Tichys Einblick
Tagesthema Zustand von US-Präsident Biden

Umfragewerte für Grüne sinken, Insolvenzzahlen steigen, Schweden streicht Stromleitung nach Deutschland

Elf Umfrageprozente für Grüne: niedrigster Wert seit 2018 ++ noch mehr Unternehmensinsolvenzen ++ Schweden sagt Untersee-Stromleitung nach Deutschland ab ++ Sicherheit im öffentlichen Raum im ganzen woken Westen bedroht ++

Elf Prozent Grüne ist ihr niedrigster Umfragepegelstand seit 2018. Das ergab die neueste INSA-Umfrage im Auftrag der BILD. Immer mehr Wähler machen die  Grünen für die Ampel-Politik am meisten verantwortlich, sagte Insa-Chef Hermann Binkert der BamS: Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 hätten die Grünen bei der EU-Wahl über zwei Millionen Wählerstimmen verloren.

Die grüne Bilanz der Großen Transformation der Ampel: 5.209 beantragte Unternehmensinsolvenzen im 1. Quartal 2024 sind 26,5 % mehr als im 1. Quartal 2023, Und es geht so weiter – nach vorläufigen Zahlen: im April 2024 plus 28,5% gegenüber dem Vorjahresmonat und im Mai 2024 plus 25,9% gegenüber dem Vorjahresmonat.

Energiewendenwende. Die schwedische Regierung genehmigt die neue Stromautobahn „Hansa PowerBridge“ nicht. Die gedachte Untersee-Stromleitung zwischen Schweden und Deutschland mit einer Leistung von 700 MW kommt nicht zustande. Zum einen fürchtet Schweden zu hohe Preise im eigenen Land, zum anderen weil der deutsche Strommarkt nicht effizient genug sei, erklärte die Regierung in Stockholm: „Wir können Südschweden, das ein großes Defizit in der Stromproduktion hat, nicht mit Deutschland verbinden, wo der Strommarkt heute nicht effizient funktioniert“, sagte Energieministerin Ebba Busch am Freitag. Dies berge die Gefahr höherer Preise und eines instabilen Strommarktes in Schweden.

Die Floskel vom Einzelfall. Deutschland wird von Alltagsgewalt mit Stichwaffen überschwemmt. Die Angriffe haben angeblich nie etwas miteinander zu tun. Doch sie verbindet ein Muster: Der Staat überlässt den öffentlichen Raum aggressiven Gewalttätern. So feige verkriecht sich nur ein Land, das sich aufgegeben hat. – Gleich von Jakob Fröhlich.

In den USA sagt Republikanerin Kari Lake, die in den US-Senat strebt: „Selbst wenn Sie die liberalste Person im Gebäude sind, sind wir uns meiner Meinung nach in 80 % der Dinge einig. Wir wollen einen sicheren Staat. Wir wollen einen bezahlbaren Staat. Wir wollen sicherstellen, dass unsere Kinder, wenn wir welche haben, zur Schule gehen und eine gute Ausbildung bekommen. Und wir wollen eine Wirtschaft, in der wir, wenn wir hart arbeiten, mit einem Job über die Runden kommen.“

Pharmazeutin Kati Schepis twittert: Übersterblichkeits- und Krankheitstage erreichten nicht 2020, sondern erst nach Einführung der „Impfung“ ein historisches Hoch. Die Corona-Regime-Aufarbeitung hat gerade derst begonnen. Auch deshalb Vorsicht vor Lauterbachs „Gesundes-Herz-Gesetz“.

Lauterbach droht stets aus Berlin mit irgendeinem neuen Gesundheitsregime. Bayern weitet Abwassermonitoring auf Influenza-Viren aus. Und niemand weiß, welches Gesundheitsregime damit wann begründet wird. „Grundsätzlich lassen sich von infizierten Menschen ausgeschiedene Erreger im Abwasser molekularbiologisch nachweisen und bis zu einem gewissen Grad in ihrer Menge bestimmen“, sagte Christian Weidner, Präsident des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). „Virus-Vorkommen in der Bevölkerung können so losgelöst von der direkten Testung infizierter Personen ermittelt werden.“

Grünenministerin Paus folgt Lauterbach, wenn sie sagt: Einsamkeit sei keine Krankheit, könne aber krank machen. In einer neuen „Einsamkeitsstrategie“ plant Paus 111 konkrete Maßnahmen, unter anderem sollen Ursachen und Folgen von Einsamkeit stärker untersucht werden. Am Montag startet zudem eine sogenannte Aktionswoche zu dem Thema. – Das gibt neuen Geldsegen für Aufträge an die üblichen Verdächtigen.

Grüne und andere Woke berufen sich gern auf „die Wissenschaft“. Dazu Andreas Glarner, Unternehmer und Schweizer Nationalrat: Wissenschaft ist nur der derzeitige Stand des Irrtums.

Der Zustand von US-Präsident Biden ist nicht mehr zu leugnen. Selbst die großen, alten Medien können es kaum noch kleinschweigen. Bidens „Senior Moments“ werden immer augenfälliger und treten immer häufiger auf. Da mag Kanzler Scholz noch so häufig betonen, dass „Joe Biden jemand ist, der sehr klar ist, der genau weiß, was er tut“, die Bild-und Tonaufnahmen sprechen eine andere Sprache. – Berichtet Susanne Heger aus den USA.

Die Mehrheit der Asylbewerber legt keinerlei Identitätspapiere vor. Nach einer Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) – die WamS berichtete –  gaben zuletzt 57 Prozent aller volljährigen Asylantragsteller an, weder über einen Pass noch über einen Personalausweis oder ein anderes Passersatzpapier zu verfügen. – Wahr ist, die einen haben sie weggeworfen, die anderen nur weggelegt für Heimreisen.

Das „Bürgergeld“ ist ein Fass ohne Boden. Etwa die Hälfte der arbeitsfähigen Empfänger von Bürgergeld sind Ausländer. Die Einwanderung treibt die Zahl in die Höhe und hat die Schallmauer von vier Millionen überschritten. Nun entbrennt in CDU und CSU ein Streit um Empfänger aus der Ukraine. – Dazu später Josef Kraus.

Das kosten Windräder allein an Naturfläche. Wenn sie ihre Laufzeit hinter sich haben, wird keiner, der an ihnen verdient hat, für Entsorgung und Renaturierung sorgen.

Eine neu entdeckte Piranha-Art wird den Veganen nicht gefallen, weil sie nur Vegetarier ist.

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