Eitle Männer kennen das: Sie wähnen sich mit 49 Jahren noch im Bereich „Mitte Anfang 40“. Die Politik mag die Staatsverschuldung noch im „niedrigen Billionen-Bereich“ verorten. Doch selbst das stimmt mittlerweile kaum noch: Bis Ende September sind die deutschen Staatsschulden auf 2,454 Billionen Euro gestiegen. Das hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt. Alle drei Tage erhöht sich demnach die Schuldenlast im Schnitt um mehr als eine Milliarde Euro.
Um 85,8 Milliarden Euro sind die Schulden demnach im Vergleich zum Jahreswechsel gestiegen. Um 36,3 Milliarden Euro von Ende Juni auf Ende September. In diese Rechnung fließen sowohl die Schulden des Bundes als auch der Länder, Städte und Gemeinden sowie der Sozialversicherungen ein. Das Hin- und Herschieben von Bund zu Ländern zu Kommunen und zurück berücksichtigt das Amt in der Schlussrechnung nicht, was diese Abrechnung besonders aussagekräftig macht.
Wer sich dann die einzelnen Bereiche innerhalb dieser Gesamtrechnung ansieht, der registriert schnell: Es ist die Politik der Ampel, die als Schuldentreiber wirkt. Von Ende Dezember bis Ende September sind die Schulden des Bundes um 83,5 Milliarden Euro gestiegen. Sie sind damit auf rund 1,6 Billionen Euro angewachsen. Die Wumms-Politik unter dem einstigen Finanzminister und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirkt sich also aus.
Die Länder sind zusammen mit rund 600 Milliarden Euro verschuldet. Sie konnten aber von Dezember auf September ihre Schuldenlast um 8,4 Milliarden Euro senken. Das ist unter anderem eine indirekte Folge der Corona-Politik unter Angela Merkel (CDU). Während der Pandemie war die damalige Kanzlerin auf die Ministerpräsidenten angewiesen. Seitdem tendiert der Bund dazu, die Länder in heiklen politischen Themen finanziell großzügig auszustatten – um sich Gefolgschaft zu sichern. Etwa in der Corona-Politik oder in der Einwanderungspolitik.
Die Länder können auch deshalb ihre eigenen Haushalte sanieren, weil sie genau dieses Geld nicht ausreichend an die Kommunen weitergeben. Entsprechend sind die Schulden von Städten und Gemeinden zusammen von Dezember auf September um 10,7 Milliarden Euro gestiegen. Die Kommunen sind laut Statistischem Bundesamt nun mit rund 150 Milliarden Euro verschuldet. Im grün regierten Baden-Württemberg sind die Schulden laut Amt am stärksten gestiegen.
