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Wie viele Nein werden es noch?

Brasilien und Chile gegen UN-Migrationspakt

Nach der Dominikanischen Republik sind mit Chile und Brasilien die nächsten Länder Lateinamerikas nicht dabei beim UN-Migrationspakt.

Getty Images

»Brasilien wird sich unter dem künftigen Präsidenten Jair Bolsonaro aus dem im Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakt zurückziehen. Das kündigte der designierte brasilianische Außenminister Ernesto Araújo am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an«, melden FAZ und andere: »Der Pakt sei ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen, schrieb Araújo. Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“; sie dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen.«

Noch vor Marrakesch hatte Chile mitgeteilt, dass es dort nicht teilnehme und gegen den UN-Migrationspakt sei, weil Migration kein Menschenrecht wäre und jedes Land über Migration selbst entscheide.

Zu den Folgen nach dem UN-Migrationspakt äußerte sich Völkerrechtler Reinhard Merkel. Was er nicht zum ersten mal sagt, widerspricht dem, was Angela Merkel und Gleichgerichtete dazu von Marrakesch bis Berlin, Brüssel, Genf und New York von der Unverbindlichkeit des Paktes beteuern.


Mehr zum Thema:

Roland Tichy (Herausgeber), Der UN-Migrationspakt und seine Auswirkungen.
Mit Beiträgen von Norbert Häring, Krisztina Koenen, Tomas Spahn, Christopher Walter und Alexander Wendt

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