Im Zentrum des juristischen Streits stand die beliebte Kabarettistin Monika Gruber. Gegen sie war wegen Rassismus-Vorwürfen eine einstweilige Verfügung beantragt worden. Der Grund: Gruber hatte in ihrem gemeinsam mit Andreas Hock verfassten Buch „Willkommen im falschen Film“ die „Woke-Aktivisten“ kritisiert. Dabei erwähnte sie auch den vollen Namen der Bloggerin. Die hatte zuvor auf X (vormals Twitter) vor der Unterwanderung der Handarbeitskurse durch Rechtsextreme gewarnt. Man darf sich also weiter darüber lustig machen, wenn jemand öffentlich Stricken, Häkeln und Handarbeit als Ausweis rechtsradikaler Gesinnung nennt.
Bloggerin muss Kosten für Verfahren tragen
Die Bloggerin hatte daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper-Verlag beantragt. Das Landgericht Hamburg hat nun diesen Antrag als unbegründet zurückgewiesen. Damit wurden auch die Kosten für das Verfahren vollständig der Antragstellerin auferlegt.
Die Verbreitung des vollen Namens der Bloggerin sei als erlaubte Satire und Zuspitzung einzustufen, erklärte das Gericht. Überdies habe die Bloggerin keinen Anspruch auf Anonymitätsschutz, da sie auch öffentlich unter ihrem echten Namen auftritt. Die kritisierten Passagen im Buch seien offensichtlich als nicht ernst gemeinte Überspitzungen und Meinungsäußerungen zu verstehen.
Monika Gruber: „Bin glücklich nach Wochen völlig surrealen Shitstorms“
Die Bloggerin Roma Maria Mukherjee betreibt öffentliche und nicht durch Zugangsbarrieren geschützte Accounts in sozialen Netzwerken. In ihnen äußert sie sich regelmäßig zu politischen und gesellschaftlichen Themen. Ihr Anwalt Jan Froehlich kritisierte die Entscheidung scharf und ortete rassistische und sexistische Untertöne in den Angriffen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Froehlich möchte Rechtsmittel gegen sie einlegen. Überdies zeigte er sich besorgt über die seiner Meinung nach geringe Unterstützung im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Erleichtert zeigte sich Monika Gruber: „Nach Wochen eines völlig surrealen Shitstorms gegen unser Buch und die Kunstform der Satire bin ich nicht nur glücklich, sondern vor allem enorm erleichtert, dass bei allem Irrsinn unserer Zeit jedenfalls der Rechtsstaat noch nicht seinen Kompass verloren zu haben scheint.“
Der Verlag hatte Grubers Buch wochenlang zurückgehalten und den Druck der Neuauflage verzögert. Auch Kunden unseres TE-Buchshops mussten auf die Auslieferung warten – jetzt geht es zügig weiter, verspricht der Piper-Verlag.
Ebenfalls betroffen vom aggressiven Vorgehen war die Autorin Zana Ramadani, die ursprünglich Gruber auf den Fall aufmerksam gemacht hatte. Ramadani bat um Unterstützung, um sich gegen die juristischen Angriffe zu wehren. Die Autorin und ihre junge Familie wurden von rotgrünen Aktivisten öffentlich heftig angegriffen, sodass Ramadani um die Gesundheit ihrer Töchter fürchten muss. Auch Ramadani konnte sich vor Gericht durchsetzen. Allerdings ist damit nicht sichergestellt, dass die persönlichen Angriffe im Netz und auf der Straße ausbleiben. Deutschland scheint zu einem Land verkommen zu sein, in der linke Blogger und Aktivisten nur mühsam in rechtsstaatliche Schranken verwiesen werden können.
Dieser Beitrag basiert auch auf einem Beitrag, der zuerst bei exxpress.at erschienen ist.
