Generalleutnant Alfons Mais, der Inspekteur des Heeres, hat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur eingestanden, dass es erhebliche Probleme in der abhörsicheren Kommunikation der Bundeswehr gebe. Dies belaste auch die Verbündeten. Im Nato-Gefechtsverband in Litauen müsste man „von Turm zu Turm“ rufen, was der deutsche Kommandeur gerade offen im Funk befohlen habe.
„Niederländer und Norweger können uns nicht mehr hören oder sind nicht mehr bereit, das Sicherheitsrisiko unverschlüsselter Kommunikation auf sich zu nehmen“, sagt Mais. Ähnliches sei ihm aus dem Einsatz in Mali berichtet worden. Dort weigerte man sich aus Sicherheitsgründen, mit den deutschen Soldaten über das offene Netz zu kommunizieren. „Die halten an, man sitzt ab, bespricht sich, sitzt wieder auf und fährt weiter. Das ist leider die Realität“, erklärte der Generalleutnant.
Höchste Priorität: Bundeswehr braucht digitale Funkgeräte
Mais sieht deswegen bei der Modernisierung der Bundeswehr die abhörsichere Kommunikation der Streitkräfte als dringlichste Aufgabe an. Es fehle an der Fähigkeit, Daten und Sprache geschützt zu übermitteln. „Die drei Prioritäten des Inspekteurs des Heeres sind Führungsfähigkeit, Führungsfähigkeit und Führungsfähigkeit“, sagte Mais, der oberster Soldat des Heeres ist.
„Ein Beispiel. Kein Unternehmer, kein Politiker ist heute in der Lage, seinen Auftrag nur mit Festnetzanschluss und Faxgerät zu erfüllen. Jeder ist auf sein Smartphone und die darauf verfügbaren Applikationen angewiesen. Dies gilt im übertragenen Sinne auch für uns, nur müssen wir im Normalfall noch das eigene Netz dazu erst mal mitbringen, aufbauen und mobil dabei haben.“
Mais forderte daher digitale Funkgeräte, die „es uns in einem solchen Netz erlauben, Gefechtsstände zu betreiben, Daten und Sprache zu übertragen, ohne dass jemand mithören oder alles lahm legen kann“.
Sondervermögen verzögert sich
Nach jahrelangen Einsparungen hat die Ampel-Koalition ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr in Aussicht gestellt. Doch selbst nach der Ankündigung einer „Zeitenwende“ kommt das Projekt nicht voran. Wegen Differenzen zwischen Ampel und Union wird auch diese Woche kein Antrag dazu im Bundestag erwartet.
Für das Sondervermögen ist aufgrund der Grundgesetzänderung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. CDU/CSU fordern genaue Haushaltspläne und eine Aufstockung, um eine Entwicklung hin zum 2-Prozent-Ziel des Wehretats zu gewährleisten. Die Ampel sei, so ein CDU-Vertreter, über das Thema „zerstritten“.
Kaum verwunderlich, dass in den letzten Wochen nicht so sehr die Bundeswehr selbst, sondern Pannenministerin Christine Lambrecht im Mittelpunkt stand. Die ließ bekanntlich ihren Sohn mit dem Bundeswehr-Hubschrauber fliegen. Eine glaubwürdige Erneuerung der Bundeswehr braucht daher nicht nur neues Gerät, sondern auch neues Personal – auch auf dem Ministersessel.
