Wieder einmal hat ein nüchternes Gutachten Habecks Energiephantasien im grellen Licht der Wirklichkeit bloßgestellt. Kann man jemanden Kinderbuchautor oder Märchenerzähler nennen, wenn er sich selbst für den Helden seines eigenen Märchens hält und sich wie eine Märchenfigur bewegt, wie der allseits bekannte Hans im Glück? Würde es sich bei Robert um eine Privatperson handeln, so würde das allenfalls für Familienmitglieder interessant, wenn er den Familienbesitz gegen Tand eintauscht, bis er selbst und die Familie nichts mehr besitzen.
So hat Robert Habeck vor kurzem vollmundig die Energiekrise für beendet erklärt. „Diese Krise haben wir abgearbeitet“, sagte Habeck beim Berlin Energy Transition Dialogue. „Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher.“ Die Preise befänden sich wieder auf dem Niveau vor dem Angriff auf die Ukraine. Er hätte genauso gut ein Besserplanungsregengesetz erlassen können, in dem er vorschreibt, dass es in Deutschland künftig nur noch am Montag, am Mittwoch und am Sonnabend, jeweils von 14 bis 16.30 Uhr regnet. Die exakte Niederschlagsmenge regelte dann eine Durchführungsbestimmung, die in Zusammenarbeit mit Lemkes Umweltministerium, dass Wahrheiten gern Mythen nennt, erarbeitet wird.
An Habecks Aussage stimmt nichts. Weder ist die Energieversorgung in jeder Hinsicht sicher noch ist die Krise beendet. Zwar stieg die Stromerzeugung aus sogenannten erneuerbaren Energieträgern um 6,7 Prozent und sank die Stromerzeugung aus konventionellen Energien um 27,8 Prozent. Wurden 2022 noch 274,2 TWh aus konventionellen Energieträgern ins Stromnetz eingespeist, so waren es 2023 nur noch 197,9, darunter stammten aus der Kohleverstromung 2022 169,5 TWh und 2023 nur noch 117,4. Doch die Zahlen offenbaren das, was man einen Pyrrhus-Sieg nennt, denn die Netzeinspeisung betrug 2022 insgesamt noch 510,2 TWh, aber im Jahr 2023 nur noch 449,8 TWh.
Die Aufgabe von Produktion und die Abwanderung von Industrie ins Ausland wird sich noch verstärken, denn der deutsche Industriestrom ist international nicht wettbewerbsfähig, schon gar nicht in den energieintensiven Wirtschaftszweigen. Kostet die Kilowattstunde im Fahrzeugbau in Deutschland im Durchschnitt 19 Cent, so liegt sie in den USA bei 6,9 und in China bei 8,9 Cent. In der Zementindustrie belaufen sich die durchschnittlichen Kosten für die Kilowattstunde auf 12,4 Cent in Deutschland, auf 5,7 Cent in den USA und auf 8,3 Cent in China. In der Stahlindustrie sieht es ähnlich aus, denn in Deutschland kostet im Durchschnitt die Kilowattstunde Strom in der Stahlindustrie 7,9 Cent, in den USA 5,7 Cent und in China 4,1 Cent. Hinzu kommt, dass die deutsche Stahlindustrie in Fragen der Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit mit der US-amerikanischen aus einer Reihe von Gründen nicht mithalten kann.
So verwundert es kaum, dass ThyssenKrupp seine Stahlsparte straffen will, indem Produktion gedrosselt und Personal abgebaut wird. Selbst herkömmlich hergestellter Stahl ist nicht konkurrenzfähig genug, die Nachfrage ist jedenfalls eingebrochen. Dass ThyssenKrupp eine Förderung, finanziert vom deutschen Steuerzahler, von 2,1 Milliarden Euro bekommt, zeigt die ganze Absurdität sowie Welt- und Wirtschaftsfremdheit der Habeck’schen Wirtschaftspolitik, denn die Herstellungskosten für grünen Stahl, den ThyssenKrupp für die 2,1 Milliarden Euro Subventionen produzieren soll, sind weitaus höher und damit noch weniger weltmarktfähig als die des herkömmlich produzierten Stahls.
