Mehr und mehr beschleicht Bürger das Empfinden, nicht mehr in einem demokratischen Staat zu leben. Eine Schein-Demokratie streckt ihre Tentakel in alle Richtungen aus, saugt auf, wo immer sich die Chance bietet. Das politische System muss sich grundlegend verändern, soll die Gesellschaft nicht in eine manifeste Krise geraten. Der Souverän spürt intensiv, er hat kaum noch etwas zu sagen. Gleichgültig auf welcher Ebene, dem Bürger wird geradezu diktatorisch vorgeschrieben, was er zu tun oder lassen hat, wie er sich fortbewegt, wie er sein Zuhause wärmt, was er essen soll/darf etc. etc. Bevormundung an jeder Stelle, nur für die Herrschenden gelten diese Vorgaben nicht. Sie jetten munter in der Welt herum – ist ja schließlich qua Amt -, nutzen komfortable Limousinen zur Fortbewegung, verschleudern Steuergeld mit vollen Händen in alle Welt und für ihre eigenen Belange, weil‘s u. a. schön macht!
Mehr Schein als Sein, eine fake democracy.
Unter der Ägide „Gemeinsam gegen rechts“ wurde eine Propaganda-Maschinerie angeworfen, die ihresgleichen sucht. Hass und Hetze sind Regierungs-amtlich entfesselt. Demonstranten werden mit falschen Informationen zur Agitation gegen Rechts auf die Straße gelockt. Von Demokratie keine Spur, extrem ist angesagt.
TE-Lesern ist das Thema einer vermeintlichen Politikänderung und der von der Ampel-Regierung initiierten Aufmärsche gegen den Mittelstand ein echtes Anliegen. Auch hier gerät die Bezeichnung „Demokrat“ arg ins Wanken, die Medien verspüren geradezu eine ‚fatal attraction‘, das Feuer zu schüren.
„Gemeinsam gegen rechts“ – „Demokraten“ und „echte“ Extreme
Tizian: Wenn ihnen die Nazikeule aus der Hand gerissen wird und die Menschen keinerlei Angst mehr vor diesen verlogenen Verunglimpfungen und Diffamierungen haben, ist der Spuk und diese elende Heuchelei und Hetze der Herrschenden und ihrer medialen Hofberichterstatter vorbei. Damit wäre ihnen sofort die Macht und die Deutungshoheit über die Menschen genommen, die sie unter dem Deckmantel des angeblichen „Kampf gegen rechts“ gnadenlos ausübt und instrumentalisiert und sie ihr undemokratisches Tun damit rechtfertigen, um ihre Herrschaft zu sichern, die Menschen einzuschüchtern und mundtot zu machen.
Ali Mente: Besonders beachtenswert ist es ja schon, dass die „Demokraten“ sich in fast jeder Äußerung selbst als die „wahren Demokraten“ bezeichnen, so als wäre es eine Autosuggestion. Offenbar haben sie selbst schon die größten Zweifel daran und bei all dem was sie tun, ist das mehr als berechtigt. Wie kann man als „wahrer Demokrat“ nur umherziehen und seinen blanken Hass gegen eine Opposition herausschreien, wo man doch sonst so gegen Hass und Hetze ist?
Kati.D: Wo bleiben denn da die kritischen, besorgten Ermahnungen des Kanzlers, des Finanzministers, des Wirtschaftsministers, des Landwirtschaftsministers, der Innenministerin, des Bundespräsidenten und anderen moralisch und demokratisch einwandfreien Lichtgestalten, sich nicht von Extremisten vereinnahmen zu lassen und auch nicht mit jenen Seite an Seite zu demonstrieren? Da bin ich einigermaßen verwundert. Da wird doch nicht etwa mit zweierlei Maß gemessen?
