Nachdem der Antrag der FPÖ auf einen Corona-U-Ausschuss von allen anderen Parteien im österreichischen Nationalrat abgelehnt wurde, will nun der Arzt Dr. Marcus Franz das Anliegen nach Aufklärung weiter vorantreiben – und ein Volksbegehren starten. Das berichtet exxpress.at. „Der Zuspruch ist groß, es melden sich pausenlos Menschen bei mir, die das Volksbegehren unterstützen wollen“, erklärt er gegenüber dem eXXpress.
Rechnungshof soll Vorgänge beleuchten
Ziel sei es, dass die Regierung ein Gesetz zur Überprüfung der Pandemiemaßnahmen erlässt. Überprüft werden sollen die Vorgänge während der Coronazeit vom Rechnungshof. Dieser habe sich bisher immer als „unabhängige, renommierte Institution“ erwiesen. Die Vermutung des Mediziners: „Hier ist einiges nicht mit rechten Dingen zugegangen“, und erwähnt hierbei die Massentestungen, „die zu keinem Zeitpunkt sinnvoll gewesen sind“ und womit „Millionengeschäfte gemacht wurden“.
Man müsse nun evaluieren, „wo Fehler gemacht wurden und wo sogar Verbrechen begangen wurden“. Erst einmal müssen 8401 Unterstützungsunterschriften erreicht werden, damit das Einleitungsverfahren beim Innenministerium durchgeführt werden kann. Erst dann kann das Volksbegehren in den Gemeindeämtern unterschrieben werden. Erreicht das Volksbegehren dann 100.000 Unterschriften, muss es im Nationalrat behandelt werden.
Ermittlungen gegen Labor „nur die Spitze des Eisbergs“
Zu den Ermittlungen gegen das während der Pandemie mit Millionenaufträgen überschüttete Labor „Lead Horizon“ sagt Dr. Franz: „Wir müssen davon ausgehen, dass das nur die Spitze des Eisbergs ist“. Besonders in Wien hätten im Zusammenhang mit den Massentestungen „fragwürdige Geschäfte“ stattgefunden. Hier müsse nachgeforscht werden.
Vom Anliegen mehrerer ehemaliger Corona-Experten – darunter Niki Popper –, dass eine ausländische Kommission die Vergangenheit beleuchten soll, weil in Österreich eine enorme „Wissenschaftsskepsis“ herrsche, hält der Medicus nichts. „Das ist nur Ablenkung, besonders Popper will hier die Aufklärungsarbeit verzögern“. In Österreich gäbe es mehr als genug Experten, die man mit einer neutralen Evaluierung betrauen könnte.
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres startete Dr. Franz eine Petition für einen Corona-U-Ausschuss. Mehr als 38.000 Personen haben bereits unterschrieben.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei exxpress.at.
