Europa soll solidarisch sein beim Thema Flüchtlinge. Zwei Begriffe, positiv besetzt, ergänzen sich damit. Widerstand zwecklos, soll zwecklos gemacht werden: Flüchtlinge und Solidarität, und das noch eingebettet in die allgemeine Not von Chaos, Krise, unabweisbarem Strom.
Wenn man genau schaut: Die EU-Kommission wirft Deutschland vor, Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis zu zögerlich auszuweisen. Im vergangenen Jahr sei nur jeder Sechste ohne Aufenthaltsgenehmigung tatsächlich in die Heimat zurückgebracht worden. Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren. Die Europäische Kommission nimmt Anstoß am laschen Umgang Deutschlands mit Migranten, die kein Asyl erhalten haben. Die zuständige Generaldirektion hat die Bundesregierung Mitte September zu einer Stellungnahme aufgefordert, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben.
Der Generaldirektor Matthias Ruete beruft sich darin auf Zahlen, die Deutschland dem Europäischen Statistikamt gemeldet hat. Demnach lebten im vergangenen Jahr 128.000 Personen ohne Aufenthaltsberechtigung im Land; jedoch wurden nur 34.000 zur Ausreise aufgefordert, 22.000 folgten der Aufforderung. Die Kluft war größer als in den Vorjahren. Offensichtlich haben wir weniger ein Flüchtlingsproblem, sondern ein Regierungsproblem. Denn das Verhalten Deutschlands ist eine der Fluchtursachen.
Es sind die Faßbomben auf syrische Städte – aber auch das Versprechen Deutschlands, das sich südlich der EU-Außengrenzen bei allen herumgesprochen hat: Jeder ist willkommen, jedes Ankommen in Deutschland wird als Flucht akzeptiert und sozial honoriert. Manche wollen es jetzt nicht gesagt oder gewollt haben. „Motiv ändert Wirkung nicht“, notierte einst Fürst Bismarck. Merkels Worte entfalten Wirkung; auch wenn ihr Motiv ein anderes gewesen sein mag. Sie hat in der Kommunikation versagt.
„Flüchtlinge? Die müssen sich da irgendwo verstecken.“
Schauen wir uns auch noch mal die Defintion zu „Flüchtling“ an, wie sie derzeit auf Wikipedia zu finden ist:
„Als Flüchtling gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will“.
Sofern seine Fluchtgründe im Zielstaat auf Grund nationaler oder supranationaler Regelungen als relevant erachtet werden (asylerhebliche Fluchtgründe) und er die Gründe und gegebenenfalls Umstände seiner Flucht in einem entsprechenden Verfahren ausreichend darlegen kann, kann daraus ein Recht auf Schutz und Aufenthalt (Asylrecht im weiteren Sinne) entstehen. Abweichend vom allgemeinen Begriff bezeichnet man deshalb in der Rechtssprache einen flüchtenden Menschen, der in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt hat (Asylbewerber) und dessen Antrag positiv beurteilt wurde, weil er einen nach den UN-Konventionen völkerrechtlich legitimen Fluchtgrund hat, als Flüchtling oder Asylberechtigter – dieser Mensch bekommt das Recht, sich im Asylland eine neue Existenz aufzubauen. Daher sind in rechtlichen Fragen die Begriffe zu trennen: Ein Flüchtling im allgemeinen Sinn (ein Mensch, der sich auf der Flucht befindet) ist zu unterscheiden vom Asylantragstellenden und vom (anerkannten) Flüchtling im Sinne des Aufenthaltsrechtes.“
Schon bei ihrem Eintreffen in der Türkei, spätestens jedoch definitiv in Griechenland handelt es sich bei Syrern schon nicht mehr um Flüchtlinge, wenn sie zuvor die Türkei passiert haben. Ab diesem Moment sind sie Zuwanderer. Illegale Einwanderer, wenn sie sich von dort ohne Papiere weiter durch die EU bewegen.
Der Begriff des Flüchtlings wird in Deutschland so weit gedehnt, dass es fast jeden erfasst. Was schert das deutsche Wesen schon solche Grammatik und Begrifflichkeit, wenn die Welt an unserer Moral zu genesen hat?
Und weitere Begriffsdehnungen sind auf dem Vormarsch: Die Grünen sprechen schon von „Klimaflüchtlingen“, so zum Beispiel die Parteivorsitzende Karin Göring-Eckard in „hart aber fair“.
