Es ist eine weitreichende Entscheidung: Syrien ist ein sicherer Drittstaat – oder zumindest eine Region davon. Das hat Dänemark beschlossen. Zahlreiche syrische Flüchtlinge verlieren damit wieder ihre Aufenthaltsgenehmigung und können ab sofort in ihre Herkunftsland abgeschoben werden.
In Dänemark können syrische Flüchtlingen in ihre Heimat abgeschoben werden. Der Berufungsausschuss für Flüchtlinge stufte am Freitag die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in die Provinz Latakia im Westen des Landes als sicher ein. Der Berufungsausschuss ist die letzte Entscheidungsinstanz in umstrittenen Asylfällen. Das Gremium begründete seine Entscheidung mit einer verbesserten Sicherheitslage in der Provinz.
Kritik von Menschenrechtsorganisationen
Seit 2019 hat Dänemark nach Angaben der Einwanderungsbehörde 150 syrischen Staatsangehörigen aus Damaskus und Umgebung die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR zeigte sich besorgt. Die Lage in dem vom Bürgerkrieg zerstörten Land rechtfertige nicht die Beendigung des internationalen Schutzes für syrische Flüchtlinge, sagte eine Sprecherin. Dänemark und Ungarn sind laut Amnesty International die einzigen beiden EU-Länder, die Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Flüchtlinge widerrufen haben.
In Syrien herrscht seit zwölf Jahren Bürgerkrieg. Der syrische Präsident Bashar al-Assad lässt nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Oppositionelle und Gegner mit unbarmherziger Härte verfolgen.
Dieser Beitrag ist zuerst bei exxpress.at erschienen.
