In den Supermärkten liegen sie mittlerweile in den Wühltischen: 40 Cent das Stück, manchmal 30 Cent. Die Plastikverpackung ist fast schon wertvoller als der Inhalt. Der Bedarf an Schutzmasken scheint überschaubar geworden zu sein. Das verwundert wenig, sieht man sich eine Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage von drei Bundestagsabgeordneten der Linken an. (Drucksache 20/6240)
Demnach lagern derzeit allein in China 230 Millionen von Deutschland bestellte Schutzmasken. Ihren Weg über Indischen Ozean und Suezkanal werden sie vermutlich nie antreten: „Für die in China gelagerten Masken ist aktuell keine Einführung durch das Bundesministerium für Gesundheit nach Deutschland vorgesehen“, heißt es in der Antwort auf die Anfrage der Linken.
Der kleine Stofffetzen mit angeblich so großer Wirkung im Kampf gegen den Virus ist rapide im Wert gesunken. Für 243 Millionen Euro hat das Ministerium nach eigenen Angaben Masken eingekauft. Heute sind die demnach noch 132 Millionen Euro wert. Ein Wertverlust um fast die Hälfte innerhalb von drei Jahren. Zumindest in der Vernichtung von Vermögen ist die Bundesregierung Weltspitze.
Wobei der Maskeneinkauf nicht auf Karl Lauterbach (SPD) zurückgeht, sondern auf seinen Vorgänger Jens Spahn. In ihm besitzt auch die CDU einen Experten für Wertevernichtung. Zu seiner Corona-Politik sagt Spahn heute nichts mehr. Als Experte gibt er sich nur in Bereichen, in denen er noch nichts verbockt hat.
1,9 Milliarden Masken hat das Gesundheitsministerium laut eigenen Angaben in China eingekauft. 370 Millionen davon haben die Qualitätsprüfung nicht bestanden. Die chinesische. „Die Masken stammen aus den Beschaffungskanälen Direktbeschaffung, Unternehmensnetzwerk, Logistik-Sourcing sowie Amtshilfe“, wie das Ministerium schreibt. Spahn wusste, was er meinte, als er forderte, wir müssten uns nach Corona viel verzeihen. Mit „Wir“ meinte er uns und mit „Uns“ sich selbst.
Für die bereits beschriebenen 243 Millionen Euro hat das Ministerium 108 Millionen Masken eingekauft. Im Supermarkt gäbe es sie jetzt für rund 40 Millionen Euro. Wobei die Supermärkte diese Masken nicht anbieten würden. Sie sind schadhaft und daher Gegenstand von Schiedsverfahren. Elf solcher Verfahren führt das Ministerium derzeit vor der „China International Economic Trade and Arbitration Commission“. Dafür rechnet das Gesundheitsministerium mit Anwaltskosten von 20 Millionen Euro. Dafür gäbe es im Supermarkt knapp 50 Millionen Masken – deutlich weniger, wenn das Ministerium für den Verkauf zuständig wäre.
Wobei umso weniger Schutzmasken, desto besser. Denn deren Vernichtung kostet den Steuerzahler weiteres Geld: 915 bis 1915 Tonnen an Schutzmasken sollen vernichtet werden, hat das Ministerium in einer Ausschreibung formuliert. Das hat die Abgeordneten der Linken, Christian Görke, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst auf das Thema aufmerksam gemacht.
„Zunächst werden schätzungsweise rund 33 Millionen Masken verwertet“, kündigt das Gesundheitsministerium an. Wobei „verwertet“ ähnlich zu verstehen ist wie „Sondervermögen“ oder „Neubewertung von Steuern“. Denn „Verwerten“ heißt vermutlich Verbrennen, Wegwerfen, Zerstören – Vernichten halt. Vielleicht ließe sich im Regierungsviertel aber auch ein Denkmal für Jens Spahn daraus basteln – zum Gedenken an den Bockmist, den man in der Merkel-CDU verbocken kann, um in der Merz-CDU immer noch als Hoffnungsträger zu gelten.