Da kommt ja einiges auf uns zu. Es ist eine moralische Selbstüberschätzung. Und eine Blindheit vor Tatsachen. Mittlerweile ist bekannt, dass sich der Strom an illegalen Einwanderern sich nur zu einem Bruchteil aus syrischen „Flüchtlingen“ speist. Ein Fünftel der Menschen kommen aus Maghreb-Staaten, die Hälfte aus dem Balkan und ein nicht zu unterschätzender Teil aus Afghanistan, Pakistan und Schwarzafrika. Und noch einmal zur Erinnerung: Ab Übertretung der türkischen, der spanischen, der italienischen Grenze spricht man nicht mehr von Flüchtlingen.
Ist die Türkei kein sicheres Herkunftsland?
Wir nehmen Flüchtlinge aus der Türkei auf. Ist das kein sicheres Herkunftsland mehr? Wenn das nicht der Fall ist, warum fliegen dann immer noch jeden Tag so viele Deutsche zum Urlaub in ein Land, das als nicht sicher einzustufen ist. Oder haben Sie da schon eine entsprechende Reisewarnung vom Auswärtigen Amt gehört? Nein. Ach so. Die Türkei gilt – trotz äußerst fragwürdigen Verhaltens gegenüber dem IS und militärischer Auseinandersetzung mit den Kurden – dennoch als: sicherer Staat.
Nicht komfortabel; das ist sie nach deutschen Maßstäben weder zu ihren eigenen Bürgern und schon gar nicht zu Flüchtlingen. Es ist eine Frage des Maßstabs. Wer das konkrete Leben in der Türkei als Fluchtgrund akzeptiert, definiert ungefähr 3/4 der Weltbevölkerung als asylberechtigt. Aber ist Deutschland wirklich der Maßstab, an dem die Welt gemessen werden kann? Oder sind wir erst zufrieden, wenn Deutschland so weit abgesunken ist, dass es keinen Grund zur Flucht nach Deutschland mehr gibt? Undurchdachtes wird zum Maßstab von Medien und Politik.
So hilft der Begriff Flüchtling unseren Kollegen in der Politik und in den Medien dabei sich weiter ganz warm und moralisch unangreifbar zu fühlen; dabei, sich als Trompeter auf dem Gipfel der moralischen Überlegenheit darzustellen.
„Flüchtling“ macht aus der geballten Masse an Menschen unterschiedlichster Herkunft, die von vielen eingeborenen Europäern mittlerweile als „Invasion“ beschrieben wird, in der interpretatorischen Darstellung der Schlagzeilen harmlose und unschuldige Verfolgte, Flüchtende, die unser aller Schutz und Fürsorge bedürfen.
Aber sind sie das? Alles Opfer, Opferlämmer? Manche sind mit Eisenstangen bewaffnet, mit Reizgas ausgestattet. Sie kämpfen um eine bessere Zukunft, aber das allein macht sie noch nicht moralisch überlegen. Sie bringen eine neue Härte ins Land der Anton Hofreiters und Göring-Eckardts, die vermutlich die Menschenrechte an der Temperatur der morgendliche Dusche messen.
Die verschleppte Insolvenz
Durch den Missbrauch des Begriffs „Flüchtling“ wird die Hilfsbereitschaft der Einheimischen in einer Art und Weise überstrapaziert und ausgebeutet. Natürlich wollen die Menschen gerne helfen. Viele denken: Oh mein Gott, Flüchtlinge, die im Krieg alles hinter sich lassen mussten, den muss doch geholfen werden. Dass die auf den Bahnhöfen da gerade Reisende aus den Balkanländern und illegal Einreisende aus Pakistan und Afghanistan beklatschen, die die Reise teilweise im Flugzeug bewältigt haben und auf den letzten Kilometern im EC – who cares.
Der absolute Unwille zu Differenzierung in dem Begriff Flüchtling, Völkerwanderer, Wirtschaftszuwanderer, erwarteter Leistungsempfänger löst bei gefühlten 80% der Menschen, die hierzulande Politik und Rundfunk per Steuer finanzieren müssen und bis dato noch ein bis zwei Zeitungsabonnements am Start hatten, mittlerweile blanke Wut aus. Nein, nein. Ich rede auch hier mitnichten nur vom weißen, alten Heteromaskudeutschen. Da geht es schon auch um die munter schnatternde Migrantenfrau mit Kopftuch mittleren Alters, die es nicht mehr nachvollziehen kann, dass eine frisch einspazierte Familie aus dem Kosovo direkt eine Vierzimmerwohnung im Ruhrgebiet beziehen kann, während sie selbst und ihre Familie am nötigsten zu darben hat und nach langen Jahren noch davon nur träumen kann. Das WAZ-Abo zum besseren Deutschlernen ist schon gekündigt. Flucht ist besser als Arbeit, viel besser, sagt resigniert eine Serbin, die dies beobachtet.
Innerhalb kürzester Zeit werden aus ungeplanter und ungesteuerter Zuwanderung, die in Rundumversorgung mündet, ein bombastisches Streitthema in den sozialen Brennpunkten. Das ist Sprengstoff pur – je länger man die Aufarbeitung – auch in Form einer transparenten Berichterstattung ignoriert.