Falsifikat – Abklatsch – Komplott
DackelWastel: Nur durch die Fälschungen der regierungsnahen Hilfstruppe Correctiv wird ein Treffen zu einem Skandal künstlich hochgefaket, und dieser Fake wird dann auch noch mit dem Begriff „Wannseekonferenz 2.0“ geframed. Die Regierungsparteien SPD und Grüne benutzen diesen herbeigefälschten Skandal dann, um die Massen gegen die Oppositionspartei AfD aufzustacheln. Die MSM sekundieren das medial und täuschen dabei ihre Konsumenten auch noch. Es werden angeblich unbefangene Bürger auf den Demos nach ihrer Meinung befragt, doch wie es sich herausstellt, sind es dann Politiker und Parteimitglieder der SPD und der Grünen. Ein perfekt inszeniertes Regierungskomplott gegen die pol. Opposition; das ist der eigentliche, der große Skandal dabei. Dieses Regierungskomplott verteidigen sie auch noch damit, dass es angeblich zum Schutz der Demokratie sei. Was für ein Hohn. Zum Schutz welcher Demokratie denn? Etwa einer orchestrierten Scheindemokratie, in der die Opposition nicht nur systematisch diffamiert wird, sondern in der sie auch noch ausgeschaltet werden soll? Durch solch einen demokratiezersetzenden Regierungskomplott wird der demokratische Wettbewerb unter den Parteien gezielt ausgehebelt und zwar zum Vorteil der Regierungsparteien …
Bonzo der Grosse: Es ist schon recht orwellesk, was sich in den letzten Jahrzehnten in den ehemaligen Demokratien des Westens abspielt. Die Zwei-Minuten-Hass-Sendungen heißen bei uns Tagesschau. Der Hass darin wird etwas abgemildert, weil die Sendung 15 Minuten dauert und durch viele andere schauerliche Nachrichten aufgelockert wird. Die „Brüderschaft“ entspricht der AfD, die es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Die Figur des Goldstein wird bei uns auf mehrere Schultern verteilt. Der Goldstein-Prototyp dürfte dabei Donald Trump sein, aber auch ein Höcke hat gute Chancen. Wir befinden uns im permanenten inszenierten Krisenmodus (bei Orwell ist es Krieg, wobei unklar ist, ob dieser tatsächlich stattfindet oder nur von der Partei inszeniert wird) …
Jedes Mittel ist recht
Elisabeth5: Ich bekam am 19.1.24 von der SPD eine Mail, von Kevin Kühnert. Oder ParteiVorstand dialog-Kommunikation. Die Mail wurde beendet mit: Ich sollte demonstrieren und ich sollte spenden. Dazu gab es Links. Ich bin kein Mitglied in der SPD, sondern ich habe da nur irgendwann mal an einen Politiker eine Mail geschrieben wegen Long Covid. Daher hatten sie meine Email-Adresse. Die werden diese Mails an Hunderttausende, wenn nicht Millionen geschickt haben, die alle in ihrem Email-Verteiler sind. Die Mail endete mit: „Solidarische Grüße, Kevin“
K.Behrens: Die Aufmärsche mit großer Bühne (Scholz, Tschentscher, DGB, ev. Kirche, usw.) als vorgezogenen Wahlkampf gegen weitere Verluste an Wählerstimmen. Und weil Hamburg eine reiche Stadt ist, sieht man viel Geld auf der Straße … Bürgergeld. Sollte man gesehen haben, wer sich am Freitag ab 15:00 Uhr exklusive Anreise zusammen fand. So richtig klar wurde nicht, wofür das Event stand. Man sah Pappschilder „Hamburg hasst die AfD“, diverse Merchandise Artikel in Form von Flaggen, eine reine Marketing Veranstaltung. Immerhin war es nicht Holiday on Ice für Arme, so viele herzerwärmende Leute bringen das innerstädtische Eis auf der gesamten öffentlichen Hamburger Infrastruktur gleich mit zum Schmelzen.
