Emmanuel Macron und ALDE-Vormann Guy Verhofstadt aus Belgien stellen sich beim EU-Kommissionsvorsitz zusammen gegen Merkel und Weber auf. FDP-Vormann Christian Lindner und Spitzenkandidatin Nicola Beer sind dabei:
EU: Macron und Lindner gegen Merkel und Weber
Macron kann einen Kommissionspräsidenten Weber verhindern. Das entscheidende Wort sprechen nämlich die Staats- und Regierungschefs.
Macron kann einen EU-Kommissionspräsidenten Weber verhindern. Das entscheidende Wort sprechen nämlich die Staats- und Regierungschefs – nicht das EU-Parlament. Das Parlament kann nur einen Kandidaten bestätigen, den die Staats- und Regierungschefs mit Mehrheit vorschlagen.
Dafür, dass die ALDE (67 Abgeordnete) in der nächsten Periode ein wichtiges Wort bei der Frage des Kommissionspräsidenten spielen könnte, spricht nichts. Dass die jetzt größte Fraktion der EVP (221) kleiner wird, ist wahrscheinlich. Dass die Fraktion der S&D (191) viel kleiner wird, gilt als sicher.
Dass Lindner und Verhofstadt auf eine Kooperation der ALDE mit Macron setzen, ist kein Signal von Eigenständigleit und Aufbruch. Denn Macron will für die Wahlen zum EU-Parlament eine Pro-europäische Allianz bilden, um unabhängig von Merkel an der EVP vorbei agieren zu können. Im besten Fall sind Lindner und Verhofstadt die nützlichen Helfer für Macron und welchen Kandidaten seiner Wahl auch immer. Dazwischen stehen aber die Wähler: wer kommt wie gestärkt oder geschwächt aus den Wahlen vom 23. bis 26. Mai 2019?
Wenn Ihnen unser Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus.
Unterstützen
Unterstützen