Bei den mit Spannung erwarteten Provinzwahlen in den Niederlanden hat die niederländische Mitte-Rechts-Koalition eine heftige Niederlage erlitten. Stärkste Kraft wurde nach vorläufigen Ergebnissen die neue Bauer-Bürger-Bewegung BBB, die oft als populistisch beschrieben wird. Sie landete auch klar vor der VVD von Ministerpräsident Mark Rutte.
Sogar in Nord-Holland mit der eher links wählenden Hauptstadt Amsterdam liegt die BBB mit acht Sitzen an der Spitze, gemeinsam mit der VVD. In den anderen Provinzen war der Sieg deutlicher: In Overijssel holte die BBB mit rund einem ein Drittel der Wähler 17 Sitze – mehr als die vier Koalitionsparteien zusammen. In Nord-Brabant liegt sie mit zwölf Sitzen vorne, in Drenthe mit 17 Sitzen, wo Ruths VVD nur vier gewann. In Gelderland, dem Kernland der Bauernproteste des vergangenen Sommers, errang die BBB 13 Sitze und die VVD nur sechs.
Zusammen kommen die vier in den Niederlanden regierenden Koalitionsparteien künftig wohl nur noch auf etwa ein Drittel der Mandate im Oberhaus des niederländischen Parlaments. Dessen Mitglieder werden am 30. Mai durch die Mitglieder der Provinzparlamente neu bestimmt.
Die Wahl der Parlamente der zwölf Provinzen der Niederlande galt im Vorfeld als wichtiger Stimmungstest für die Regierungskoalition. Vor allem Bauern hatten massiv gegen abwegige Umweltauflagen für die Landwirtschaft protestiert. Für Ruttes Koalition wird es nun schwierig, ohne Mehrheit im Oberhaus weiter zu regieren.
Mit Material von dts
