„Die Zukunft glaubt an uns.“ Das könnte ein Song von Max Giesinger sein – ist aber der neue Claim, mit dem die FDP ihr Image als rot-grünes Anhängsel loswerden will. „Die Zukunft glaubt an uns“, versprechen die Liberalen. Doch in der Gegenwart glauben sie nicht an sich. Die Bild zitiert einen FDP-Regierungsvertreter: Er habe den Kampf für längere Laufzeiten aufgegeben, weil die Grünen eh darauf bestehen würden, dass die letzten drei Atomkraftwerke am 15. April vom Netz müssen.
Einzelne Fürsprecher gibt es noch in der Partei für die Atomkraft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat unter dem Eindruck der Klimaproteste am Tagebau Garzweiler gegenüber RTL gesagt: „Die Ausrichtung auf die Kohle, auf Kohleverstromung wäre nicht nötig gewesen, wenn wir mutig genug in Deutschland wären, die Debatte über die sogenannte Laufzeitverlängerung zu führen.“ Djir-Sarai hält es für notwendig, die drei Atomkraftwerke über den April hinaus am Netz zu lassen.
Ähnlich zitiert die Bild den Bundestagsabgeordneten Michael Kruse: „Wer schnell den Ausstoß von CO2 vermindern möchte, muss die Ausstiegsreihenfolge diskutieren.“ Er spricht sich für eine Expertenkommission aus, die das Thema noch einmal aufgreifen soll. Vor Weihnachten hatte sich Verkehrsminister Volker Wissing offensiv für eine Laufzeitverlängerung eingesetzt. Doch in der Bild legt seine Sprecherin verbal den Rückwärtsgang ein: Sie erklärte, „dass wir für die Transformationsprozesse im Verkehrssektor die Zustimmung der Gesellschaft benötigen. Wenn wir auf klimafreundliche E-Mobilität umsteigen wollen, müssen wir die Menschen mitnehmen und sie davon überzeugen.“
Auf Deutsch heißt das: Wir wissen, dass längere Laufzeiten für Atomkraftwerke sinnvoll und nötig sind. Wir sind auch für längere Laufzeiten – aber wir haben Angst, dass die Grünen so böse gucken, wenn wir das sagen. Für die Zukunft mag Lindners Truppe auf den Glauben setzen. In der Gegenwart verschreibt sich die FDP dem Motto: lieber schlecht regieren, als es sich selbst unbequem zu machen.
