Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert. Im neuen „Meinungstrend“ für die „Bild“ verbessert sich die AfD im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt und erreicht 21,5 Prozent. SPD (18,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) verbessern sich um jeweils einen halben Prozentpunkt.
CDU/CSU (26,5 Prozent) und Linke (4,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Prozentpunkt. Die Linke fällt damit unter die Fünf-Prozent-Hürde und würde derzeit den Einzug in den Bundestag verpassen. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 7,5 Prozent (- 1). Allerdings: Auch schon ins derzeitigen Parlament ist die LINKE nur über den Noteingang gekommen – sie hat 3 Direktmandate errungen und diese Zugpferde – unter anderem Gregor Gysi haben die anderen zur Fraktion mitgezogen.
Erstaunlich: Zwölf Prozent der Wählerstimmen gehen an Parteien, die den Sprung in den Bundestag nicht schaffen. Das ist ein hoher Prozentsatz, der genährt wird aus den Tälern der Linken und anderen Parteien. Häufig wenden sich diese Wähler dann am Wahltag einer „sicheren“ Partei zu. Um regieren zu können, reichten in der Regel Partei-Koalitionen mit über 44 Prozent. Je höher der Anteil der Stimmen für Parteien unterhalb der 5-Prozent-Hürde, umso geringer ist der Prozentsatz, der zur parlamentarischen Mehrheit reicht.
Und hier zeigt sich: Trotz der derzeit hohen Zahl parlamentarisch verlorener Stimmen reicht es für die Ampel-Parteien nicht. Sie kommen zusammen nur auf 40 Prozent. Union und SPD mit zusammen 45 Prozent kämen ebenso auf eine parlamentarische Mehrheit wie eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP mit zusammen 48 Prozent. Seltsam bunte Koalitionen voller programmatischer Widersprüche könnten also den nächsten Bundeskanzler und die nächste Regierung stellen.
„Ohne die Linke im Parlament, werden Regierungsbündnisse zwischen zwei Fraktionen wieder möglich“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert. „Die AfD verkürzt den Abstand zur Union, kann ihr Potenzial aber nicht ausbauen.“ Trotzdem wäre die AfD die stärkste Partei, denn CDU und CSU werden in den Befragungen stets zusammen ausgezählt, obwohl sie formal getrennte Parteien sind und im Bundestag nur eine sogenannte Fraktionsgemeinschaft bilden. Das ist für die CDU ein blamables Ergebnis.
Umfragen sind keine Wahlen. Viele Befragte erteilen damit ihren Parteien einen Denkzettel: „Strengt Euch an, sonst …“, lautet ihre Botschaft. Bislang ist allerdings kein Einlenken bei den Parteien der Ampel erkennbar. Generell heißt es: Man müsse die Wähler „besser abholen“, die Politik nur „besser erklären“. Auf den Gedanken, dass die Wähler sehr wohl verstanden haben, was die Ampel-Parteien wollen und sie deshalb abstrafen, kommen die Parteistrategen nicht. Das wäre ja auch ein Schritt zur Selbsterkenntnis. Damit besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich die guten Umfrageergebnisse für die AfD auch in echte Wählerstimmenzuwächse verwandeln. Durch die hohe Zustimmung fällt auch die Scheu, sich mit der AfD zu zeigen oder für sie Partei zu ergreifen – über 20 Prozent der Wähler können sich nicht so leicht irren wie deutlich weniger.
Für die Erhebung wurden vom 21. bis zum 24. Juli 2023 insgesamt 2.006 Bürger befragt.
