Im Juni kommenden Jahres geht es für den türkischen Präsidialdiktator Recep Tayyip Erdogan um vieles, wenn nicht um alles. Denn dann stehen, geht alles mit rechten Dingen zu, in der Türkei wieder einmal Präsidialwahlen an.
Der bekennende Muslimbruder steht dabei vor einem Problem: Seine Finanz- und Wirtschaftspolitik hat eine Hyper-Inflation ausgelöst und sein Volk verarmt; seine kriegerischen Abenteuer strapazieren den Haushalt und die Beziehungen zu den Noch-Partnern im Westen; seine Avancen zu den anderen Diktatoren dieser Welt trüben die Freude der EU über eine früher einst erhoffte Südost-Erweiterung.
Es steht scheinbar mehr als unsicher für den Mann, der sich im Konvoi mit radikalislamischen Bewegungen die Macht in Ankara gesichert hatte, um sich nach und nach aller potenziellen Gefährder zu entledigen. Dabei wird sein Vorgehen zunehmend mehr zum Vorbild auch anderer, angeblicher Demokraten, die ob ihres bürgerfernen Tuns um Macht und Pfründe bangen. Hieß es früher, von der Sowjetunion lernen, heißt Siegen lernen, orientieren sich mittlerweile selbst sogenannte Demokraten an Erdogans Erfolgsmustern.
Fiktive Feinde sichern den Machterhalt
Für den Mann aus dem Kleinkriminellenmilieu der früheren christlich-byzantinischen Metropole Konstantinopel, heute Istanbul, steht vor allem das von seinem Familienclan erworbene Privatvermögen auf dem Spiel. Schon 2016 stand Erdogans Sohn Bilal in Italien unter dem Verdacht der Geldwäsche. Das Vermögen der Sippe soll rund um den Planeten versteckt sein – von den Annehmlichkeiten, die sich Erdogan in seinem Größenwahn mit Palästen und Sommersitz in der Türkei selbst geschaffen hat, ganz zu schweigen.
Der Mann weiß: Wird er abgewählt und kippen die von ihm installierten Seilschaften in Justiz und Militär, kann es nicht nur mit Wohl- und Ruhestand schnell vorbei sein. Sollten Ermittlungen wegen Korruption und Inszenierung von Straftaten erfolgreich aufgenommen werden, könnte der dann 69-Jährige den Rest seines Lebens schnell dort verbringen, wo er bereits zahlreiche Konkurrenten und Kritiker hat enden lassen. Also gilt es, die Macht mit aller Macht zu erhalten.
Erdogans Standardrezept folgt dabei einem ebenso simplen wie erprobten Vorgehen: Schaffe scheinbare Feinde und räume potenzielle Konkurrenten aus dem Weg. Bereits 2016 ebnete der theatralisch und medienwirksam auf der Bosporusbrücke inszenierte Putsch den Weg, um die Türkei 2017 in ein auf Erdogan zugeschnittenes Präsidialsystem umzubauen. Ähnlich dem entsprechenden Vorgehen im Deutschen Reich im Jahr 1934 wurden nun das Amt des Präsidenten und das des Regierungschefs in einer Person zusammengelegt. Hilfreich dabei war es, die oppositionelle HDP (Demokratische Partei der Völker) nach der bereits 2016 erfolgten Inhaftierung des charismatischen Erdogan-Herausforderers Selahattin Demirtas quasi handlungsunfähig gemacht zu haben. Demirtas befindet sich seitdem ohne tatsächliche Anklage im Hochsicherheitsgefängnis des Präsidenten in Edirne/Adrianopel an der Grenze zur Europäischen Union.
Rechtzeitig vor der damals für Erdogan alles entscheidenden Präsidentschaftswahl im Juni 2018 mobilisierte der Vorsitzende der AKP (Partei für Aufschwung und Gerechtigkeit) zudem die nationalistischen Gefühle seiner Türken, indem er die bis dahin vom Syrischen Krieg verschonte, kurdisch besiedelte Nordwestprovinz Afrin des arabisch geprägten Landes überfiel, durch verbündete syrisch-islamische Banden plündern und die Bevölkerung vertreiben ließ. Erdogan feierte sich als jemand, der die inneren Feinde der Türkei ebenso wie deren Bedrohungen von außen energisch zu unterbinden versteht. Das türkische Volk klatschte begeistert Beifall und installierte sich seinen Diktator – zwar noch offiziell nicht auf Lebenszeit, doch daran arbeitet Erdogan beharrlich.
