Musk und Meloni räumen auf

Was haben so grundverschiedene Persönlichkeiten wie Giorgia Meloni und Elon Musk gemeinsam? Beide sorgen dafür, dass die linken Medien ordentlich Schaum vor dem Mund bekommen; und beiden fliegt das Etikett eines wenigstens kryptischen Faschismus zu.

Musk hat sich in der Vergangenheit den Vorwurf gefallen lassen müssen, weil er sich für die Meinungsfreiheit einsetzte. Bei Meloni ist die Vorwurfsgeschichte schon älter, bestätigt sich aber in den Augen ihrer Kritiker neuerlich, weil sie im Herbst das Corona-Regime nicht wieder fester in die Hand nehmen will. Auch das haben der Südafrikaner und die Römerin gemein: Beide waren Maßnahmen-Kritiker.

Faschist ist im medialen Narrativ demnach der, der linke „safe spaces“ ohne „Triggerwarnung“ aufbricht und die regenbogenfarbige Einhornwelt mit der Realität belästigt. Die Freiheit ist ein Ungeheuer, das an die Kette gehört und redaktioneller wie staatlicher Kontrolle bedarf. So viel Sicherheit wie möglich, so wenig Freiheit wie nötig.

Während Musk in der Chefetage von Twitter aufräumt und die Krieger für soziale Gerechtigkeit pensioniert, fegt Meloni durch die Ministerien und entfernt so manchen Hardliner in Migrations- und Corona-Fragen. In den sozialen Medien bringen sich die üblichen Verdächtigen in Stellung, etwa, wenn Journalisten und die, die sich dafür halten, bereits im Pathos einer Wagner-Oper ihren Abschied von Twitter verkünden, wenn Musk übernimmt; mit der Wirklichkeit im woken Bällebad konfrontiert zu werden, ist dann doch zu viel.

Ähnlich bei Meloni. Die Premierministerin nimmt Medien und Politik ein Lieblingsthema. Am Freitag vollzog das Gesundheitsministerium unter dem neuen Minister Orazio Schillaci eine 180-Grad-Wende: Das tägliche Bulletin mit Toten und Genesenen wird abgeschafft, sechs Monate nach dem Ende des Notstandes gebe es dafür keinen Anlass mehr. Ungeimpfte sollen mit Ablauf des letzten Dekrets am 1. Januar 2023 wieder im Gesundheitswesen unbehelligt arbeiten können.

Vorgänger Roberto Speranza, den man durchaus als Lauterbach alla italiana bezeichnen kann, hatte noch im Wahlkampf dafür plädiert, die Impfkampagne fortzusetzen. In einer ironischen Wende der Geschichte geschieht stattdessen etwas, was bisher nur bei Linken üblich war: Speranza wird de facto gecancelt.

Doch Meloni will dort nicht stehen bleiben. Bereits im Wahlkampf war sie eine Maßnahmen-Kritikerin – und will jetzt Aufklärung. Eine Untersuchungskommission soll zur Corona-Krise eingerichtet werden. Diese will nicht nur die Regierung einsetzen, sondern auch die linksliberale Opposition vom „Dritten Pol“ unter Carlo Calenda und Ex-Premier Matteo Renzi. Der damals verantwortliche Premier Giuseppe Conte und Speranza sollen dann Rede und Antwort stehen – und nicht nur sie.

Es sind Vorgänge wie diese, die die Angst im Juste Milieu schüren. Musk wie Meloni rufen in Erinnerung, dass nicht immer alles so bleibt, wie es ist. In einer marxistischen Interpretation der Geschichte glauben die „Progressiven“, dass die einmal errungene Revolution nicht zurückgedreht werden kann. Sie haben sich geirrt. Im Falle Twitters bricht der Traum zusammen, auf ewig die Zensurschere in der Hand zu führen; im Falle Italiens die Überzeugung, für die Taten der Vergangenheit nie belangt zu werden.

Freilich: Wie viel Erfolg Musk oder Meloni haben werden und wie lange sie den Hass auf sich lenken, steht in den Sternen. Dass die üblichen Verdächtigen jedoch mit einem neuen „Trump-Derangement-Syndrom“ auf sie reagieren, zeigt, dass sich etwas bewegt. Für die einen sind sie Faschisten der Freiheit, für die anderen Vertreter der Normalität.