Gegen die Bundesregierung stehen schwere Vorwürfe im Raum: Mehrere Tage vor der Katastrophe wurde man gewarnt. Das Hochwasser-Warnsystem Efas hatte schon am 10. Juli, also vier Tage vor den verheerenden Überschwemmungen, Alarm geschlagen und präzise mitgeteilt, in welchen Regionen das Hochwasser am gefährlichsten werden sollte, die Daten wurden der Bundesregierung übermittelt. Dennoch gelang es nicht, die Menschen vor Ort flächendeckend zu warnen. Eine Erklärung dafür bleibt man seitdem schuldig – die Rechtfertigungsversuche aus der Politik wirken hilflos. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die Kritik am Katastrophenschutz gar als „billige Wahlkampfrhetorik“.
Auf der Bundespressekonferenz am Montag war die Sprecherin des zuständigen Ministeriums nicht in der Lage den Zeitpunkt zu nennen, wann man überhaupt gewarnt wurde. Auch, wie das europäische Warnsystem grundsätzlich mit dem deutschen zusammenhänge und funktioniert, wisse sie nicht. „Wann jetzt, wer, wie wo, wann informiert wurde, da liegen mir jetzt gerade keine Informationen vor“. Wohlgemerkt an jenem Tag, als diese Vorwürfe in Deutschland bereits im medialen Fokus standen.
Warum nach dem offenkundig fehlgeschlagenen Sirenen-Warntag im vergangenen Herbst keine Verbesserung der Lage herbeigeführt worden konnte, wurde nicht plausibel erklärt. Der Sprecher des Innenministeriums: „Nach meinen Erkenntnissen haben in manchen Kommunen auch Sirenen funktioniert“.
Im Interview mit dem Deutschlandfunk ist sich Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe dann gar keiner Schuld mehr bewusst. Er sagt: „Unsere gesamte Warninfrastruktur hat vollständig funktioniert“. Die Schuld sieht er offenbar bei den Betroffenen selbst, er sagt, es komme darauf an, „wie sensibel reagieren wir auf solche Warnungen“.
Im Gegenteil seien ihm sogar Fälle von Menschen bekannt, die sagen würden, die Warnapp oder Lautsprecherdurchsagen hätten ihr Leben gerettet : „Wir können doch mal die Frage stellen, wie viele hat unser Hilfeleistungssystem eigentlich gerettet.“, so Schuster. Gerade sei man dabei, die Sirenen-Infrastruktur wieder herzurichten, das dauere aber auch noch mehrere Jahre.
Der nächste Warntag ist für das Jahr 2022 geplant.