Indoktrination allerorten
Boris G: Was in den letzten Tagen so über die Sender und die Printmedien aus allen Rohren verschossen wurde, war wohl eine bisher einmalige Propagandaschlacht des linken politisch-medialen Komplexes. DLF und die lokalen Landessender mobilisierten bis in die Morgenandachten und Musiksendungen hinein frenetisch gegen „Rechts“, wiederholten „AfD – rechtsextrem“ im Stakkato, wie man es sonst nur von Geisteskranken als Verbigeration kennt.
Querdenker73: Das gleiche System wie in der DDR. Die Regierung lässt demonstrieren! Und er Staatsfunk meint, jede „Nachrichtensendung“ mit einem ausführlichen Bericht zum organisierten Blödsinn einzuleiten. Dann werden ausgesuchte Meinungen von Teilnehmern gesendet, nach dem Motto „Siehst du, Bürger – alle sind dafür“! …
Fieselschweif: Wenn man mit abwertenden Adjektiven gespickte Wut-Tiraden gegen die AfD hört, gleichzeitig euphorische Lobgesänge für von Unbekannt inszenierte „Gegendemos“ gepaart mit bewusster Desinformation und schlechtem Journalismus, der ungeprüft und ungefiltert einfach eine aus der Luft herbeigezauberte Verschwörungstheorie einer linksextremistischen „Investigativ-Plattform“ nachplappert, dann befindet man sich beim offiziell neutralen ÖRR. Das was man da als Gegenleistung für seine Zwangsgebühren vorgesetzt bekommt, entspricht leider immer mehr der Definition der Lügenpresse, der Alliteration von Hass und Hetze gepaart mit Agitation und Propaganda.
Konradin: Der Panikmodus des partei-medialen Machtkartells ist unübersehbar. Ist das schon das Endspiel oder noch das Halbfinale? In jedem Fall ist der Niedergang der Ampel-Parteien nebst CDUCSU und ihrer linksgrünen Medienwächter und correktiven Schießhunde auch inmitten ihres ohrenbetäubenden Hetz-Geschreis und ihrer staatlich organisierten Verzweiflungs- und Ablenkungs-Aufmärsche „gegen rechts“, d. h. gegen die die Bauern, gegen die Spediteure, gegen die Handwerker, gegen die Feuerwehrleute, gegen den Mittelstand, gegen die Mehrheit der Bürger, gegen die Deutschen nicht mehr zu übersehen. Ein immer größer werdender Anteil der Deutschen lässt sich nicht mehr manipulieren, einlullen, lenken, einschüchtern, klein halten … Der völlig überforderte Olaf Scholz ist eine einzige Zumutung, eine veritable Witzfigur. Vielleicht schon eine wandelnde Karikatur …
Alf: … und ein hilfloser Kanzler lässt gegen die Opposition demonstrieren und demonstriert nur sein eigenes Versagen.
Haeretiker: Es ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Da beansprucht eine Regierung (!) das Demonstrationsrecht für sich, um eine desaströse Politik zu verschleiern …
Klaus F: Wie dumm und kleingeistig sind all diejenigen, die gegen Bezahlung oder sonstigen Vergünstigungen, gegen den vermeintlichen Rechtsextremismus demonstrieren … Der Schmierenkomödiant Habeck hat es dem Lügenbaron Scholz, dem verkappten Merkel-Vorsitzenden Merz und dem verlogenen Porschepartei-Vorsitzenden Linder vorgemacht. Der Staatsfunk und die linientreuen Medien dienen ausschließlich zu Propagandazwecken. Nur so kann man von seinen eigenen Unfähigkeiten ablenken, nämlich der Tatsache, dass man nicht regieren kann. Ein Staatsfunk, der sich aus Zwangsgebühren ernährt, als auch die vom Staat finanziell unterstützten linientreuen Medien haben schließlich das umzusetzen, wofür sie von der Angelregierung bezahlt werden, nämlich permanent Falschmeldungen zu verbreiten. Die Medien für politische Propagandazwecken zu missbrauchen, ist Teil der Regierungsarbeit der Ampel, damit man den Wähler auf lange Sicht für dumm verkaufen kann. Es gilt das Motto, bereichere dich so lange auf Kosten des dummen Steuerzahlers, solange dies möglich ist. Stumpfsinnige Propaganda und das Festhalten am Narrativ, Deutschland werde von Rechts und von Nazis bedroht, ist alles, was die Versager Scholz, Habeck, Lindner, Merz und Co derzeit zu bieten haben. Das ist einfach nur kläglich.
