„Es ist ein Skandal. Facebook hat mich 24 Stunden nach Freischaltung ein weiteres Mal, diesmal für drei Tage, gesperrt. Hintergrund ist ein Foto, das ich bereits 2015 gepostet hatte und den Hassprediger Pierre Vogel im Kapuzenpulli mit IS-Symbolen zeigt. Damals hatte mich Facebook dafür gesperrt. Nach mehrfacher Beschwerde und einem offenen Brief an Mark Zuckerberg räumten sie den Fehler ein und entschuldigten sich bei mir öffentlich für die Sperre. Und jetzt das“, zeigt sich der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi erbost.
Das schlimme daran ist: Tipi hat dieses Foto nicht neu gepostet. „Das heißt, dass jemand gezielt danach gesucht hat, um mich wieder sperren zu können. Jetzt sind es schon drei Tage. Facebook warnt davor, mich bei einem nächsten Vergehen für sieben Tage, danach sogar noch länger zu sperren. Die Salafisten versuchen eine Lücke in Facebook für sich auszunutzen, in dem sie alte Posts meiner Seite bei Facebook melden. Und Facebook sperrt mich einfach ohne zu kontrollieren, das alles eine Aufklärungsarbeit eines frei und direktgewählten Abgeordneten ist.“
Dabei hat Facebook als Weltunternehmen einen großen Mitarbeiterstamm und viele Möglichkeiten. Für Tipi steht damit Facebook auch in der Pflicht, den Kampf gegen jegliche Form des Extremismus zu unterstützen. Damals hoffte er noch, dass Facebook von dem eingeräumten Fehler lernt. Aber das Gegenteil scheint der Fall zu sein.
„Ich glaube nicht, dass da nur Algorithmen und Computer am Werk sind. Da steckt jemand dahinter, der mich gezielt mundtot machen will. Es kann doch nicht sein, dass Facebook mich wieder sperrt für etwas, wofür sie sich bereits entschuldigt hatten. Es kann nicht sein, dass Menschen, die Klartext reden, auf solche Weise stillgelegt werden. Facebook versucht zum wiederholten Mal die Aufklärungsarbeit eines Abgeordneten, der direkt und demokratisch gewählt wurde, zu verhindern, obwohl Salafisten und radikale Islamisten Hass und Hetze verbreiten und sich auf Facebook frei bewegen können. Dass ein Abgeordneter eines Bundeslandes so mundtot gemacht werden soll, kann ich nicht verstehen. Das ist nicht demokratisch. Damit behindert Facebook meine Aufklärungsarbeit als Politiker. Ich sehe mich in der bürgerlichen Pflicht die Gesellschaft und die Politik immer wieder vor den Salafisten, Radikalislamisten und Dschihadisten zu warnen. Doch dafür scheint Facebook leider überhaupt keinen Blick zu haben“, so Tipi weiter.
„Ich möchte noch einmal im Klartext sagen: Ich werde mich weder von Beleidigungen, Beschimpfungen, ja sogar von Morddrohungen noch von einer Account-Schließung auf Facebook in meiner Aufklärungsarbeit behindern lassen. Ich habe in meinem Leben noch nie vor Herausforderungen gekniffen. Ich kenne keinen Rückwärtsgang und werde meinen rechtsstaatlichen Kampf gegen jegliche Art des Extremismus fortführen. Hier möchte ich noch einmal unterstreichen: Ich habe weder vor Morddrohungen Angst noch lasse ich mich von irgendwelchen Milliardären, Social-Media-Anbietern oder Gruppierungen einschüchtern. Punkt“, so Tipi abschließend.
