Tichys Einblick
Subventionsbetrug

Ermittlungen gegen Corona-Hilfen-Betrüger und Moscheevereine mit Terrorismusbezug

Die Auszahlung der Corona-Hilfen, die ohnehin nur schleppend voranging, hat das Altmaier-Ministerium vorübergehend eingestellt wg. massenhaftem Betrug. Wenig überraschend stellt sich nun heraus, dass allein in der rotgründunkelroten Hochburg Berlin Ermittlungen gegen mehr als 60 Personen und Moscheevereine laufen.

picture alliance/dpa | Christophe Gateau

Merkels Wegsperrpolitik führt zu einer wirtschaftlichen Katastrophe in der mittelständischen Wirtschaft, im Einzelhandel, bei den Soloselbständigen, in der Kultur. Bürger, die treu Steuern und Sozialabgaben entrichteten, stehen vor dem wirtschaftlichen Aus, einigen zerstört es das Lebenswerk. Eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen erleidet psychische und physische Schäden. Zur Verschleierung und Vertuschung dieser Schäden wird Kurzarbeitergeld eingesetzt, die Pflicht zur Insolvenzmeldung ausgesetzt und sogenannte Corona-Hilfen ausgezahlt. Die Auszahlung der Corona-Hilfen, die ohnehin nur schleppend voranging, hat das Altmaier-Ministerium vorübergehend eingestellt. Grund dafür: massenhafter Betrug.

Wenig überraschend stellt sich heraus, dass allein in der rotgründunkelroten Hochburg Berlin inzwischen Ermittlungen gegen mehr als 60 Personen und Moscheevereinen laufen.

Laut WELT AM SONNTAG heißt es aus Ermittlerkreisen, dass „auch an islamistische Extremisten“ Hilfen geflossen sind. „In Einzelfällen besteht der Verdacht der direkten Terrorismusfinanzierung.“ Wenig überraschend nennen die Ermittler diesen Betrug „bandenmäßiges Vorgehen“. Die Ermittler stießen auf Hinweise, dass die Corona-Hilfe auch zur Finanzierung des Terrorismus im Nahen Osten genutzt wurden. Auch so kann man Fluchtursachen schaffen.

Selbst der „als Hassprediger bekannte Ahmad Armih“ habe laut WELT AM SONNTAG Corona-Hilfen überwiesen bekommen. Corona-Hilfen erhielten auch „Angehörige der salafistischen und antisemitischen Vereinigung Jama’atu“. WELT AM SONNTAG weist darauf hin, dass „im Umfeld von Jama’atu … der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, Anis Amri“ verkehrte. Die Schadenssumme läge bis jetzt bei rund einer Million Euro.

Es ist anzunehmen, dass das nur die Spitze des Eisberges ist und dass auch in anderen Bundesländern sich Ähnliches ereignet haben könnte.

Bei Merkels Integrationsgipfel war das natürlich kein Thema, dafür ging es u.a. um den strukturellen Rassismus der Deutschen, der sich vermutlich im Bezahlen einer immer höheren Staatsquote ausdrückt. NGOs wie die Neuen Deutschen Medienmacher müssen schließlich als outgesourcte Zensurbehörde der Merkel-Regierung üppig unterstützt werden, damit sie ihren „Klassenauftrag“ erfüllen, und als den Redaktionen beigeordnete Kontrollinstanz dafür sorgen können, dass Artikel, die über die Wirklichkeit berichten wie dieser, wohl künftig nicht mehr erscheinen sollen.

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