Gebrauchte CDs, Kinderkleider oder Sprengstoff. Was man halt so auf Ebay kauft, wenn man gerne Musik hört, Geld sparen oder Ungläubige töten will. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg hat an diesem Dienstag einen 28 Jahre alten Syrer verhaften lassen, der unter dem Verdacht steht, einen terroristischen Anschlag geplant zu haben. Am Einsatz waren nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) insgesamt 250 Polizeikräfte beteiligt.
Das BKA hatte zusammen mit dem Landeskriminalamt Hamburg und der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg gegen den 28 Jahre alten Tatverdächtigen ermittelt. An diesem Dienstag seien nun mehrere Objekte untersucht worden. Nicht nur in Hamburg, sondern auch in Kempten im Allgäu. Im Fokus der Ermittlungen steht auch der 24 Jahre alte Bruder des Hauptverdächtigen.
„Die beiden syrischen Staatsangehörigen sollen aus einer radikal-islamistischen und jihadistischen Grundhaltung heraus einen Anschlag mit einem selbst hergestellten Sprengstoffgürtel geplant haben, um einen Angriff gegen zivile Ziele durchzuführen“, schreiben die ermittelnden Stellen in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Grundstoffe für den Sprengstoff soll der 28 Jahre alte Syrer über Ebay gekauft und dann gesammelt haben. Sein Bruder habe ihn darin bestärkt, weshalb gegen ihn der Verdacht der Beihilfe besteht. Hinweise auf ein konkretes Anschlagsziel habe es aber nicht gegeben.
Der Haftbefahl lautet nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft auf „Terrorismusfinanzierung“. Nach Paragraph 89c des Strafgesetzbuches macht sich dieses Vergehens schuldig, wer „Vermögenswerte“ annehme und sammele, die der Vorbereitung eines Mordes dienen. Das Sammeln von Sprengstoff kann unter diesen Paragraphen fallen.
Für die Ermittlung im Fall eines mutmaßlich geplanten Sprengstoffanschlags bleibt die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg zuständig. Bei Ermittlungen in der Szene der Reichsbürger übernimmt in der Regel der Generalbundesanwalt. So wie in dem Fall der mutmaßlich geplanten Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Unter diesem Verdacht wurden bereits vor einem Jahr mehrere Personen verhaftet – der Prozess ist noch nicht eröffnet.