2023 die Muster von 2018 wiederholen
Ähnliches wiederholt sich gegenwärtig nach bekanntem Muster. So diente der angebliche Putsch von 2016 maßgeblich dem Ziel, die bis dahin verbündete Islambewegung des früheren Erdogan-Förderers Fetullah Gülen aus dem Feld zu schlagen. Die Gülen-Bewegung hatte sich von Erdogan abgesetzt, indem sie der kurdischen Minderheit das Recht auf eigene Kulturentfaltung zusprach und das Vorgehen Erdogans in den Konflikten Syriens und Libyens kritisierte. Da zudem Gülen-Anhänger in der staatlichen Administration eine wichtige Rolle spielten, nutzte Erdogan den angeblichen Putsch, um mit einer umfassenden Säuberungsaktion die Gleichschaltung der staatlichen Institutionen durchzusetzen.
Über eine halbe Million Menschen sollen laut türkischen Regierungsangaben im Zuge der Säuberungsaktionen ins Visier des AKP-Staates geraten und inhaftiert worden sein. Mindestens 2.000 der Erdogan-Opfer wurden demnach zu lebenslanger Haft verurteilt – über die Zahlen der befristet Inhaftierten liegen keine zuverlässigen Zahlen vor. In den Polizeiorganen wurden über 30.000 Beamte als angebliche Putsch-Sympathisanten suspendiert, im Militärapparat traf es mindestens 15.000 Personen. Im Verwaltungs- und Justizapparat entfernte Erdogan mit dem Staatsstreich-Vorwurf weitere rund 65.000 „unsichere Kantonisten“.
Mit der Gleichschaltung des Apparats stellte Erdogan sicher, dass sich das ursprünglich kemalistisch orientierte und insofern laizistische Militär nicht wie in früheren Versuchen der Übernahme der Türkei durch reaktionäre oder sozialistische Kräfte zur eigentlichen Ordnungsmacht aufschwingen und, vergleichbar mit Ägypten, die Übernahme durch radikalislamische Kräfte verhindern konnte. Gleichzeitig sorgte die Neubesetzung der Justiz mit AKP-treuen Mitgliedern dafür, über einen willfährigen Gerichtsapparat zu verfügen, dessen Urteile bereits vor der eigentlichen Verhaftung feststehen.
Um trotz Gülen-Verfolgung die von Erdogan angestrebte, islamische Rückabwicklung der unter dem Nationalisten Kemal Atatürk nach Westen orientierten Prägung der Türkei zudem zumindest symbolisch zu unterstreichen, ließ Erdogan die seit 1453 von islamischen Eroberern als Moschee missbrauchte und von Atatürk 1935 als konfessionsloses Museum eingerichtete, christliche Hauptkirche der „Heiligen Weisheit“ (Hagia Sophia) im Jahr 2020 erneut zur Moschee zweckentfremden.
100 Jahre Vertrag von Lausanne
Nicht erst seitdem hat Erdogan die Präsidentschaftswahl des Jahres 2023 fest im Blick. Um seinen „demokratischen“ Sieg im kommenden Jahr zu sichern, nahm der Präsidialdiktator nun einen angeblich von den kurdischen Sicherheitskräften in Nordsyrien geplanten Anschlag auf eine Einkaufsstraße in Istanbul zum Anlass, seine Okkupationspläne im Norden der arabischen Nachbarländer Syrien und Irak in die nächste Phase eintreten zu lassen. TE berichtete. Um die nationalistischen Gefühle seiner von Inflation und Wirtschaftskrise gebeutelten Türken zudem auch im Westen des bis zur Übernahme durch turkmenisch-islamische Invasoren im 15. Jahrhundert christlichen Landes in seinem Sinne zu entfachen, gefällt sich Erdogan darin, seine EU-Nachbarn und Nato-Verbündeten im Westen und Süden regelmäßig mehr als verbal zu provozieren.
Im kommenden Jahr jährt sich der Vertrag von Lausanne zum hundertsten Mal. Diesen Vertrag erzwang Kemal Atatürk durch seinen gegen die griechische Bevölkerung genozidal geführten Feldzug, nachdem die Siegermächte des Ersten Weltkrieges das universalistische Osmanische Reich weitgehend unter sich aufgeteilt und dabei territoriale Zusagen sowohl an die seit 1915 in einem Völkermord verfolgten christlichen Armenier und Assyrer wie auch an die Kurden gemacht hatten.
Die Türkei Atatürks konnte seinerzeit durchsetzen, dass die Territorialzusagen an kleinasiatische Christen und Kurden ersatzlos gestrichen wurden. Griechenland musste auf seine von türkischen Truppen „gesäuberten“, früheren Siedlungsgebiete um Izmir/Smyrna und auf den europäischen Teil der heutigen Türkei verzichten. Italien gab sein Einflussgebiet im Südwesten Kleinasiens auf, während Großbritannien die Kontrolle über den Bosporus und den Wasserweg zwischen Mittel- und Schwarzem Meer verlor. Die griechisch besiedelten Inseln in der Ägäis blieben jedoch Eigentum der Hellenen, während die Türkei die britische Hoheit über Zypern sowie die französischen und britischen Protektorate in den ehemals türkischen Kolonien der arabisch geprägten Siedlungsgebiete südlich der heutigen Grenze zwischen Türkei und Syrien sowie dem Irak akzeptieren musste.
