Montag, 01.02.2016 – 10:10 Uhr bis 11:30 Uhr
Hugo Müller-Vogg bei DLF
Thema: Steht die Regierung Merkel vor dem Scheitern?
Dauer-Streit um Flüchtlingspolitik: Steht die Regierung Merkel vor dem Scheitern?
Steht die Koalition aus Union und SPD vor dem Bruch? Das war die wohl meistdiskutierte Frage in der vergangenen Woche. Der Grund: Der anhaltende Streit um die Flüchtlingspolitik, der die Gräben zwischen CDU, CSU und SPD immer tiefer werden ließ.
Erst als dieser Zwist so richtig auf dem Höhepunkt zu sein schien, hat sich die Große Koalition Ende der vergangenen Woche wieder zusammengerauft und hat sich auf das sogenannte Asylpaket II geeinigt. Damit wird u.a. der Familiennachzug auch für syrische Flüchtlinge für zwei Jahre ausgesetzt.
Doch die Haupt-Forderungen der CSU sind weiter unerfüllt: Die Forderung nämlich nach einer Obergrenze und nach einer Zurückweisung von Flüchtlingen direkt an der Grenze.
Nach dem Asylpaket II – Ist die Krise der Regierung Merkel abgewendet?
Studiogäste:
• Rainer Burchardt, ehem. Chefredakteur DLF
• Hugo Müller-Vogg, freier Publizist, ehem. Mitherausgeber der FAZ
• Mariam Lau, Hauptstadt-Korrespondentin, Die Zeit
Moderation: Dirk-Oliver Heckmann