Die Ankunftsbeklatscher aus dem Bahnhof wohnen nicht in den sozialen Brennpunkten, es sei denn, es sind Streetworker und begrüßen gerade ihre neu eingetroffene Kundschaft. Sie können nach getanem Bejubeln der Hände müde wieder ins gemütliche Heim vor lauter Willkommenskulturbesoffenheit zurücktorkeln und sich vor dem Einschlafen noch generös die selbstzufriedene Schulter tätscheln.
Während am nächsten Morgen die Menschen vor und in den Ämtern Schlange stehen, fahren die Klatscher erstmal Twitter hoch und moralisieren beim ersten Kaffee aus fairem Handel die ungarischen Grenzer, die es wagen, sich gegen steinewerfende Protestler mit Tränengas zur Wehr zu setzen.
Alle haben das Nachttischlämpchen gehalten, wissen genau, wer angefangen hat und stimmen ein in den Strom der Journaktivisten, die abwechselnd „das System“ und Kritiker denunzieren und Flüchtlingshelfer koordinieren. Die Steinewerfer am LaGeSo in Berlin hingegen werden geflissentlich völlig ignoriert. Bemerkenswert, dass Journalisten darüber diskutieren, dass es doch ihre Pflicht sei, sich der Schwächsten anzunehmen. Doch wer sind die Schwächsten? Sind Journalisten Sozialarbeiter? Könnte es sein, dass sie den Fakten und sogar auch ihren Lesern verantwortlich sind? Fragen, die nicht einmal mehr gestellt werden.
Ganz Deutschland liest den Generalanzeiger aus „Prantlhausen“ (Bezeichnung von Don Alphonso für die Süddeutsche Zeitung). Leider hat der weder ein Flüchtlingsheim noch Einwohner. Die Menschen hier vor den Fernsehern und vorm Internetbildschirm sind übrigens längst nicht so doof, für wie man sie gerne hält oder ihnen so bemüht erklären möchte. So, wie sich Flüchtlinge eines Iphones als Kompass nach Europa bedienen, suchen sich Europäer ihre Nachrichten neuerdings über das Ausland zusammen. Sie verstehen sehr genau, dass es sich eben nicht um verzweifelte und traumatisierte Flüchtlinge handelt, sondern um Männer aus Kulturkreisen, für die das Wörtchen „Nein“ weder an geschlossenen Grenzen noch an Schalter 3 am LaGeSo eine besondere Bedeutung spielt.
Sprechen Sie Drama?
Am ungarischen Bahnhof Bicske wirft erst ein Mann seine Frau mit dem gemeinsamen Baby und dann sich selbst über sie in die Gleise, um so gegen einen weiteren Aufenthalt in Ungarn zu protestieren (Video). Das geht anschließend als Bild völlig verfälscht um die Welt. Gezeigt im deutschen Fernsehen wird nicht das Drama, sondern der ungarische Polizist, der der Frau aufhelfen will – was bearbeitet so aussieht, als würde er sie niederstoßen.
Die Körpersprache von Menschen aus arabischen Kulturkreisen ist oft brüllend laut, nicht nur verbal. Da wird die volle Klaviatur abgespult und voller Körpereinsatz gefahren. Es ist das pure Drama. Da viele Europäer, vor allem Medienmenschen sich nicht in der Lage sehen, sich auch nur 15 Minuten damit zu beschäftigen, beschäftigen zu wollen, möchte ich sie gerne aufklären, denn ich bin selbst durch diese Schule gegangen. Manchmal hilft es ja, selbst Migrant zu sein: Weit ausladende Gestik und verzerrte Mimik, Tränen, das ganze Programm ist ein munteres Knöpfedrücken, um zu bekommen, was man will. Unsereiner bedient sich da gerne noch bescheiden ein paar Wörter. Rückschrittlich, ich weiss.
Da treffen Sie jetzt auf eine neue Dimension. Man wirft sich auf die Erde, droht in Hungerstreik zu treten oder aus dem Fenster zu springen, hält sein Kind vor sich, weil man kapiert hat, dass bei Frauen, besser: kinderlosen Politikerinnen aus dem Westen da sämtliche Dämme brechen – oder man macht eben völlig zu. Man schreit rum, vergießt Tränen, macht auf Weltuntergang total. Emotionales Theater auf ganz abgehobenem Niveau. Da wartet eine völlig neue Welt auf Sie!
