Vier Bundesländer haben insgesamt 17,25 Millionen abgelaufene Corona-Masken verbrannt. Dies geht aus einer Anfrage der Welt (Freitagsausgabe) an alle Bundesländer hervor. So wurden in Baden-Württemberg 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656.000 Masken vernichtet. Elf Bundesländer teilten mit, bisher keine Corona-Masken entsorgt zu haben, dies aber teilweise zu planen. Thüringen konnte über die Art der Verwertung keine Angaben machen. Auch das Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat in den vergangenen Monaten Masken „energetisch verwertet“. Die Zahl liege bislang „unter einer Million Stück“, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.
Die vernichteten Masken wurden in der Hochphase der Pandemie eingekauft. Sie haben ihr Haltbarkeitsdatum überschritten, ohne dass vorher ein Abnehmer für sie gefunden wurde. Es handelte sich bei Bund und Ländern zum überwiegenden Teil um OP- sowie FFP2- und ähnliche Masken. Mehrere Landesministerien wollen künftig noch weitere Masken vernichten lassen.
Das Problem: Sie können bisher nur Masken verbrennen, die sie auch selbst eingekauft haben. Für Masken, die vom Bund beschafft und anschließend an die Länder verteilt wurden, brauchen sie hierfür die Zustimmung der Bundesregierung. Auf die Frage, wann eine Zustimmung erteilt werden kann, antwortet ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums: „Das BMG steht im regelmäßigen Austausch sowohl mit den Ländern als auch mit der Generalzolldirektion.“
Karsten Klein, Obmann der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss des Bundestags, kritisiert die Überbeschaffung der Vorgängerregierung: „Die Ampel-Koalition hat von Jens Spahn einen riesigen und sehr teuren Masken-Berg geerbt. So wichtig die Unterstützung durch den Bund bei der Beschaffung von Masken in 2020 auch zeitweise war, sie mündete unter Spahn in einen regelrechten Kaufrausch, der den Bedarf komplett aus den Augen verlor“, so Klein über den ehemaligen Bundesgesundheitsminister von der CDU.
In künftigen Krisen müsse sich die Beschaffung auf belastbare Bedarfsprognosen stützen und eine bessere Koordination zwischen Bund und Ländern erfolgen. Das Bundesgesundheitsministerium müsse nun „unbedingt mit Hochdruck“ nach Möglichkeiten suchen, Masken abzugeben, bevor deren Haltbarkeit abläuft.
Bereits im Juni 2021 hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, dass Spahn zu viele Masken gekauft habe. Im Frühjahr 2020 habe der damalige Gesundheitsminister zu viele FFP2- und OP-Masken gekauft – und zwar zu einer Zeit, als diese besonders teuer waren. Das Bundesgesundheitsministerium habe einen Maskenbedarf von 75 Millionen FFP2-Masken und 200 Millionen OP-Masken berechnet, doch der Minister vergab so viele Beschaffungsaufträge, dass 5,8 Milliarden Masken an den Bund geliefert wurden. Der Bundesrechnungshof kam zum Schluss, dass es sich um eine „massive Überbeschaffung“ gehandelt habe, die das Ministerium auch nicht habe begründen können.
Der Staat hat demnach in Corona-Zeiten Gelder ohne Ende verschwendet. Neben nicht benötigten und abgelaufenen Impfstoff-Dosen, die bereits vernichtet werden mussten, werden nun Millionen Masken, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist, entsorgt. Allerdings: Wenn neuerdings Medikamente, deren Haltbarkeitsdatum bereits einige Monate abgelaufen ist, laut Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt in der Not gefahrlos verwendet werden können, fragt sich der medizinische Laie, warum das nicht auch mit Masken möglich ist.
(Auf Basis von dts)
