was es bedeutet, verfolgt zu werden, und sind nicht bereit, sich einem Schicksal als vertriebenes und gejagtes Volk hinzugeben. „Die Menschen haben für ihre Freiheit und Unabhängigkeit gekämpft, sie werden nicht einfach ihr angestammtes Land zurücklassen und es verlassen, nur weil die Lebensbedingungen schlecht sind“, sagt Mary Asatryan. „Ihr höchster Wert ist die Heimat. Also sagen sie, wir können nirgendwo hingehen. Wir wollen keine Flüchtlinge sein. Wir wollen nicht weglaufen. Dies ist unser Land. Und warum sollten wir es verlassen? Wir haben ein Recht, hier zu leben. Und ja, das ist ein Kampf ums Überleben, im Grunde ein Kampf um das Recht, in seinem Heimatland zu leben.“
Die Armenier von Berg-Karabach wollen keine Flüchtlinge sein. Wäre es anders, vielleicht könnten sie auf mehr Zuspruch der EU hoffen, so aber bleiben sie isoliert und vergessen in einer Welt, in der keine der Großmächte sich leisten möchte, den nächsten drohenden Völkermord am Volk der Armenier, jener ältesten christlichen Nation der Welt, entschlossen zu verhindern. Selbst der große Bruder Armenien scheint, um seine eigene Haut vor den Aggressoren zu schützen, der Exklave in Berg-Karabach keine nennenswerte Unterstützung bieten zu können.
Wird die Welt tatsächlich tatenlos dabei zusehen, wie dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit seinen Lauf nimmt? Die EU hätte wahrscheinlich am ehesten die Möglichkeit und die Pflicht, hier etwas zu tun, doch aus Brüssel dringt nur eisiges Schweigen, während der aserbaidschanische Gashahn offen bleibt. Die moralischen Reserven Europas wurden wohl spätestens im Ukrainekonflikt vollends aufgebraucht.
Das vollständige TE-Gespräch mit Mary Asatryan finden Sie in englischer Sprache hier:
Die deutschen Untertitel funktionieren zum Zeitpunkt der Veröffentlichung leider noch nicht, dafür bitten wir um Entschuldigung.
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