Tichys Einblick
Nach Chaos-Auftritt

Jetzt doch: Familienministerin Anne Spiegel tritt zurück

Der Tränendrüsen-Auftritt von Anne Spiegel nützte nichts, der Druck war zu groß. Die Familienministerin ist zurückgetreten. Fehler im Amt als Umweltministerin in Mainz räumt sie zunächst nicht ein.

IMAGO / Political-Moments

Gestern Abend noch versuchte sie sich, durch das Vorschieben von persönlichen Gründen zu retten: Doch auch die Mitleidstour konnte Anne Spiegel nicht vor dem massiven politischen Druck retten. Am Montag hat die Bundesfamilienministerin jetzt ihren Rücktritt erklärt. Sie tue dies, um „Schaden vom Amt abzuwenden“, heißt es in einer knappen, schriftlichen Erklärung. Eine Fehlverhalten als Rheinland-Pfälzische Umweltministerin räumt Spiegel nicht ein. Grund für ihren Rücktritt sei der politische Druck gewesen.

Die Grünen-Politikerin verstrickte sich in ihren Erklärungen rund um ihren Urlaub während der Flutkatastrophe im Ahrtal in Widersprüche und war so in den vergangenen Tagen immer mehr in die Defensive geraten. Druck insbesondere aus der Opposition, aber auch aus der Regierung setzte Spiegel schwer zu: So hatte sich am Sonntag sogar die Parteispitze der Grünen einstimmig für ihren Rücktritt ausgesprochen. Auch vom Koalitionspartner FDP kamen kritische Stimmen. Spiegel versuchte mit ihrem emotionalisierenden Auftritt die Flucht nach vorn,machte jedoch wieder falsche Angaben, die auch ihren Sprecher in der heutigen Bundespressekonferenz weitgehend sprachlos zurückließen. Noch am Montag Vormittag hatte Bundeskanzler Scholz seiner nun Ministerin das Vertrauen ausgesprochen.

Wer auf Anne Spiegel nachfolgt, ist offen. In politischen Kreisen wird spekuliert, dass Anton Hofreiter den Ministerposten antreten könnte. Eine weibliche Nachfolgerin ist jedoch aus geschlechtlichen Paritätsgründen ebenso vorstellbar.

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