Die Legende vom Vertragsauslauf
Erdogan strickt nun seit geraumer Zeit an der Legende, dass der Vertrag von Lausanne mit seinem hundertjährigen Bestehen jegliche Rechtsverbindlichkeit verliere; orientiert sich gleichsam an den Pachtvertragsvereinbarungen zwischen dem Vereinigten Königreich und China über Hongkong und die dortigen Festlands-Territorien. Der neoosmanische Anspruch des im kommenden Jahr zur Wiederwahl anstehenden Präsidialdiktators reicht daher sowohl weit in den nahöstlichen Süden und Südosten; im Falle Libyens sogar bis an die einstmals osmanisch verwalteten Küsten Nordafrikas; als auch in den Balkan, wobei sowohl die griechischen Ägäisinseln als auch die angrenzenden Gebiete Thrakiens und Mazedoniens auf heute bulgarischem und griechischen Staatsgebiet unmittelbar beansprucht werden.
Erdogan gibt sich in einer Vermengung der nationaltürkischen Ideologie Atatürks und dem Universalherrschaftsanspruch einer Fiktivfigur mit der Bezeichnung Allah zudem der Vorstellung hin, Schutzmacht nicht nur jener von ihm vor allem in Bulgarien festgemachten, ethnisch-türkischen Minderheit (zumeist allerdings islamisierten Balkanbevölkerung) zu sein, sondern auch die Restanten der osmanisch-islamischen Kolonisierung des Balkan vor den christlichen und atheistischen Bestrebungen in den früher einmal türkisch besetzten Gebieten schützen zu müssen.
Den Status der seit der türkischen Besetzung 1974 geteilten Insel Zypern, deren südlicher, griechisch besiedelter Teil zur Europäischen Union gehört, stellt Erdogan grundsätzlich infrage, da, so seine Interpretation, die Zusage von Lausanne lediglich dem Status einer britischen Administration auf der Insel gegolten habe. Mit dem Abzug der Briten 1960 sei insofern der Status quo ante wieder eingetreten, mit dem Zypern wie vor 1914 Teil der Türkei sei. Die Zürcher und Londoner Abkommen von 1959, in denen der Insel in Gänze ein Souveränitätsanspruch unter den Garantiemachten Vereinigtes Königreich, Türkei und Griechenland zugesprochen wurde, blendet Erdogan unter anderem mit der Begründung aus, dass diese Vereinbarung bereits 1974 durch den Sturz des Staatspräsidenten Makarios und die Versuche der Angliederung Zyperns an Griechenland gebrochen worden sei. Realpolitisch geht es Erdogan vor allem um die Ausbeutung vermuteter und bestätigter Gas- und Ölvorkommen im östlichen Mittelmeer, für deren Inanspruchnahme die nach Süden reichende EU-Republik aus türkischer Sicht das entscheidende Hindernis ist.
Provokationen gegen Nato-Nachbar Griechenland
Um seine Ansprüche zu unterstreichen, agitiert Erdogan vor allem verbal gegen die griechischen Nachbarn, lässt dabei jedoch nicht nur seine Luftwaffe und Marine regelmäßig die Hoheitsgebiete Griechenlands verletzen, um so die Stationierung griechischen Militärs auf den Ägäisinseln zu provozieren, was ihm dann wiederum als Anlass dienen soll, den Griechen Vertragsbruch vorzuwerfen mit der Konsequenz einer „Über-Nacht-Invasion“ der Inseln durch die Türkei.
In einem Gefühl neuer Stärke, mit dem er gegenwärtig auch die Nato-Beitrittswünsche Schwedens und Finnlands am ausgestreckten Arm verhungern lässt, hat er sich jüngst sogar dazu hinreißen lassen, der Griechenhauptstadt Athen selbst mit einem Überraschungsangriff türkischer Lenkwaffen zu drohen. Was scheinbar jenseits jeglicher Realität zu sein scheint, könnte im simpel gestrickten Kalkül des neuen Sultans dennoch Formen annehmen, sollte Erdogan darauf setzen, dass die Nato mit der Rettung der Ukraine derart beschäftigt ist, dass sie für den Schutz Zyperns und Griechenlands nicht mehr genug Kapazitäten hat, mit denen der „Nato-Partner“ Türkei für seinen Überfall zur Verantwortung gezogen werden könnte.
Die Tatsache, dass ein solcher Angriff gegen die EU- und Nato-Nachbarn so oder so den Bruch mit beiden Institutionen heraufbeschwören müsste, nimmt Erdogan billigend in Kauf. Seine Orientierung liegt längst bei den anderen Despoten in Moskau, Peking und Teheran.