Axel Kostner: Vielen Dank für diese brillante Analyse. Vor allem dafür, dass endlich die wahren Zerstörer der Demokratie beim Namen genannt werden. Es ist unübersehbar, dass links-grüne Krawalltruppen dabei sind, dieses Land in einen totalitären Staat zu verwandeln.
Wenn den Leuten vorgeschrieben wird, welche Autos sie fahren dürfen, welche Glühbirnen sie benutzen dürfen, wie viel Watt der Staubsauger haben darf, wie sie ihre Wohnungen heizen müssen, wie sie sich zu ernähren haben und welche Vokabeln sie benutzen dürfen, dann befinden wir uns per Definition in einer Diktatur!
Einbahn – dead end
Evero: Ich sehe die weitere Entwicklung der linken Einbahnstraßenideologie als gefährlich für den inneren Frieden in Deutschland. Jahrzehntelang hat eine Politik gewirkt, die natürlichen Wettbewerb verteufelt und Nichtleister mit Leistern gleichsetzt. Das geht so weit, dass Einheimische heute hinter den Leistungen für die Millionen an Migranten zurückstehen müssen, dass das Bildungsniveau den Dummen angepasst wurde, dass die Erwartung geweckt wird in der Gesellschaft, dass der Staat sich um alles, sein privates Fortkommen kümmert von der Wiege bis zur Bahre, aber die Regierung selbst an der Erhaltung der Mindestanforderungen staatlicher Autorität und Zuständigkeit versagt. Es ist ein gefährlicher Zustand in unserer Republik entstanden. Die linken Einbahnstraßenfahrer wollen ihr Scheitern nicht einsehen. Wenn der Wähler gesprochen hat, bin ich nicht sicher, ob die Sozialisten Demokraten genug sind, einen konservativen Regierungswechsel friedlich zu akzeptieren.
fory63: Meine Analyse: Es fällt jedem schwer, seine über Jahrzehnte rational und emotional besetzte politische Zugehörigkeit zu verändern. Man versucht lieber, jegliche Dissonanz zu vermeiden und trägt Entscheidungen der supporteten Partei einfach mit. Doch immer mehr dieser Entscheidungen lassen einen faulen Geschmack zurück. Und zuletzt, weil der Ökosozialismus und Wokismus letztendlich bei keinem Halt macht, da er gesellschaftszerstörerisch ist. Man ist selbst von negativen Veränderungen der Lebensweise, Zerstörung der Altersvorsorge oder gar dem Auf-Den-Kopf-Stellen der täglichen Gewissheiten betroffen. Dann macht es KLICK im Kopf! Aber man wehrt sich noch eine Zeitlang gegen das Gefühl und erst nach einem längeren Prozess erkennt man: Es kann so nicht weitergehen, ich muss jetzt mal anders wählen! Ich denke, viele Wähler sind mitten in diesem Dilemma. Und ich hoffe, die Hampelmänner machen noch zwei Jahre weiter, damit noch viele diesen Prozess mit sich selbst abschließen können und die neue Parteienlandschaft nach der Wahl das Land vom Kopf auf die Füße stellen kann.
bfwied: Es ist mir nicht klar, wie viele eigentlich derzeit auf die Propagandamaschinerie hereinfallen und gelenkt gegen die AfD demonstrieren. Die öffentlich hinausposaunten Zahlen dürften kaum die tatsächlichen sein. Ich frage mich auch, wer diese Leute eigentlich sind, welche Gruppen, welche Altersstufen, warum sie den hanebüchenen Quatsch glauben.
