Der Krieg liegt den deutschen Eliten nicht

Idee für eine Sitcom: Im Mittelpunkt steht ein deutscher General. Eigentlich soll er die deutsche Verteidigung organisieren und ein strahlender Held sein – aber er ähnelt mehr dem Typ Stromberg und baut wie der nur Mist. Zum Beispiel wählt er sich von Singapur aus über eine ungesicherte Leitung in ein Gespräch ein, in dem er mit anderen hohen Offizieren über strenge militärische Geheimnisse plaudert.

Lustig. Guter Comedy-Stoff. Blöd halt nur, dass es in Deutschland wirklich so gelaufen ist. Die deutschen Generäle sollen 84 Millionen Menschen verteidigen – stellen sich aber in Sachen Cyber-Sicherheit dümmer an als ein zwölfjähriges Mädchen, das seinen Instagram-Account vor falschen Zugriffen schützt. Dazu passt, dass das Verteidigungsministerium Internetseiten mit dem Passwort „1234“ verschlüsselt.

Oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Sie ist hauptberuflich Talkshow-Gast und fordert dort mehr Waffen für die Ukraine. Nebenbei ist sie noch Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Auch der spricht über militärische Geheimnisse. Und deswegen lässt sie 105 Teilnehmer zu – statt nur die eigentlichen 38 Mitglieder. Je mehr Teilnehmer, desto mehr potenzielle Verräter. Je mehr Teilnehmer, desto schwerer, den Verräter anschließend ausfindig zu machen. Weshalb die streng geheimen Inhalte bei t-online gelandet sind. Konnte man vorher nicht wissen? Nun. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat es offensichtlich vorher nicht wissen können und das spricht für die These, dass die deutschen Eliten mit dem Krieg überfordert sind.

So wie Bruno Kahl. Der Chef des BND wurde 2022 in Kiew vom Ausbruch des Kriegs überrascht und musste evakuiert werden. Woher soll ein Geheimdienst-Chef auch wissen, dass 800 Kilometer vor seinem Heimatland ein Krieg ausbricht? Ist das etwa die Aufgabe des Geheimdienstes, solche Entwicklungen zu beobachten und richtig einzuschätzen? Well …: ja. Genau das ist die Aufgabe des Geheimdienstes. Und in der Einschätzung der Lage in der Ukraine hat der BND ebenso bitterlich versagt wie zum Beispiel bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan.

Noch heute ist der BND völlig blind in Sachen Russland und Ukraine und von den Informationen der britischen und amerikanischen Kollegen abhängig. Die deutschen Geheimdienste sind vielleicht gut darin, regierungskritische Tweets ihrer Bürger zu sammeln und dann Druck auf die Verfasser auszuüben. Im Schutz deutscher Belange versagen die deutschen Geheimdienste indes brutal, wie jüngst der Anschlag auf die Brandenburger Stromversorgung zeigte, zu dem es nach zwei Wochen immer noch keine Spur gab.

Deutschland ist mit dem Krieg überfordert. Seine Eliten sind dem Krieg nicht gewachsen. Er liegt ihnen nicht. Sie haben sich in den letzten Jahren ums Hissen der Regenbogenfahne gekümmert, um die Freigabe von Kiffen und darum, schon kleinste Kinder zum Geschlechtswechsel zu motivieren. Wichtige Aufgaben haben sie indes liegenlassen. Etwa den Katastrophenschutz. Gut in Erinnerung ist die Alarmübung vom September 2020, als die Verantwortlichen nach monatelanger Vorbereitung nicht einmal in der Lage waren, gleichzeitig auf den roten Knopf zu drücken.

Das Abgeordnetenhaus Berlin hat letzte Woche darüber geredet, woran es in der Hauptstadt im Katastrophenfall mangelt. Um es kurz zu machen: an allem. Um es lang zu machen: Geld, ehren- und hauptamtliche Helfer, Sirenen, geklärte Zuständigkeiten, Schulungen oder Fachwissen. Wobei die Lage in den anderen 15 Bundesländern auch nicht viel besser aussieht.

Deutschland steht vor einer heiklen Frage: Zusehen, wie Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gewinnt oder die Ukraine stärker unterstützen – auf die Gefahr hin, dann immer stärker in den Sumpf dieses Krieges gezogen zu werden? Doch momentan stellt sich die Frage nicht. Aber nicht, weil sie nicht relevant wäre – sondern weil die deutschen Eliten mit diesem Krieg schlicht und einfach überfordert sind.