Den erfolgversprechendsten Konkurrenten wegsperren
Damit zudem bei den Wahlen im kommenden Jahr – sollten sie überhaupt stattfinden und nicht beispielsweise durch eine herbeigezauberte, nationale Sicherheitslage bis auf weiteres ausgesetzt werden – wirklich nichts schiefgehen kann, hat Erdogan nun auch seinen letztverbliebenen Konkurrenten vom Feld genommen.
Sehr zu Erdogans Unmut hatte sich bei den Bürgermeisterwahlen in Istanbul im Juni 2019 der kemalistische Politiker Ekrem Imamoglu von der oppositionellen CHP (Republikanische Volkspartei) gegen den AKP-Kandidaten durchgesetzt. Der 1970 in der Schwarzmeerprovinz Trabzon geborene Bauunternehmer mauserte sich seitdem zunehmend mehr zum eigentlichen Konkurrenten des Präsidialdiktators. Zudem gilt in der Türkei, dass der Bürgermeisterposten in der größten Metropole traditionell der Startblock zum Angriff auf das Präsidentenamt ist. Erdogan selbst hatte dieses Amt von 1994 bis 1998 inne.
Am 14. Dezember hat Erdogan nun die Voraussetzungen geschaffen, diesen Konkurrenten ebenfalls nicht mehr fürchten zu müssen. Angeblich soll Imamoglu die „Wahlkommission beleidigt“ haben, wofür eines der Erdogan-Gerichte nun eine Haftstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten zuzüglich Politikverbot verhängte. Sobald dieses Urteil rechtskräftig wird – woran angesichts der Umstände in der Türkei, bei denen regelmäßig auch die Anwälte der Verurteilten anschließend mit fadenscheinigen Vorwürfen für längere Zeit hinter Gittern verschwinden, kein Zweifel herrschen sollte –, ist Erdogan nicht nur seinen erfolgversprechendsten Konkurrenten bei den Präsidentschaftswahlen los. Er kann zudem auch die Metropole Istanbul wieder in seine Hände bringen – und sei es über Neuwahlen, bei denen die beleidigte Wahlkommission im Sinne des Präsidenten für das richtige Ergebnis sorgen wird. In Ostanatolien allerdings bedurfte es in solchen Fällen nicht einmal einer Neuwahl: Die unter fadenscheinigen Vorwürfen abgesetzten und inhaftierten, kurdischen Bürgermeister wurden schlicht per Dekret durch willfährige Parteigänger ersetzt.
Der vorbildhafte Weg in die Diktatur
Erdogans weiterer Weg ist vorgezeichnet. Die pro-kurdische CHP dürfte nach seiner Wiederwahl abschließend wegen vorgeblicher Verbindungen zur als Terror-Organisation bezeichneten PKK verboten werden. Das Schicksal des inhaftierten Selahatin ist ohnehin schon mit lebenslanger Festungshaft besiegelt. Anschließend wird Erdogan Wege finden, auch die kemalistische CHP final aus dem Feld zu schlagen. Mittlerweile über die Türkei hinaus bewährt haben sich dazu medienwirksam und martialisch inszenierte Staatsaktionen gegen vorgebliche Staatsstreicher und umgehende Verbotsverlangen staatstreuer und sachgerecht platzierter Aktivisten gegen missliebige Parteien, denen eine Verbindung zu vorgeblichen Putschisten herbeikonstruiert werden.
Erdogan, der sein Land kontinuierlich in den Abgrund führt, dürfte seine Besitzstände im kommenden Jahr gesichert haben – um sein Projekt, aus der einstmals laizistisch und prowestlich orientierten Türkei eine nationalislamische Diktatur zu zimmern, bis zum Ende des Jahrzehnts unwiederbringlich zu manifestieren. Die Simplizität aus konstruierten Putsch- und Staatsstreichunternehmungen sowie das Framing missliebiger Parteien als vorgebliche Staatsfeinde, Terroristen und Putschistenfreunde hat dabei für andere Absolutisten der unumschränkten Macht vor allem dann Vorbildcharakter, wenn die Sicherheitsorgane von kritischen Geistern erfolgreich befreit und Staatsschutzorgane ebenso wie die Justiz mit willfährigen Parteigängern besetzt wurde.
Während insofern für Erdogan einerseits immer noch gilt, dass von Putin lernen, siegen lernen bedeutet, erkennen die vielen kleinen und etwas größeren Despoten rundum mittlerweile den Wert der Losung „von Erdogan lernen, heißt siegen lernen“. Wie am Ende dann doch reibungslos und erfolgreich die Übernahme eines ehemaligen Rechts- und Verfassungsstaats ablaufen kann, hat Erdogan seit seiner Machtübernahme vor recht exakt 20 Jahren perfekt gezeigt.