… Ich denke, dass sich in diesem Jahr sehr viel ergeben wird, es dürfte möglich sein, dass die CDU genauso verliert und verschwindet wie die einstige italienische Schwesterpartei. Sie ist von Merkel zu gründlich umgebaut worden, sie hat zu viele Linke in der Partei, und sie hängt noch zu sehr an der Hand Merkels. Merz ist weder Fisch noch Fleisch, nicht mutig, nicht logisch berechnend, er ist ängstlich, und daher wird er auch nicht der Kanzlerkandidat, die Position machen ihm die Merkelianer streitig, sie nehmen wenigstens eindeutig Stellung. Die CSU kommt in die Bredouille, durch das neue Wahlgesetz und wegen der neuen Parteien dürfte sie, die auch nur ein großes Mundwerk zeigt, nicht mehr in den Bundestag kommen. Möglicherweise schließt sie sich gezwungenermaßen mit den Neuen kurz und dehnt sich auf ganz D. aus.
Hysterie vs. Masse
Rob Roy: Wenn Deutschland noch zu etwas fähig ist und etwas kann, dann Massenhysterie. Das war beim Kampf gegen den Klimawandel so, das war bei Corona so. Wenn man allerdings ausrechnet, dass 99,6% der Bevölkerung sich nicht an diesen Aufmärschen beteiligt hat, kann man wiederum doch nicht von Massen sprechen. Von Hysterie allerdings schon.
AfD ist nicht die Ursache
Cimice: Die ganze Inszenierung richtet sich momentan(!) gegen die AfD. Als ob damit die Probleme aus der Welt wären. Einen Augenblick lang vergisst man, dass nicht die AfD die Bauern aufgehetzt hat, sondern diese in eigener Sache protestiert haben. Genauso wie die Fuhrunternehmer. Die Unzufriedenheit im Volk ist da und sie ist berechtigt und weit verbreitet. Das bekommt man selbst mit einem AfD-Verbot nicht weg, weil die AfD gar nicht die Ursache ist, sondern das eigene, politische Versagen der Ampelregierung. Hier machen sich die SPD und die Grünen selbst was vor. Wenn sie die AfD verbieten, wandern die Wähler eben zur Werteunion, und die Sozis und Grünen bekommen keine Stimme mehr als vorher. Werden sie die Werteunion dann auch noch verbieten? Dann dürfte der Letzte im In- und Ausland kapiert haben, was aus Deutschland geworden ist.
DrRobertFord: Ich halte diese Schmutzkampagne von »Wannseekonferenz 2.0« über staatlich initiierte Demonstrationen bis zur medialen Begleitmusik für wirksam und gefährlich für den Konservatismus im Land. Die Verunglimpfungsaktionen sind plump, aber effektiv. Sie zu unterschätzen, wäre ein Fehler. Es braucht deshalb eine kluge Gegenstrategie.
180-Grad-Drehung – Vorspiegelung falscher Tatsachen
Helfen.heilen.80: Ein eindrucksvolles Anschauungsbeispiel für die Rolle eines „politischen Vorfeldes“ bzw. „Metapolitik“. Eine Regierungskoalition, die durch wirtschaftlichen Niedergang, eigene Entscheidungen, mangelhafte Beliebtheitswerte und Massendemos metaphorisch mit dem Rücken an der Wand steht, kann die Wahrnehmung von „politischer Brisanz“ innerhalb einer halben Woche um 180 Grad drehen. Die Themen-Priorisierung wird neu geordnet, wer gestern noch verkniffen den Mund geschlossen hielt, gibt heute mit Verve moraltriefende Kampagnen und weitreichende Aufrufe zur Zeitenwende aus. Das ideologische Vorfeld hat verstanden und aktiviert flächendeckend wie auf Knopfdruck. Wie vielen Bürgern ist wohl bekannt, dass diese zentrale Aktivierung von „zahlreichen Akteuren und Gruppen der demokratischen Zivilgesellschaft“ eine historische Praxis der sozialistischen Massenlenkung in der DDR war? Durch ein scheinbar voneinander unabhängiges, zeitgleiches Auftreten verschiedener Akteure und Gruppen wurde dem unbedarften Bürger die „Authentizität“ eines „Anliegens“ vorgespielt.