Wie leichtfertig Robert Habeck, der einmal sagte, es sei ja nur Geld, mit Steuergeldern umgeht, belegt die Förderung zur Produktion von grünem Stahl, denn noch niemand auf der Welt produziert grünen Stahl und niemand wird grünen Stahl produzieren, weil die Herstellungskosten zu hoch sind. Zudem weiß Robert Habeck nicht, woher die Mengen an Wasserstoff zur Produktion von grünem Stahl kommen sollen, die benötigt werden. Das Bundeswirtschaftsministerium verweigert TE, einen Blick auf den Förderantrag von ThyssenKrupp und auch auf den Förderbescheid zu werfen, obwohl es sich hierbei um öffentliche Gelder handelt, bei deren Vergabe Transparenz Pflicht ist. TE möchte wissen, wie hoch der Eigenanteil von ThyssenKrupp ist und wofür die Fördergelder eigentlich bestimmt sind.
Allein für die Anlagen oder auch für die Zuleitung von Wasserstoff oder auch als Kompensation für die Differenz zwischen Herstellungskosten und Weltmarktpreisen, weil die Herstellungskosten die Weltmarktpreise übersteigen. Sollte in der Förderung diese Kompensation einkalkuliert worden sein, dann interessiert uns zu erfahren, für wie lange und von welchen Preisen ausgegangen wird. Denn auch hier ist Skepsis angesagt. So hatte Robert Habeck im vorigen Jahr das große Märchenbuch aufgeschlagen und daraus die Geschichte vom Industriestrompreis vorgelesen. Mit leuchtenden Augen verkündete er, dass schon im Jahr 2030 die Stromkosten gefallen sein werden. Um der Industrie von den heute hohen zu den ab 2030 niedrigen Stromkosten den Weg zu bahnen, „schlagen wir eine Brücke vor, die dann in eine Zukunft mit niedrigen erneuerbaren Strompreisen und ohne Subventionen führt“.
Außerdem, und da kann Robert Habeck Windrad auf Windrad setzen, Strom aus sogenannten erneuerbaren Energien ist nicht konstant da und nicht steuerbar wie die Stromproduktion von Kern, Gas- oder Kohlekraftwerken. Die Natur schickt zwar keine Rechnung, wie die Grünen in der ihnen eigenen Infantilität immer behaupten, aber die Natur ist nicht zuverlässig und nicht berechenbar. Wenn der Wind nicht bläst oder zu sehr stürmt, wenn die Sonne nicht scheint oder sie wie vor kurzem hinter einem Schleier aus Sahara-Staub verschwindet, müssen Backup-Kraftwerke, also Gas-, Kern- oder Kohlekraftwerke hochgefahren werden, die dann anstelle der Natur eine Rechnung stellen, denn es gehört zur Natur der Natur, dass die Sonne nicht immer scheint und der Wind nicht immer bläst.
Deshalb hat Grimm recht, wenn sie anmahnt: „Die Investitionskosten dieser Anlagen und ihres Betriebs müssen in die Berechnung der Kosten zur Befriedigung der Nachfrage eingehen“, denn ökonomisch sinnvoll sind eben nicht die Gestehungskosten, sondern die wirklichen Kosten, die beim Verbraucher ankommen. Veronika Grimm und ihre Kollegen kommen zu dem knallharten Schluss:
„Die Stromkosten dürften also nicht – wie erhofft – mit dem Ausbau der EE deutlich sinken. Die substanziellen Kosten, die durch die Deckung der Versorgungslücken entstehen, können zwar durch politische Entscheidungen verschleiert werden – zum Beispiel, wenn man einen großen Teil der notwendigen Gas- und Wasserstoffkraftwerke staatlich fördert, sie außerhalb des Marktes betreibt oder Netzgebühren erlässt. Die Kosten verschwinden dadurch aber nicht, sondern müssen von den Bürgerinnen und Bürgern entweder als Stromkunden oder (wenn sie nicht auf den Strompreis umgelegt werden) über heutige oder zukünftige Steuern getragen werden.“
Wie man es von der Regierung und vor allem von ihrem Wirtschaftsminister gewohnt ist, wird weiter getrickst, getäuscht und verschleiert bis zum Staatsbankrott. Habecks Energiepolitik ist teuer, sie bleibt teuer, sie wird noch teurer, vor allem kommt sie uns und unserem Land teuer zu stehen.
