Es ist eine merkwürdige Veranstaltung: Am Dienstag fand die Verleihung des Hamza-Kurtović-Preises statt. Der Preis ist nach einem Opfer des Anschlags von Hanau benannt worden und soll eigentlich an Persönlichkeiten gehen, die sich gegen Rassismus und Extremismus einsetzen.
Irritierend war der Auftritt des Rappers Massiv. Der war in der Vergangenheit mit Antisemitismus, Israelhass und Verherrlichung von Islamisten aufgefallen. So verherrlichte er Bilal Gümüs, einen der führenden Salafisten in Deutschland, und behauptete, dass Juden das Wasser der Palästinenser versalzten.
Nach Informationen der Tageszeitung Welt saß in der Jury des Hamza-Kurtović-Preises auch Tarek Baé, der für die Stiftung „Seta“ arbeitet. Die Denkfabrik steht der AKP nahe, der Partei des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Er soll Sympathien für die Muslimbruderschaft hegen.
Methode „antifa“ – Faeser geht nicht auf den Vorwurf ein
Extremisten, die den Preis gegen Extremismus erhalten? Als Sahnehäubchen obendrauf kommt die Tatsache, dass die ganze Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzler Olaf Scholz steht. Eine weitere Preisträgerin? Innenministerin Nancy Faeser. Faeser, die sonst immer wieder ihren Einsatz gegen Extremismus betont, stand sogar bei einem Gruppenfoto direkt neben Massiv auf der Bühne.
Die Bild-Zeitung stellte daher eine Anfrage an das Bundesinnenministerium. Die Antwort ist ein Déjà-vu: Man spreche sich für den „Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ aus. Faeser habe „den Hamza Kurtović Award aufgrund ihres Engagements gegen Rassismus und ihrer engen Verbundenheit mit den Opfern des rechtsextremistischen Anschlags in Hanau verliehen bekommen“.
Das erinnert frappierend an die „Causa antifa“. Darauf angesprochen, dass sie in einem Blatt einen Artikel veröffentlicht hatte, das von einer vom Verfassungsschutz beobachteten linksradikalen Organisation herausgegeben wird, twitterte die Ministerin: Die Vorwürfe seien durchschaubar, denn sie habe sich ja immer gegen Rechtsextremismus eingesetzt. Eine Distanzierung vom Linksextremismus erfolgte erst gar nicht.
Keine Distanzierung von Radikalen auf der Bühne
Setzen, Thema verfehlt, könnte man sagen – aber die Antworten von Faeser haben offenbar Methode. Ohne Scheu verbündet man sich mit Extremisten aus der linken oder sogar islamischen Szene, solange man nur gegen den bösen Rechtsextremismus vorgehen kann, so, als handelte es sich um die einzige verfassungstechnisch bedenkliche Ideologie.
Dieselbe fadenscheinige Strategie verwendet auch das Bundeskanzleramt. Dort hat man die Schirmherrschaft des Kanzlers so verteidigt: In Deutschland sei „kein Platz für Rechtsextremismus und Rassismus und das gilt, egal in welcher Form“. Aber wieso steht man dann mit Radikalen auf der Bühne? Warum gibt es keine Distanzierung – eine Sportart, die die Politik doch sonst mit solcher Leidenschaft pflegt?
Indes kommt vom „American Jewish Committee Berlin“ eine ganz klare Ansage: „Dass ausgerechnet der Rapper Massiv, der selbst Hass und Hetze verbreitet, mit diesem Preis ausgezeichnet wurde, ist ein Skandal. Wir erwarten, dass die Jury zu diesem Sachverhalt Stellung nimmt und vor allem zu der Frage, ob ihnen diese Äußerungen vorher bekannt waren und wie sie diese einschätzen.“
Bei so viel politischem Verantwortungsgefühl, wie es das Kanzleramt und das Innenministerium vorexerziert haben, ist aber mit einer Korrektur nicht zu rechnen.
