Tichys Einblick
Domino-Effekt?

Düsseldorf – Orakel für Berlin

Fritz Goergen

Ist die demoskopische Trefferquote heute in Düsseldorf wie in Kiel, gibt es in beiden Ländern die realistische Alternative zwischen einer Koalition der Wahlverlierer oder Landesregierungen mit Ministerpräsidenten der CDU statt der SPD wie bisher.

© Maja Hitij/Getty Images

Der Blick auf Schleswig-Holstein vor einer Woche zur Erinnerung. Die Forschungsgruppe Wahlen hatte für das ZDF drei Tage vor dem Wahlsonntag ermittelt:

Das war recht nahe an den tatsächlichen Ergebnissen, anders als in einer Reihe von anderen Wahlterminen davor.

Für Nordrhein-Westfalen gab die Forschungsgruppe gleichzeitig diese Zahlen bekannt:

Stellt sich die Trefferquote heute im bevölkerungsreichsten Bundesland als gleich heraus wie in Kiel, gibt es in beiden Ländern die realistische Alternative zwischen einer Koalition der Wahlverlierer oder zwei Landesregierungen mit Ministerpräsidenten der SPD weniger als bisher.

Insofern geht es heute bei den Landtagswahlen um mehr als den Landtag in Düsseldorf.

Das aktuellste Ergebnis der Sonntagsfrage für den Bund von Emnid hat diese Zahlen: CDU 37, SPD 27, Die Linke 10, Grüne 8, AfD 8, FDP 6. Trifft das in etwa, rechne ich mal zusammen:

Geht es in Düsseldorf so aus, wie es heute am Wahlsonntag mittags aussieht, verstärkt das, was die Zahlen für Berlin jetzt zeigen. Da sich zwischen den „Lagern“ nichts mehr tun wird, sondern nur innerhalb, dürfte alles von der Wahlbeteiligung und Mobilisierung von bisher zur Nichtwahl Geneigten abhängen. Wegen des Bildes innerhalb der „Lager“, wird die CDU mit weiteren verbalen Annäherungen an ihre alten Positionen, die heute die AfD vertritt, versuchen, Stimmen von dort zu holen. Heute abend wissen wir, wie weit das in NRW funktioniert hat oder nicht.

Für die Politik in den zwei Ländern hätten Regierungswechsel in Kiel und Düsseldorf  nach meiner Einschätzung keine nennenswerten Folgen in der Sache – jedenfalls nicht in den nächsten zwei Jahren. Für das politische Klima in der Bundesrepublik aber sehr wohl. Es würde den Prozess beschleunigen, den ich in einem anderen Beitrag so formuliert habe, und der im ganzen politischen Westen im Gange ist:

Insgesamt kommt die tektonische Verschiebung der politisch gesäßgeografischen Kontinentalplatte nach „Links“ in den letzten 50 Jahren nun zum Erliegen und setzt zur Verschiebung in die Gegenrichtung an.

Fußnote: In Österreich verstärkt sich die Wahrscheinlichkeit von vorzeitigen Nationalratswahlen in diesem Herbst statt nächstes Jahr. Mit dem Rückzug des bisherigen ÖVP-Spitzenmannes Reinhold Mitterlehner, der Politikbegabung Sebastian Kurz als wahrscheinlichem Nachfolger, dem Zauderer, SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern und dem FPÖ-Vormann Heinz-Christian Strache begibt sich das Land in einen spannenden Wahlkampf – dazu hier ein getrennter Beitrag die Tage.

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