Tichys Einblick
Massenhafte Löschungen

Facebook-Zensurwelle gegen Querdenker

Erneut setzte Facebook im Umgang mit unliebsamen politischen Meinungen auf Zensur: Unter anderen wurde Querdenken-Gründer Michael Ballweg gesperrt.

imago Images/ZUMA Wire

In einer koordinierten Löschaktion hat Facebook knapp 150 Konten auf den eigenen Plattformen sperren lassen, die der Konzern als „Querdenker“ identifiziert hat. Ein weltweites Novum: Erstmal wird koordiniert eine Gruppe durch den Konzern ausgeschlossen.

Darunter befindet sich unter anderem der Account des „Querdenken“-Gründers Michael Ballweg. Nathaniel Gleicher, bei Facebook zuständig für „Security Policy“, erklärt, die Aktion sei der Gipfel monatelanger Arbeit. „In den letzten Monaten haben wir gemeinsam mit Teams aus allen Unternehmensbereichen daran gearbeitet, unsere Maßnahmen im Kampf gegen bedrohliche Netzwerke auszuweiten“, so Gleicher in einem Statement, dass der Konzern auf seiner deutschen Website veröffentlichte. Den „Querdenkern“ warf Gleicher vor, ein solches Netzwerk zu sein: „Wir haben ein Netzwerk von Facebook- und Instagram-Konten, -Seiten und -Gruppen entfernt, deren Mitglieder*innen (sic!) in koordinierter Weise wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen haben. Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“ Facebook hat zudem eine Liste von Webseiten der „Querdenker“ identifiziert, die auf Facebook nicht länger verlinkt werden können.

In dem Statement heißt es, dies sei die weltweit erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ hervorrufe. Was das genau ist? Das definiert Facebook selbst. Aber die Querdenker würden auf jeden Fall unter diese Definition fallen, meint Facebook. „Dieses Netzwerk hat konsequent gegen unsere Gemeinschaftsstandards gegen gesundheitsschädliche Falschinformationen, Aufruf zur Gewalt, Mobbing, Belästigung und Hassrede verstoßen und wir sind wiederholt gegen entsprechende Beiträge vorgegangen. Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen in arbeiten. Auch wenn wir Querdenken nicht grundsätzlich auf unserer Plattform verbieten, werden wir die Lage weiter beobachten und Maßnahmen ergreifen, sobald wir weitere Verstöße feststellen.“

Als einer der Betroffenen kündigte Michael Ballweg an, die Löschungen rechtlich anzufechten. Bereits in der Vergangenheit habe er damit Erfolg gehabt.

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