Mein siebenjähriger Sohn fragte mich einst, ob es irgendwo da draußen jemanden gäbe, der für das Schlechte in der Welt verantwortlich ist. Ja, sagte ich ihm, es sind die Menschen. Es gibt gute und böse und leider, so scheint es manchmal, sind die miesen Vertreter in der Mehrheit. Aber, so versicherte ich ihm, das Gute wird immer gewinnen. Diese kurze Wohlfühl-Streicheleinheit brachte sein wankendes Weltbild wieder in Ordnung. Für ihn war die Sache damit erledigt, der Vater hatte gesagt, dass sich alles irgendwann wieder zurechtrückt. Eine kleine Lüge, gespeist durch eigene Wünsche, aber auch eine Lüge voller Unsicherheit.
Denn ich habe kurz vor dem Gespräch vom Untersuchungsausschuss zu den Kölner Silvester-Vorfällen gelesen. Darüber, dass im Ruhrgebiet gerade so viel falsch läuft. Darüber, dass ein Staat sein Gewaltmonopol Stück für Stück und völlig wehrlos in die Hände krimineller Araber- und andere -Clans legt. Und darüber, dass nur an der Verpackung dieser Zustände gebastelt wird, nicht aber am eigentlichen Inhalt. So, als ob der Schenker dem Beschenkten ein schon hundertmal abgelehntes Weihnachtsgeschenk schmackhaft machen will, indem er immer nur die Schleife verändert.
Drumherumreden
Ja, so sagen Polizisten, der Polizeipräsident und mehrere Gutachter im Ausschuss aus, wir haben ein Problem mit Banden aus Nahost und Südosteuropa in Duisburg, in Essen, in Gelsenkirchen. Aber, und das ist ein großes Aber, noch lange nicht könnte die Rede von rechtsfreien Zonen sein. Die Polizei traue sich schließlich in jeden Stadtteil, auch wenn er noch so gefährlich ist. Dass die Beamten inzwischen nur noch mit Hundertschaften und gesicherten Fahrzeugen anrücken, weil sie sonst nicht mehr unverletzt aus dem Gebiet verschwinden könnten, verschweigen die Damen und Herren geflissentlich. Lieber schwafelt die Runde verniedlichend von der „Streetcorner Society“ und „anpassungsunwilligen Südosteuropäern“ und will um Gottes Willen nichts von „gefährlichen Stadtteilen“ wissen, um diese nicht zu stigmatisieren. Echt, sonst käme der Pauschaltourist bei allzu viel Ehrlichkeit noch auf den Gedanken, lieber doch nicht in Duisburg-Marxloh zu nächtigen.
Wie gesagt, die Parole lautet wohl: Auf die Verpackung kommt es an.
Polizeipräsidentin Anne Hesselhaus-Schröder aus Gelsenkirchen spielt gekonnt ihre Rolle als diensthabende Verharmloserin: Es gäbe vielleicht Tendenzen einer sich abzeichnenden Parallelgesellschaft. Nach so einem Satz, zumal aus dem Mund einer, die es eigentlich besser wissen sollte, muss man sich schon fragen, auf welchem Planeten die gute Frau die letzten Jahre residiert hat. Hat der geneigte Bürger spätestens hier nicht schon abgeschaltet, erfährt er noch weiter allerhand sonderbare Dinge, die geeignet sind, das Messer in der Tasche aufgehen zu lassen. Nicht nur, weil kriminelle Asoziale in ihren Gebieten schalten und walten können, wie sie inzwischen wollen. Sondern vor allem, weil das alles jedem bekannt war, der die Entwicklung in den Ruhrgebietszentren mit offenen Augen begleitete. Vor allem, weil er Woche für Woche, Monat für Monat und Jahr um Jahr erkennen muss, dass sich der Staat in diesen Regionen bis auf die Knochen blamiert. Er agiert nicht mehr, er versteckt sich feige und überlässt die verwahrlosten Ecken lieber ihrem Schicksal. Das Ergebnis sind höhnisch lachende Gangster, die über den schwachen, wehrlosen Gegner schon ihr Urteil gefällt haben. Die auf Polizisten spucken, weil sie genau wissen, dass denen nicht die Hand ausrutschen darf, weil es das sonst gewesen wäre mit der Beamtenkarriere. Die Sozialämter abzocken, vermeintlich arbeitslos sind, aber aufgebrezelte High-Society-Karren fahren und auch sonst mit Geld um sich schmeißen wie andere mit Konfetti. Die diesen Staat nur noch als Wirt benutzen, um ihn mit ihrem Schmarotzertum von innen aufzufressen. Keiner von denen muss Angst vor dem Gefängnis haben, weil sie wissen, dass sie dort wieder unter sich sind. Weil sie dort so weitermachen, wie auf der Straße. Und ihnen eine heillos überforderte Justiz stets nur den mahnenden Zeigefinger vors Gesicht hält: Mach das nicht noch einmal, mein lieber Junge, sonst …
Weil sie es ungestraft dürfen
Sie agieren ungehemmt, weil sie es können. Nichts und niemand mehr steht ihnen im Wege. Ist das nicht ein Irrsinn? Wir leben in einem Land, das für Teile seines Gebietes nur ein Achselzucken übrig hat. Wir haben Gesetze, die dort nicht mehr anwendbar sind. Wir haben Versager in den Amtsstuben, ob dort oder in Berlin, denen das herzlich egal ist, welche Außenwirkung die Zustände dort so haben. Alles, nur keine rigorose Null-Toleranz-Politik, die es den Ordnungsmächten erlaubt, ohne falsch verstandene Toleranz und Rücksicht gegen Verbrecher vorzugehen. Es fehlt an unbeugsamen, streng urteilenden Richtern, die den Moloch für Jahrzehnte ins Gefängnis bringen. Es fehlt an Politikern und Beamten von Format, die endlich darlegen, was dagegen zu tun wäre, statt immer nur verniedlichend den Ist-Zustand runterzubeten. Es fehlt an Aktionen, die eines Rechtsstaats würdig sind, eines Staat, der zeigen muss, dass er sich nicht länger an der Nase herumführen lässt.
Aber je länger sich dieses unwürdige Schauspiel im Ruhrpott abspielt, desto weniger setzen die Bürger ihr Vertrauen in ihr Land. Sie schütteln den Kopf über eine erodierte Strafzumessung, die großkotzig GEZ-Verweigerer in den Knast schickt, aber dort, wo es wirklich brennt, noch nicht einmal einen Tropfen Spucke zum Löschen bereithält. Sie lachen über einen Justizminister, der das Thema offenkundig nicht auf seiner Agenda hat, sondern lieber die verfolgt, die Verhältnisse wie Parallelgesellschaften, kriminelle Ausländer und versagende Staatsorgane offen ansprechen. Und es sieht so aus, als ob sich nichts daran ändert. Zerbröselt dieses Land immer mehr unter falsch abgebogenen Politikern, will mein Kind vielleicht irgendwann wissen: Vater, warum habt ihr nichts gemacht? Dann helfen auch keine Notlügen mehr.