Und die Deutschen sind, man muss es mal so sagen: Dramaavers. Oh mein Gott, denken sie sich, das ist ja schlimm. Bloß keine Tränen, bloß kein Theater. Bloß kein Gezeter. Aufhören, abstellen, schnell! Man hat ja das Geld der anderen, um die Dramaqueen – zumindest temporär – ruhig zu stellen. Also wirft man mit dem Zaster nach dem zeternden Problem. In dem Moment, in dem der Geldstrom versiegt, geht das halt wieder von vorne los. Aber einen Augenblick herrscht wohlig erkaufte Ruhe. Das köstliche Geld, von anderen erwirtschaftet, wird schon so schnell nicht ausgehen. Sprudelt ja, wie man hören kann. Und wenn es weniger wird, einfach mit dem Besenstiel an die Zimmerdecke klopfen und nach mehr Umverteilung rufen. Eine Gruppe Journalisten rund um Moralpapst Heribert Prantl wird’s schon in ordentliche Schlagzeilen eintüten.
Wenn man demnächst eine Millionen Menschen, deren Familiennachzug und die zusätzlichen Millionen pro Jahr aus dramaaffinen Kulturkreisen integrieren möchte, dann geht das nicht ohne eine SEHR strikte Haltung, die hochdramatischen Inszenierungen wie diesen einen deutlichen Riegel vorschiebt: „Damit erreichst Du: gar nichts.“ Hochgezogene Augenbraue trifft Dramagefuchtel.
Es ist übrigens nicht schlimm zu sagen: Da will gar nicht jeder arbeiten, der kommt. Das wollen auch viele Einheimische, die schon hier sind übrigens auch nicht, da bereits in der dritten Generation. Kommt vor. Aber sagen? Sagen darf man es trotzdem nicht. Ok. Man darf es sagen. Muss aber dann in Kauf nehmen, sehr bald isoliert zu werden.
In den Talkshows und in der öffentlichen Diskussion finden Sie derzeit zwei Positionen: Ein verschwindend geringer konservativer Anteil, der zurecht darauf hinweist, dass sich jetzt gerade monatlich 100.000 Menschen aus Afghanistan auf den Weg nach Deutschland machen. Eine für Konservative normale Reaktion darauf wäre: Ok, wie jetzt darauf reagieren, welche Schritte sind als nächste zu gehen um zu verhindern, dass nächsten Monat die nächsten 50.-100.000 loslaufen? Was Sie von der anderen Seite aber darauf hören: „Also wirklich, Zahlen schüren doch nur Ängste bei den Menschen.“ Und dann folgt ein Abreiten auf Begrifflichkeiten, die wiederum Ängste schüren, was man doch nicht befördern und von daher tunlichst unterlassen sollte. That’s it.
Sinngemäß: Während also jemand mit erhobenem Baseballschläger auf Sie zurennt, heben Sie kurz die Hand, bedeuten Sie, dass Sie eben noch schnell einen Tweet mit nicht zu vielen Angstwörtern absetzen wollen und sagen dann einfach „Fertig“, wenn es weitergehen kann.
Ja, es gibt bedauernswerte Flüchtlinge. Sie leben in Lagern im Libanon und in der Türkei, und sie sind Schicksale im großen Treck nach Deutschland. Aber diese Betroffenen herauszulösen, das will ja keiner. Lieber alle als Flüchtlinge kennzeichnen, und Ungleiches gleich behandeln. Die Vernunft ist längst in der Minderheit. Nehmen wir die aktuelle Meldung auf Spiegel-Online. Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich, der nun stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag ist, sagte: „Wir müssen von Anfang an klarmachen, dass wir die Regeln unseres freiheitlichen Rechtsstaats überall und konsequent durchsetzen.“ Er forderte die muslimischen Verbände auf, „den Respekt vor unserer Rechtsordnung und Kultur von den zu uns kommenden Muslimen einzufordern. Wir dürfen nicht defensiv sein“.
Auch der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), erklärte: „Die muslimischen Verbände sollten sich von Übergriffen auf Christen klar distanzieren.“
Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, forderte ebenfalls in der „Welt am Sonntag“ einen besseren Schutz von Christen, Jesiden und anderen religiösen Minderheiten in Asylunterkünften.“ Lassen Sie sich Özdemirs Worte auf der Zunge zergehen. Christen, das ist diese neue Minderheit da – und die muslimischen Verbände werden gebeten, nicht zu gemein mit ihnen umzugehen.
Christen sind längst fremd im christlich geprägten Europa. Sie sollen jetzt ausgesondert werden, in spezielle Lager, um vor randalierenden, gewalttätigen Muslimen geschützt zu sein. Bekanntlich sind ja alle Flüchtlinge die Ärmsten der Armen, lammfroh, hilfsbedürftig, lieb. Zeit, dass wir der Realität ins Auge blicken und nicht dem Kindchenschema der Teddybären verfallen.
Widersprüche brechen jetzt brutalstmöglich auf.