Statisten gesucht …
KorneliaJuliaKoehler: Mal wieder eine treffende Beschreibung der Situation in diesem Land. Wir erleben seit Jahren eine rasante Talfahrt in politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Leider ohne Aussicht auf baldige Besserung. Dafür haben die zerstörerischen Kräfte in allen Bereichen viel zu viel an Macht gewonnen. Um so anerkennenswerter ist, dass doch noch so viele den Mut besitzen, sich persönlich politisch gegen diese bedrohlichen Zustände zu stemmen, um als echte Opposition zu retten, was noch zu retten ist. Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, weshalb dieses Regime die Einbürgerungsurkunden und somit die Wahlberechtigungen an, man weiß nicht so genau, sind es Hunderttausend oder gar Millionen, an vor wenigen Jahren illegal hier Eingereiste verschleudert. Denn erst so macht die Unterstützung dieser Art von Migration erst wirklich Sinn. Das Possenspiel um das „Geheimtreffen“, hat vielerlei Absichten. Natürlich die Stigmatisierung der politischen Konkurrenz. Aber, zu allererst, als Wahlwerbung an alle wahlberechtigten Migranten, die nun glauben müssen, dass sie so deportiert werden sollen, wie einst die Juden, wenn nicht die Sozialisten/Kommunisten an der Macht bleiben. Das ist sehr gut ausgedacht und wird auch funktionieren.
Dass diese Schmierenkomödie eine konzentrierte Aktion ist, wird von Tag zu Tag deutlicher.
Sani58: … Ja, Millionen Lehrer, Beamte, NGOs, Asylgewinnler vom Hotelbetreiber bis Großküche, Polit- und Generalbeauftragte, alle vom „Staat“ Alimentierten, die wollen einen Multi-Kulti-Ökosozialismus. Das sind dann wohl alles Gegner eines konservativen, leistungsorientierten, selbstbestimmten Lebensweges. Die glauben echt an die Klimahysterie, die glauben echt, dass es kein ursächliches Vorspiel des Ukrainekriegs durch die Kriegstreiber Nato und dt. etablierte Parteien gab, die glauben wirklich, Putin hat den Öl-und Gashahn zugedreht, die glauben echt, dass die amerikanische Regierung unser Freunde ist, die glauben wirklich, dass die EU ein Segen für Deutschland ist und die Verschleuderung der Steuermilliarden in alle Welt gut und notwendig. Sind da wirklich so viele Menschen wie du und ich dabei, oder gibt es wirklich soo einen großen Anteil an Roten, Grünen und Woken …? Ich bin entsetzt.
Waldschrat: Man wird den Eindruck nicht los, als werden jetzt alle SED-Parteisekretäre aus dem Keller geholt und bekommen ihren großen Auftritt. Offenbar hat inzwischen auch jeder Konzern, „der auf sich hält“, einen Politkommissar. Die Kirche hat sich zum Vasallen der linksgrün-woken Doktrin aufgeschwungen, die Medien, nicht nur die ÖRR, auch viele Privatsender unterstützen tatkräftig. Privatsender im Radio rufen zur Teilnahme an den Demos gegen rechts auf, einen Aufruf zur Teilnahme an den Bauernprotesten hat man nicht vernommen, bestenfalls im Verkehrsfunk wurde darüber berichtet. Eine Theaterinszenierung, die Angst und Panik schürt, offenbar aber immer noch eine Menge Zuschauer anlockt.
