Im Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) ist unter anderem in § 43 zu lesen:
- Die Integration von rechtmäßig auf Dauer im Bundesgebiet lebenden Ausländern in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Bundesrepublik Deutschland wird gefördert und gefordert.
- Eingliederungsbemühungen von Ausländern werden durch ein Grundangebot zur Integration (Integrationskurs) unterstützt. Ziel des Integrationskurses ist, den Ausländern die Sprache, die Rechtsordnung, die Kultur und die Geschichte in Deutschland erfolgreich zu vermitteln. Ausländer sollen dadurch mit den Lebensverhältnissen im Bundesgebiet so weit vertraut werden, dass sie ohne die Hilfe oder Vermittlung Dritter in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens selbständig handeln können.
- Der Integrationskurs umfasst einen Basis- und einen Aufbausprachkurs von jeweils gleicher Dauer zur Erlangung ausreichender Sprachkenntnisse sowie einen Orientierungskurs zur Vermittlung von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte in Deutschland. Der Integrationskurs wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt, das sich hierzu privater oder öffentlicher Träger bedienen kann. Für die Teilnahme am Integrationskurs sollen Kosten in angemessenem Umfang unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit erhoben werden. Zur Zahlung ist auch derjenige verpflichtet, der dem Ausländer zur Gewährung des Lebensunterhalts verpflichtet ist.
Mit Hilfe der DTZ wird überprüft, welches Sprachniveau die Teilnehmer der Integrationskurse nach 600 Unterrichtseinheiten erreicht haben. Geprüft wird gemäß dem „Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen“ für Sprachen, der insgesamt sechs Sprachniveaus (A1, A2, B1, B2, C1 und C2) voneinander unterscheidet, ob die Teilnehmer das angestrebte Sprachniveau B1 oder wenigstens das darunter liegende Sprachniveau A2 erreicht haben. Das Niveau B1 und ist dabei folgendermaßen definiert:
- Hören: das Wesentliche von Unterhaltungen und Nachrichten verstehen, wenn langsam gesprochen wird
- Sprechen: in einfachen zusammenhängenden Sätzen Erfahrungen, Ereignisse beschreiben und Meinungen wiedergeben
- Lesen: Texte aus der Alltags- und Berufswelt verstehen
- Schreiben: persönliche Briefe schreiben
Das Kompetenzniveau A2 ist dagegen folgendermaßen definiert:
- Hören: einfache Alltagsgespräche und das Wesentliche von kurzen Mitteilungen verstehen
- Sprechen: kurze einfache Gespräche in Situationen des Alltags führen
- Lesen: kurze einfache Texte, z.B. Anzeigen, Speisekarten verstehen
- Schreiben: kurze Notizen und Mitteilungen abfassen
Teilnehmer, die in dem DTZ keines dieser beiden Niveaus erreicht haben, gelten als durchgefallen und am Arbeitsmarkt nicht vermittelbar. Sie können die Tests zweimal wiederholen.
Die vom BAMF dokumentierten Zahlen umfassen nun allerdings keineswegs nur die den letzten Jahren über den Asylweg zugewanderten Migranten aus Drittstaaten, sondern sämtliche Zuwanderer, darunter auch diejenigen aus anderen EU-Ländern. Von der Gesamtheit der Zuwanderer haben noch im Jahr 2015 knapp 70 Prozent aller Kursteilnehmer ihren ersten Deutsch-Test mit dem Niveau B1 und rund 23 Prozent mit dem Niveau A2 abgeschlossen. Rund 7 Prozent sind bei ihrem ersten Test hingegen durchgefallen. In den folgenden Jahren haben sich die Erfolgsquoten der B1-Abschlüsse kontinuierlich verschlechtert und lagen währen der ersten drei Quartale des Jahres 2018 bei nur noch rund 52 Prozent. Gleichzeitig ist der Anteil der A2-Absolventen auf rund 33 Prozent und der Anteil der Durchfaller auf rund 14 Prozent gestiegen.
Diese Entwicklung ist zweifellos Folge der ab 2015 einsetzenden Massenzuwanderung über den Asylweg aus dem nahen und mittleren Osten sowie aus Afrika. Die Asylbewerber erhielten erst allmählich Zugang zu den Integrationskursen und legten frühestens ab 2016 ihre ersten Tests ab. Gab es im Jahr 2015 noch rund 180.000 Neuzugänge in den Integrationskursen, stieg diese Zahl im Jahr 2016 auf rund 340.000 Teilnehmer. Im Jahr 2017 sank sie dann wieder auf rund 292.000 und zwischen Januar bis Oktober 2018 nochmals auf rund 153.000 Teilnehmer.
