Von einem Außenministerium, das seit 23 Monaten von einer Annalena Baerbock (Grüne) geführt wird, kann man zwar Phrasen über „feministische Außenpolitik“, aber kein Gespür dafür erwarten, welche Bedeutung Auswärtige Kulturpolitik hat. Allmählich beschleicht einen gar der böse Verdacht, dass man im Auswärtigen Amt – zumindest in der Führungsebene – nicht einmal mehr zu wissen scheint, wer der Namensgeber der Goethe-Institute ist.
Nun also will Baerbock neun der 158 weltweit angesiedelten Goethe-Institute schließen lassen und 300 Stellen einsparen. Nicht die Zahl „9“ ist das Erschreckende, sondern es sind die Standorte, die davon betroffen sind. Es sind nämlich Goethe-Institute in Ländern, die für Deutschland nun wahrlich nicht so ganz unbedeutend sind: in Frankreich die Institute in Straßburg, Bordeaux und Lille; in Italien, dem Reiseland Goethes, in Turin, Genua und Triest. Schließen soll auch das Institut in Rotterdam, die Institute in Neapel und Washington D.C. sollen verkleinert werden. Übrigens: Vor allem in Italien und Frankreich gibt es heftige Proteste gegen die Schließungen.
Aber ein neues Goethe-Institut im Pazifik
Auf den Fidschi-Inseln (!) soll ein neues Institut eröffnet werden. Wir fragen naiv: Wegen Klimaflüchtlingen, die das Rechen- und Geographie-Genie Baerbock notfalls aus Ländern einfliegen lassen will, auch wenn diese „Hunderttausende (sic!) Kilometer“ entfernt sind?
Warum überhaupt Auswärtige Kulturpolitik? Weil Deutschland die Welt kolonisieren will? Nein! Weil, und das war die Idee vor 70 Jahren, also kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges, weltweit ein neues Bild von einem friedlichen, kultivierten, verträglichen Deutschland vermittelt werden sollte. Und weil das Erlernen der deutschen Sprache gefördert werden sollte. Gerade diese beiden Zielsetzungen könnten jetzt helfen, den allseits beklagten Fachkräftemangel durch qualifizierte Zuwanderung zu lindern. Stattdessen öffnet man seit 2015 die Grenzen für zumeist nur schwach alphabetisierte und der deutschen Sprache nicht mächtige Zuwanderer – pardon: „Geflüchtete“, „Schutzsuchende“.
Gegenrechnungen
Wir rechnen da mal politisch gänzlich inkorrekt vor: Die 24 Millionen, die Baerbock einsparen will, sind der Betrag, den 350 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge pro Jahr kosten. Davon gibt es derzeit in Deutschland über 60.000. Jeder von ihnen kostet pro Tag fast 200 Euro, also im Jahr über 70.000 Euro. Allein das Land Berlin musste dafür im Jahr 2022 insgesamt 82 Millionen ausgeben.
Oder rechnen wir noch anders: 340 Millionen Euro Entwicklungshilfe hat Deutschland in den vergangenen zwei Jahren an die Palästinenser bezahlt, unter ihnen möglicherweise auch an die Terrororganisation Hamas, deren politischer Arm seit 2007 den Gazastreifen regiert.
Man muss eben die richtigen Prioritäten setzen!