Tichys Einblick
Wärmepumpe Ja oder Nein?

Die CDU tanzt um das Heizungsgesetz – und keiner weiß wohin

Mal so, dann wieder anders: Nachdem Friedrich Merz sich noch vor wenigen Tagen zur Wärmepumpe bekannte, will die CDU die Wärmewende in einem parteiinternen Dokument doch wieder zurückdrehen. Weiß jemand noch, was die Union eigentlich will - oder agiert sie nach blindem Stimmenfang?

picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Friedrich Merz liebt alle Wärmepumpen. So noch vor wenigen Tagen. Traut man einem internen CDU-Papier, so sind die Worte mit einer ebenso großen Vorsicht zu genießen wie die des Originals. Denn während der CDU-Chef noch beteuert, er stünde voll hinter der Wärmewende, scheint man parteiintern anderen Überlegungen nachzugehen.

Jetzt ist wieder die Rede davon, dass man sich für „Technologieoffenheit“ einsetze. Bei der Energiewende soll es keine Bevorzugung mehr geben. „In diesem Sinne Rücknahme des Heizungsgesetzes der Ampel“, heißt es. Auch den Rückbau des Gasnetzes, wie ihn die Agora Energiewende vorgedacht und Patrick Graichen in seiner Zeit als Staatssekretär angestoßen hat, will die Union rückgängig machen.

Selbst der Kohleausstieg steht laut dem Papier, das Ippen Media zugespielt und von CDU-Insidern bestätigt wurde, auf der Kippe; bekanntlich ein Ausstieg, den die Große Koalition unter Angela Merkel mitgetragen hatte. Er soll möglicherweise vertagt, Kohlekraftlaufzeiten verändert werden. Wie beim Atomausstieg macht die Opposition also Opposition gegen die eigene einstige Regierung.

Unübertroffen darin ist Friedrich Merz als Galionsfigur der Union. CDU im September: Heizungsgesetz wird zurückgedreht. CDU letzte Woche: Heizungsgesetz bleibt. CDU heute: Heizungsgesetz doch weg. Ne, soll doch bleiben. Also was denn nun?

So zeigt es doch vor allem eins: Friedrich, der Wendehalsige hat seinen Laden nicht unter Kontrolle. Der Oppositionschef macht irgendwie auch Opposition gegen sich selbst. Glaubwürdiger werden davon weder Partei noch Chef.

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