Demo für, nicht gegen die Regierung
mediainfo: Meistens ist es doch in anderen Ländern so, dass Menschen gegen die Regierung demonstrieren oder gegen die Zustände, die diese Regierung zu verantworten hat. Dass – wie in diesem Fall – viele Menschen für die Regierung und gegen Teile ihre Mitbürger, die andere politische Ansichten haben, demonstrieren, das ist schon außergewöhnlich für ein demokratisches Land. Obendrein werden sie dafür von hohen staatlichen Funktionsträgern belobigt … Es geht um den Erhalt „unserer Demokratie“, wie Herr Scholz sich ausdrückte. Da wird der Begriff mit einem Besitzanspruch verbunden, tatsächlich gemeint sind damit die politischen Vorstellungen der Koalition in zentralen Politikfeldern. Jeder, der etwas anderes will, soll damit als undemokratisch diffamiert werden. Jetzt kommt es darauf an, ob es eine Opposition in diesem Land gibt.
JustineN.: Der Mittelstand wird zeitgleich in nicht unerheblichen Teilen (u. a. Landwirte) durch die grüne Transformation, die erhebliche Investitionen (u. a. wegen Digitalisierung) erfordert, die sich viele kleinere Unternehmen nicht leisten können, derart belastet, dass nicht wenige kleinere Betriebe aufgeben müssen. Produzierende Familienunternehmen, die anders als große Unternehmen keine Subventionen erhalten, werden durch die extrem hohen Energiekosten zur Aufgabe oder Abwanderung in das Ausland gezwungen … Der Mittelstand ist der Garant für hohe Steuereinahmen, für unsere Sozialversicherungen und sonstige soziale Sicherungssysteme sowie für gute Arbeitsplätze. Große Unternehmen, die anders als mittelständische Unternehmen mit Abwanderung drohen können, sind in der Lage, Druck auf Regierungen auszuüben, die Steuern und Abgaben zu senken. Sie können sich bei entsprechender Marktmacht monopolartig untereinander absprechen.
IJ: Länder, in denen die Regierung gegen die Opposition demonstrieren lässt, gehören in der Regel nicht zu den gefestigten bürgerlichen Demokratien. In Ländern, in denen die Demokratie noch funktioniert, ist es stets genau umgekehrt: Die Opposition demonstriert gegen die Regierung. So ist es auch im deutschen Grundgesetz vorgesehen. Kurzum: Wir sind dabei zur Scheindemokratie zu werden. Die von Rot-Grün inszenierte Diskussion um ein Verbot sog. rechter Parteien, ist ein starkes Indiz, dass Rot-Grün zunehmend bereit ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung endgültig zu verlassen, um die eigene Macht zu sichern.
„Gewalt der Straße“
Peter Pascht: Die „Gewalt der Straße“ ist wieder zurück in Deutschland wie einst in den 20′ und 30′ des vergangenen Jahrhunderts. Das „Recht der Gewalt“ an Stelle der „Gewalt des Rechts“. Die „Gewalt der Straße“ an Stelle der „Gewalt der Wahlstimme an der Urne“ des Grundgesetzes. Sie sind die Verfassungsfeinde, Feinde der Demokratie, denn aufgehetzte „Gewalt der Straße“ ist KEINE Demokratie, sie ist nur Gewalt. So eroberten die Nazis und die Leninisten einst die Staatsmacht. Es ist heute bei uns das gleiche Drehbuch … Es ist kinderleicht, Tausende, Hundertausende, Millionen unwissender Menschen aufzuhetzen und zu manipulieren. Das haben uns die Nazis und Kommunisten gezeigt.