2017 betrug der Anteil der Kursteilnehmer aus Syrien, Irak, Afghanistan, Iran und Eritrea an allen Teilnehmern rund 60 Prozent und in den ersten drei Quartalen des Jahres 2018 rund 41 Prozent. Obwohl in dem BAMF-Bericht keine Vergleichszahlen aus früheren Jahren ausgewiesen sind, belegen die aktuellen Zahlen die durch die anhaltende Massenzuwanderung über den Asylweg verursachte Veränderung der Zusammensetzung der Teilnehmer von Integrationskursen. Sie bewirkte maßgeblich den deutlichen Rückgang der Erfolgsquoten in den Deutsch-Tests für Zuwanderer, wie weitere Zahlen aus dem BAMF-Bericht nahelegen. So bestanden im Berichtszeitraum Januar bis Oktober 2018 zum Beispiel die Spätaussiedler ihre ersten Sprachtests zu rund 72 Prozent mit dem B1-Niveau und zu rund 24 Prozent mit dem A2-Niveau. Nur rund 5 Prozent bestanden ihre Tests nicht. In der Kategorie Altzuwanderer/EU-Bürger bestanden 61 Prozent mit B1 und rund 28 Prozent mit A2. Nur rund 11 Prozent fielen durch. Demgegenüber erreichten von den Empfängern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV), zu denen alle anerkannten Asylbewerber ohne Arbeit zählen, nur rund 44 Prozent das gesetzte B1- und rund 39 Prozent das B2-Niveau. Immerhin rund 18 Prozent erreichten keines dieser Niveaus und fielen somit bei ihren ersten Tests durch.
Diese Zahlen und Entwicklungen waren nicht anders zu erwarten, kommen mit den Asylbewerbern aus Drittstaaten doch Personen ins Land, die in ihren (überwiegend islamischen) Heimatländern zwar häufig eine Schule besucht, dort aber nie eine (europäische) Fremdsprache mit lateinischer Schrift erlernt haben. Hinzu kommt, dass die deutsche Sprache schwer zu erlernen ist, sowie ein hohes Maß an Lernbereitschaft und Lerndisziplin erfordert. Beides bringen jüngere Zuwanderer erfahrungsgemäß eher auf als ältere. Dies bewirkt, dass von den unter 30jährigen Kursteilnehmern aller Teilnehmerkategorien rund 60 Prozent ihre Tests in den ersten drei Quartalen des Jahres 2018 mit B1 abgeschlossen haben, während dies bei den 40 bis 50jährigen Teilnehmern nur noch für rund 40 Prozent zutrifft. Bei den 40 bis 60jährigen Teilnehmern sinkt dieser Wert schließlich auf rund 28 Prozent.
Obwohl die dokumentierten Zahlen nicht überraschen, ist das BAMF sehr bemüht, die mit der Massenzuwanderung über den Asylweg offenkundig ausgelöste Verschlechterung des Sprachniveaus von Zuwanderern zu relativieren oder gar schönzurechnen. Zu diesem Zwecke wurde eigens die Berechnungsmethode der DTZ-Kennzahlen dergestalt geändert, dass neuerdings zwischen den „erstmaligen Kursteilnehmern“ und den „Kurswiederholenden“ getrennt wird. Dies führt in dem Bericht für die ersten drei Quartale des Jahres 2018 dazu, dass zwar rund 52 Prozent der „erstmaligen Kursteilnehmer“, gleichzeitig aber nur rund 31 Prozent der „Kurswiederholenden“ das angestrebte B1-Niveau erreicht haben. Würde man die B1-Quote der durchgeführten DTZ für den fraglichen Zeitraum für alle Teilnehmer zusammen ausweisen, läge diese bei rund 47 Prozent. Begründet wird diese Kosmetik mit dem Hinweis, entscheidend sei ja nicht, wann ein Teilnehmer den Test besteht, sondern dass er ihn nach mehrfacher Wiederholung überhaupt besteht. Ein Spiel auf Zeit, mit dem die durch die anhaltende Massenzuwanderung von Asylbewerbern aus Drittstaaten erzeugten Integrationsprobleme umschifft statt gelöst werden.