Insbesondere spielten schon damals gekaperter Rundfunk und gekaperte Presse dabei eine Rolle als Kampfinstrument … Wer die Presse und ÖRR beherrscht, der beherrscht die Öffentliche Meinung, um Wahlen zu manipulieren. Bis heute befindet sich diese linksradikale Ampelregierung nicht verfassungsmäßig im Amt, da die letzten Bundestagswahlen bis heute nicht verfassungsmäßig abgeschlossen wurden.
Kartoffelstaerke: Ein Kanzler, der gegen die Opposition Aufmärsche inszenieren muss, … Ich bin mir nicht sicher; aber gab es jemals nach dem zweiten Weltkrieg irgendeinen Kanzler, der es für nötig befand, öffentlich gegen die Oppositionspartei zu demonstrieren, statt sich inhaltlich mit ihr auseinanderzusetzen? Mehr politische Schwäche und Unvermögen kann man eigentlich kaum zeigen. Wir brauchen eine echte Re-Demokratisierung Deutschlands: Die Ampel muss weg. Das verfassungsgemäße Recht muss in Geist und Wort wieder ernst genommen werden.
DackelWastel: Es ist ein ungeheuerlicher, ein antidemokratischer Vorgang, der in der Geschichte der BRD einzigartig ist, bei dem die Regierungsparteien SPD und Grüne Demonstrationen gegen die pol. Opposition organisieren und durchführen. Perfide framen sie das als „Verteidigung der Demokratie“. Dabei ist ihr angestrebtes Ziel nichts anderes, als einen wichtigen Teil der pol. Opposition – die AfD, auszuschalten. Auch die permanente Forderung nach einem AfD Verbot ist Bestandteil dieser Regierungskampagne. Die MSM sind, wie von der Ampel gewünscht, bei ihrer Berichterstattung komplett umgeschwenkt. Kaum Berichte über die Proteste gegen die Ampel, dafür ausführliche Berichte über die Proteste gegen die AfD. Man kann den Ampelparteien förmlich dabei zusehen, wie sie politisch und moralisch immer weiter degenerieren. Hoffentlich erhalten sie dafür und für ihr Regierungsversagen bei den Wahlen dieses Jahr die Quittung.
Hoffnung perdue
Johann Thiel: Treffende Zustandsbeschreibung und schöner Rundumschlag. Es scheint wirklich so, dass nun auch die letzte in die Altparteien gesetzte Hoffnung verschwunden ist. Wie das allgemein nicht zu übersehende Signal dazu, wirkt Maassens Parteigründung und verlassen der CDU. Damit besteht das Potential, die Altparteien weiter entscheidend zu schwächen, ohne dass es die AfD allzu viel Stimmen kostet. Es wäre zu wünschen, denn nur so sind konservative Mehrheiten denkbar. Allein wird die AfD es nicht schaffen, und eine Zusammenarbeit mit der CDU sollte möglichst vermieden werden. Aber möglicherweise fällt eher Merz als die Brandmauer, und ohne dieses letzte Pseudo-Feigenblatt ist das Schicksal der Union sowieso besiegelt. Ob es so kommt – man weiß es nicht. Maassen ist ein vorsichtiger Mann. Manchmal so vorsichtig, dass man nicht so recht weiß, woran man mit ihm wirklich ist. Bei Herrn Krall ist es genauso, jedoch eher durch seine Aufgeregtheit. Beide jedoch, kann man gut verstehen und sie könnten sich ideal ergänzen.
Ketzerlehrling: Die Politik ändern will kaum jemand wirklich. Die Deutschen wollen einen vollen Kühlschrank, drei- bis viermal im Jahr in Urlaub fahren in die Türkei beispielsweise und mehr Geld zur Verfügung. Das reicht offenbar. Alles andere würde möglicherweise über die Komfortblase hinausreichen und das ist völlig inakzeptabel. Freiheit, nein danke. Rundumbetreuung, ja bitte, noch mehr davon.
Die Wogen werden weiterhin hochschlagen, Grund genug, den Ereignissen besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Für die Freiheit!
